...erhältlich. Die seit 2016 verfügbare Online-Version adressiert im Modul SGB IX: Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen einen breiten Personenkreis... .... Das Register ist chronologisch nach den Daten der Änderungsgesetze des SGB IX i. d. F. von Art. 1 des Bundesteilhabegesetzes – BTHG vom 23. 12. 2016... ...Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen Bundesteilhabegesetzes – BTHG – vom 23. 12. 2016, BGBl. I, S. 3234 sind so also gut...

...: Boecken/Joussen Hrsg. , Teilzeit- und Befristungsgesetz, Handkommentar, 4. Aufl., 2016, § 14 Rn. 26. 4 BAG, Urt. v. 9. 9. 2015 – 7 AZR 148/14, NZA 2016, 169; LAG... ...Rheinland- Pfalz, Urt. v. 5. 2. 2015 – 3 Sa 393/14, BeckRS 2015, 70060; Zimmerling/ Zimmerling, öAT 2015, 158, 159. 5 Dazu vgl. etwa BAG, Urt. v. 18. 5. 2016... ...– 7 AZR 533/14, NZA 2016, 1276; LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 14. 7. 2015 – 5 Sa 279/14. 6 BAG, Urt. v. 23. 3. 2016 – 7 AZR 828/13, NZA 2016... ..., 5. Aufl., 2015, § 14 Rn. 280; Boecken, in: Boecken/Joussen, Teilzeit- und Befristungsgesetz, 4. Aufl., 2016, § 14 Rn. 116. 13 BAG, Urt. v. 12. 8... ..., Urt. v. 18. 1. 2006 – 7 AZR 2006, 605, 607; Boecken, in: Boecken/ Joussen, TzBfG, 4. Aufl., 2016, § 14 Rn. 116. 15 BAG, Urt. v. 4. 12. 2013 – 7 AZR... ... Hrsg. , TzBfG, 4. Aufl., 2016, § 14 Rn. 116. 17 BAG, Urt. v. 16. 1. 2008 – 7 AZR 603/06, NZA 2008, 701, 704. 18 BT-Drucks. 14/4374, 19. 19 Boecken, in... ...: Boecken/Joussen Hrsg. , TzBfG, 4. Aufl., 2016, § 14 Rn. 118. 20 BAG, Urt. v. 19. 10. 2005 – 7 AZR 31/05, NZA 2006, 154, 155. 21 BAG, Urt. v. 21. 9. 2011 – 7 AZR... ...375/10, NZA 2012, 255, 256 f. 22 Boecken, in: Boecken/Joussen Hrsg. , TzBfG, 4. Aufl., 2016, § 14 Rn. 118; Lemke, NJW 2006, 325, 326. 23 BAG, Urt. v. 4... ...2011, 1147, 1149. 24 BAG, Urt. v. 4. 12. 2013 – 7 AZR 290/12, NZA 2014, 426, 428; Boecken, in: Boecken/Joussen Hrsg. , TzBfG, 4. Aufl., 2016, § 14 Rn... ...2011, 1147, 1149; Boecken, in: Boecken/Joussen Hrsg. , TzBfG, 4. Aufl., 2016, § 14 Rn. 119. und diese für jeweils zwei Jahre sachgrundlos beschäftigten...

...Versicherungspflicht für bestimmte Personengruppen zu erhöhtem Arbeitsanfall. Der Beteiligte ermöglichte es Beschäftigten der Abteilung 47, ab dem Sommer 2016 die... ...mit Schreiben vom 18. 7. 2016 gegenüber dem Beteiligten ein Mitbestimmungsrecht aus § 75 Abs. 3 Nr. 1 BPersVG. Im Gespräch am 30. 9. 2016 berief sich... ...Beschäftigten freiwillig Mehrarbeit. … [3] Der Antragsteller hat am 8. 11. 2016 ein Feststellungsverfahren beim Verwaltungsgericht Berlin eingeleitet. Das... ...einzelnen berührt kollektiver Tatbestand; vorausgesetzt auch im Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 9. 6. 2016 – OVG 61 PV 9.15 –... ...individuell beauftragt werden anders das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg im Beschluss vom 9. 6. 2016 – OVG 61 PV 9.15 – juris Rn. 20 . … 352 PersV 9...

...2016 ein, die er in begrüßenswerter Weise kritisch beleuchtet, so z. B. § 2 Abs. 1 SBG mit dem gesetzlichen Verweis auf das BPersVG und damit auch auf... ...Zutrittsrecht zu den militärischen Dienststellen verbunden ist. Ob sich darüber hinaus die Vertrauensperson mit Blick auf § 19 Abs. 3 SBG 2016 sog... ...Autor für seine Auffassung auf eine Gesetzesänderung in § 63 Abs. 3 SBG 2016 und die Gesetzesmotive hierzu beruft, ist ihm allerdings entgegenzuhalten... ...1 Abs. 1 SBG 2016 ist und ausweislich der Gesetzesbegründung zu § 63 Abs. 3 SBG 2016 die Rechtsprechung des BVerwG v. 1. 11. 2001, PersV 2002, 445... ..., Eingang in das SBG 2016 finden sollte. In dieser Entscheidung geht es aber um Fragen des Rechtswegs zu den Wehrdienstgerichten, ohne die Geltung des BPersVG...

...mit besonderen Funktionen Sächsische Lehrkräftezulagenverordnung SächsLKZVO Vom 21. April 2016 SächsGVBl. S. 177 Auf Grund des § 46 Absatz 1 Satz... ...Stellenzulage nach Absatz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 zur Hälfte. § 3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2016 in Kraft...

...VorgriffsVO vom 26. Juli 2016 GVOBl. Schl.-H. S. 662 Aufgrund des § 62 Absatz 3 des Besoldungsgesetzes Schleswig-Holstein SHBesG verordnet das Ministerium... ...Zeitpunkt für den Beginn der Verjährungsfrist maßgeblich. § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. September 2016 in Kraft. Sie tritt...

...zu erleichtern. Zum Beginn des Neuen Jahres wiederholen Schriftleitung und Verlag die guten Wünsche für ein erfolgreiches Jahr 2016 und hoffen auf... ...· 2016 1...

...CD-ROM 5., aktualisierte Auflage 2016. 248 Seiten. Kartoniert. e 34,95. ISBN 978-3-8029-1886-5 WALHALLA Das praxisorientierte Kompendium aus Buch und... ...Buch ergänzt und erleichtert damit als sinnvolle Arbeitshilfe die Arbeiten der täglichen Praxis im Personalvertretungsrecht. F. B. 480 PersV 12 · 2016...

...10 und Office 2016 ist keine nach § 85 Abs. 1 Nr. 13 b PersVG Bln mitbestimmungspflichtige Maßnahme, die dazu bestimmt ist, das Verhalten oder die... ...den Gründen: I. [1] Die Beteiligten streiten über Frage, ob die Einführung des Betriebssystems Windows 10, verbunden mit dem Umstieg auf Office 2016... ...Umstellungen auf Windows 10 und Office 2016 lösen kein Mitbestimmungsrecht des Antragstellers aus. [14] Die Maßnahme ist nicht nach § 85 Abs. 1 Nr. 12 PersVG Bln... ...beinhaltet. [18] Hieran gemessen hält die Kammer die Art der Bearbeitung unter Anwendung von Windows 10 und Office 2016 und die damit verbundene Änderung der... ...Anwendung von Windows 10 und Office 2016 ist objektiv nicht geeignet, das Wohlbefinden oder die Leistungsfähigkeit der Beschäftigten in rechtlich erheblicher... ...PC-Programm­version bei dem Beteiligten eingesetzten Fachverfahren werden durch die Einführung von Windows 10 und Office 2016 nicht beeinträchtigt, Windows 10 und... ...Office 2016 laufen vielmehr im Hintergrund in ähnlicher Weise wie die Vorgängerversionen, ohne dass sich für die Dienstkräfte hieraus Auswirkungen ergeben... ...es für die Frage des Mitbestimmungsrechts nicht an. [19] Die Einführung und Anwendung von Windows 10 und Office 2016 ist auch keine technische... ...diesen in der Rechtsprechung geklärten Maßstäben hält die Kammer die Einführung und Anwendung von Windows 10 und Office 2016 nicht für eine technische... ...entsprechende Zugriffsrechte verfügen müssen , genügt jedoch allein nicht, die Einführung und Anwendung von Windows 10 und Office 2016 als...

...Nachfragen unterblieben. Gespräche habe es dann zwar im Jahr 2016 gegeben, und es seien die Haushaltsprognose und Einnahmen­ und Ausgabenübersichten zur... ...Beschlussverfahren 5 K 1362/14.MZ abgeschlossenen Vergleich nicht nachgekommen ist. Der Beteiligte macht dagegen geltend , dass im Jahr 2016 mehrfach die... ...Jahr 2016 nicht nachgekommen ist. Die beiden Hauptanträge sind abzulehnen. 1 Der Hauptantrag zu 1 , mit dem der Antragsteller die Verpflichtung des... ...nicht zu vgl. llbertz/Widmaier/Sommer, Bundespersonalvertretungsgesetz, 12. Aufl. 2012, § 83 Rn. 22 m. w. N.; OVG NS, Beschluss vom 19. 2. 2016 – 17 LP... ...2/15 –, PersV 2016, 221 und juris, Rn. 30 zum Anspruch auf Unterlassung der Durchführung einer Dienstvereinbarung; VG Dresden, Urteil vom 2. 11. 2015 – 9... ... vgl. HessVGH, Beschluss vom 11. 5. 2016 – 9 E 448/16 –, ZUR 2016, 432 und juris, Rn. 26 ff. zu einem Bescheidungsurteil betreffend einen... ..., Beschluss vom 11. 5. 2016 – 9 E 448/16 –, ZUR 2016, 432 und juris, Rn. 26 Solche präzisierenden Überlegungen und Wertungen enthält der in dem Verfahren 5 K... ..., dass der Beteiligte seiner Verpflichtung aus dem im personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahren 5 K 1362/14.MZ geschlossenen Vergleich im Jahr 2016... ...im Wesentlichen bezogen auf Vorgänge des Jahres 2016 begründet worden ist, wird der Begriff „erneut“ im Zusammenhang mit schon in der Vergangenheit... .... Eine Missachtung des Vergleichs wird hier erstmals und dezidiert für das Jahr 2016 geltend gemacht. Es ist für das Kalenderjahr 2016 ein Verstoß gegen...