» Hilfe zur Suche
  • Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Personalvertretungsrechtliche Vertretungsregelungen

Behörden sind meist monokratisch organisiert. Die Entscheidungsbefugnis wie auch die Verantwortung für die zu treffenden Entscheidungen liegen letztlich beim Dienststellenleiter. Er entscheidet natürlich nicht in allen Angelegenheiten selbst; in einer Vielzahl von Fällen wird er von Mitarbeitern vertreten, die für ihn oder in seinem Auftrag tätig werden. Deren Zuständigkeiten sind im Allgemeinen in behördeninternen Geschäftsverteilungen geregelt. Eine Verwaltungsentscheidung, die unter Verstoß gegen die Geschäftsverteilung getroffen wird, ist im Außenverhältnis gleichwohl beachtlich. Anderes gilt jedoch dann, wenn die sog. funktionellen Zuständigkeiten gesetzlich geregelt sind. Dies ist im Bereich des Personalvertretungsrechts in besonderer Weise der Fall und dies vor allem dort, wo es um die Beziehungen zwischen Dienststellenleiter und Personalvertretung geht. Dazu finden sich im BPersVG (wie auch ausnahmslos in den Personalvertretungsgesetzen der Länder) an verschiedenen Stellen und jeweils in unterschiedlichen Sachzusammenhängen Vertretungsregelungen, deren Anwendung Schwierigkeiten bereiten kann. Ihre Nichtbeachtung kann dazu führen, dass die Maßnahme ohne rechtsverbindliche Wirkung bleibt oder rechtsfehlerhaft ist. Thema dieser Abhandlung ist die Frage, wer – in welchen Fällen – zur Vertretung der Dienststelle und der Personalvertretung berufen ist; dabei werden die Regelungen des BPersVG zugrunde gelegt.

Zitierfähig mit Smartlink: https://oeffentlichesdienstrechtdigital.de/PersV.04.2014.124

Ihr Zugang zur Datenbank "Das Recht des Öffentlichen Dienstes"
  • Sie sind bereits Kunde der Datenbank "Das Recht des Öffentlichen Dienstes" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
  • Möchten auch Sie Kunde der Datenbank "Das Recht des Öffentlichen Dienstes" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.
Dieses Dokument einzeln kaufen
  • schnell informieren: downloaden und lesen
  • auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
  • bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte
€ 7,81 *) PDF | 10 Seiten

*) inkl. gesetzlicher MwSt.
Infodienst

Stets auf dem Laufenden – mit dem kostenlosen Infodienst!


Zur Infodienst-Anmeldung

Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 1/2004

Jahrgang 2024
Jahrgang 2023
Jahrgang 2022
Jahrgang 2021
Jahrgang 2020
Jahrgang 2019
Jahrgang 2018
Jahrgang 2017
Jahrgang 2016
Jahrgang 2015
Jahrgang 2014
Jahrgang 2013
Jahrgang 2012
Jahrgang 2011
Jahrgang 2010
Jahrgang 2009
Jahrgang 2008
Jahrgang 2007
Jahrgang 2006
Jahrgang 2005
Jahrgang 2004