• Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Grenzen innerdienstlicher Regelungen
EIN BEITRAG ZUR KORREKTEN HANDHABUNG DER VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN

Das Verhalten der Amtsträger wird weitgehend, oft sogar umfassend durch verwaltungsinterne Regelungen angeleitet. Diese können sich auch auf die Rechtsstellung im besonderen Gewaltverhältnis auswirken, und sie können mittelbar Wirkungen außerhalb der Verwaltung erzeugen. In der einen wie der anderen Beziehung haben sich Praktiken herausgebildet, die sich mit dem geltenden Recht nicht vereinbaren lassen. Zur Veranschaulichung der Problematik mag der nachfolgende Fall dienen.

Das baden-württembergische Ministerium für Kultus, Jugend und Sport hatte im Amtsblatt auf einen neuen Bildungsplan hingewiesen und eine Regelung zu dessen Umsetzung bekanntgemacht. Der neue Bildungsplan selbst wurde als genau bezeichnetes Lehrplanheft außerhalb des Amtsblattes veröffentlicht. Er sieht wesentliche Veränderungen vor, u. a. insofern, als zukünftig jeweils mehrere Fächer zu einem neuen Fach zusammenzufassen sind. Das hat zur Folge, dass die Lehrer die jeweiligen Unterrichtsinhalte weitaus mehr als bisher individuell selbst bestimmen und dementsprechend auch verändern können. Zur Vermeidung von Umstellungsschwierigkeiten ist vorgesehen, die Unterrichtung der heutigen Klassen 4 nach dem alten Bildungsplan zu Ende zu führen. Gleichwohl ordnete die Rektorin der Grund- und Hauptschule in X im klaren Widerspruch zu der im Amtsblatt verkündeten Ausnahmeregelung an, auch die Klassen 4 nach dem neuen Bildungsplan zu unterrichten.

Seiten 254 - 257

Zitierfähig mit Smartlink: https://oeffentlichesdienstrechtdigital.de/PERSV.07.2006.254

Ihr Zugang zur Datenbank "Das Recht des Öffentlichen Dienstes"
  • Sie sind bereits Kunde der Datenbank "Das Recht des Öffentlichen Dienstes" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
  • Möchten auch Sie Kunde der Datenbank "Das Recht des Öffentlichen Dienstes" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.
Dieses Dokument einzeln kaufen
  • schnell informieren: downloaden und lesen
  • auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
  • bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte
€ 5,56 *) PDF | 4 Seiten

*) inkl. gesetzlicher MwSt.
Infodienst

Stets auf dem Laufenden – mit dem kostenlosen Infodienst!


Zur Infodienst-Anmeldung

Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 1/2004

Jahrgang 2024
Jahrgang 2023
Jahrgang 2022
Jahrgang 2021
Jahrgang 2020
Jahrgang 2019
Jahrgang 2018
Jahrgang 2017
Jahrgang 2016
Jahrgang 2015
Jahrgang 2014
Jahrgang 2013
Jahrgang 2012
Jahrgang 2011
Jahrgang 2010
Jahrgang 2009
Jahrgang 2008
Jahrgang 2007
Jahrgang 2006
Jahrgang 2005
Jahrgang 2004