...vom 6. 7. 2016 nicht mehr als 500 betrug. Die Beteiligte hat eine Liste der in der Regel Be­schäf­tigten zum Stichtag 1. 8. 2016 vorgelegt, nach der von... ...Antragstellers vom 6. 7. 2016 und dem Stichtag 1. 8. 2016 ver­ändert haben könnte, hätte der Antragsteller nur dann einen Anspruch auf die Frei­stellung eines... ...laufende Amtszeit des Personalrates er­streckt sich über den Zeitraum von Juni 2016 bis einschließlich Mai 2020, die Mitte der Amtszeit lag demnach Anfang... ...Regelbeschäftigte einzustufen. Jedenfalls Frau I. und Herr D. waren im Juli 2016 aufgrund des geringen Umfangs ihrer Tätigkeit nicht in die Dienststellenorganisation... ...der Beteiligten tatsächlich eingegliedert. Für Frau I. wurde im Jahr 2016 bis Anfang August gar keine Tätigkeit abgerechnet, für Herrn D. in den Monaten... ...Juli und August 2016 insgesamt nur eine Stunde. Jedenfalls bei zwei der drei vom Antragsteller benannten Personen, die im Museum L. tätig waren Frau F...

...SGB IX ist im Jahr 2016 durch das Bundesteilhabegesetz grundlegend neugestaltet worden. Dies stellte die erste grundlegende SGB IX-Novellierung seit dem... ...Jahr 2001 dar. Einige Teile des Bundesteilhabegesetzes traten zum Jahresende 2016 in Kraft, andere später. Für sämtliche SGB IX-Kommentare, stellte sich...

...Versorgungsbezüge im Bund unter Berücksichtigung des Tarifabschlusses für die Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes des Bundes v. 29. 4. 2016 an die... ...Entwicklung der genannten Verhältnisse angepasst § 70 Abs. 1 . 2. Die Dienst- und Versorgungsbezüge werden ab 1. 3. 2016 und ab 1. 2. 2017 linear angehoben... ... vgl. Ergebnis der Tarifverhandlungen, wird zeit- und inhaltsgleich übernommen . Die Erhöhung in 2016 vermindert sich gem. § 14a Abs. 2 S. 1 i. V. m. Abs... .... 2016 um 2,2 Prozent und – ab 1. 2. 2017 um 2,25 Prozent. 2 Stadler Erhöhung der Versorgungsbezüge O§71 4. § 71 F. 1. 3. 2018 … gem. Art. 21 Besoldungs-...

.... 2016 §53 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen 1 Bezieht ein Versorgungsberechtigter Erwerbs- oder... ...Verwendungseinkommen nach Absatz 8 ist, ruhen die Versorgungsbezüge um fünfzig vom Hundert 4 § 53 Abs. 7 Satz 5 ist ab 1. 1. 2016 neu gefasst gem. Art. 3a Nr. 2 d. 7... .... BesÄndG v. 3. 12. 2015, BGBl. I S. 2163, 2170 ; vgl. Fußn. 5 1. 1. 2016 . 2 Stadler G10609 K047 S. 3 Versorgungsbez. m. Verwendungseinkommen F. bis 31. 12... ...1. 1. 2016 durch Art. 3 Nr. 27, Art. 14 Abs. 5 d. G zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften v. 5. 1...

... unter Berücksichtigung der übertariflichen Regelung gemäß BMI Rdsch. vom 27. März 2016, Az.: D5- 31001/3#4 den Gesamturlaubsanspruch nach dem TVöD, der...

...Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr...

...Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen vom 17. November 2016 ................. 23 10. unbesetzt 11. Verordnung über die Zuständigkeiten in...

...und arbeitsrechtliche Zuständigkeiten im Hochschulbereich vom 13. Juli 2016 .............................................................. 23 10...

...Jubiläumszuwendung und eine Dankurkunde, soweit sie das Jubiläum frühestens am 1. Juli 2016 begehen. 2 … … § 4 Fortfall und Zurückstellung 1 Die Ehrung gemäß § 1...

...befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung ÄArbVG ........................................... 2 E§30Anh.3 Jahressonderzahlungen ab 2016...