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Die Zuständigkeiten bei der Anhörung zu Personalmaßnahmen für Soldaten
Zugleich Besprechung von BVerwG v. 25.1.2024 � 1 WB 35.23 (PersV 2024, 420)

Die Zust�ndigkeitsabgrenzung unter den Personalr�ten bei der Anh�rung zu Personalma�nahmen f�r Soldaten ist seit langem umstritten. Dies liegt an einem recht komplexen Inaneindergreifen von SBG- und BPersVG-Regelungen. Die einschl�gigen Regelungen sind auslegungstr�chtig. In einem Beschluss vom 25.1.2024 hat sich das BVerwG nunmehr neuerlich und ausf�hrlich ge�u�ert. Der Beitrag greift die zentralen BVerwG-Erw�gungen auf, ordnet sie ein und bewertet sie kritisch. Zun�chst jedoch f�hrt der Beitrag ausf�hrlich auf die Entscheidung hin.

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