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Inhalt der Ausgabe 05/2018

Editorial

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Inhalt

Ständige Mitarbeiter / Impressum

Inhaltsverzeichnis

Beiträge

Tendenzen der aktuellen Rechtsprechung 2017 zum Beamtenrecht

Der vorliegende, an die Ausführungen in PersV 2017, 244 anknüpfende Rechtsprechungsreport zum Beamtenrecht gibt eine Auswahl von interessanten Entscheidungen wieder, die möglicherweise künftig eine fallübergreifende Relevanz erlangen oder Indiz für derzeit in der Verwaltungsgerichtsbarkeit angestellte weiterführende Überlegungen sein könnten. Sie ist daher notwendigerweise höchst subjektiv.

Die Ermittlung und Festlegung der betriebsspezifischen Bedarfe nach DGUV 2

Mit der Vorschrift 2 der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) gibt es seit dem 1.1.2011 erstmals für Berufsgenossenschaften und Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand eine einheitliche und gleich lautende Vorgabe zur Konkretisierung des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG).

Rechtsprechung

Wählbarkeit gestellter Arbeitnehmer als Vertrauensperson

BAG, Beschl. v. 25.10.2017 – 7 ABR 2/16

Ausschluss der Mitbestimmung bei überwiegend künstlerischer Tätigkeit

Nds. OVG, Beschl. v. 10.1.2018 – 18 LP 2/16 –

Initiativrecht für die Aufstellung eines Sozialplans

BVerwG, Beschl. v. 26.9.2017 – 5 P 1.16 –

Zustimmungsverweigerung bei Ausschreibungsverzicht

OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 17.10.2017 – 20 A 1738/16.PVB –

Gerichtliche Prüfung von Dienstvereinbarungen

Sächsisches OVG, Beschl. v. 9.11.2017 – 9 A 91/17.PL – (Rbeschw zugel.)

Kostenlast für Antragsteller in der Rechtsmittelinstanz nach WBO

BVerwG, Beschl. v. 2.2.2018 – 1 WRB 2.17 –

Buchbesprechungen/Literaturhinweise

Ilbertz/Widmaier/Sommer: Bundespersonalvertretungsgesetz mit Wahlordnung unter Einbeziehung der Landespersonalvertretungsgesetze

Schütz/Schachel: Beamtenrecht des Bundes und der Länder. Gesamtausgabe

Lorenzen/Etzel/Gerhold/Schlatmann/Rehak/Faber/ Griebeling/Hebeler/Ramm: Bundespersonalvertretungsgesetz. Kommentar

Ballerstedt/Schleicher/Faber: Bayerisches Personalvertretungsgesetz mit Wahlordnung

Weiß/Zängl/Summer/Niedermaier: Beamtenrecht in Bayern. Mit beamtenrechtlichen Nebengesetzen und Vollzugsvorschriften

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