• eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 6/2018

    Gronimus: Die Beteiligungsrechte der Vertrauenspersonen in der Bundeswehr. Kommentar zum SBG 2016 und zur SBGWV 2017

    Autor: Prof. Dr. Ulrich Widmaier
    ...Buchbesprechungen/Literaturhinweise Gronimus Die Beteiligungsrechte der Vertrauenspersonen in der Bundeswehr Kommentar zum SBG 2016 und zur SBGWV... ...Soldatenbeteiligungsgesetzes, das am 2. 9. 2016 in Kraft getreten ist, hat der Gesetzgeber die Beteiligungsrechte umfassend reformiert. Bisherige größere Kommentierungen zum... ..., 9. Aufl. 2016 , sind derzeit nicht auf dem neuesten Stand. Mit der vorliegenden 8., neu bearbeiteten Auflage füllt Gronimus, mit dem Wehr- und... ...erläutert, der Autor plädiert für eine künftig weitere Anpassung an das BPersVG und setzt sich sachverständig mit den Themen der Neufassung 2016 auseinander... ...Linie des BVerwG zum SBG 1997 s. zuletzt BVerwG v. 20. 4. 2016, ZfPR 2016, 66 m. Anm. v. Widmaier . Ob die Vertrauensperson mit der Zuweisung allgemeiner... ...Aufgaben zum „Kontrollorgan“ und „Antagonisten“ gegenüber der Dienstseite wird vgl. Höges, in Wolf/Höges, SBG,72. Aktualisierung, März 2016, Themenbeitrag... ...zur SBG-Novelle 2016, S. 4 soll und kann im Rahmen einer Rezension nicht vertieft werden. Bei den Erläuterungen zu § 2 Abs.1 mit der umfassenden...
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  • Sonstige - Verwaltungsvorschriften

    Jahressonderzahlungen ab 2016 nach § 20 Bund TVöD, § 14 TVAöD und § 14 TVPöD

    Kennzahl: GKÖD IV E § 020 Anhang 1
    Lieferung: 02/18
    Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften
    ...Jahressonderzahlungen ab 2016 nach § 20 Bund TVöD, § 14 TVAöD und § 14 TVPöD ersetzt die Rdschr. vom 11. 4. 2007 DII2 22010-2/20 , vom 17. 4. 2012 D5 220... ...2016 2017 2018 2019 ab 2020 1 bis E 8 90 v.H. 72 v.H. 76,5 v.H. 81 v.H. 85,5 v. H. 90 v.H. 9abisE12 80v.H. 64v.H. 68v.H. 72v.H. 76v.H. 80v.H. 13bisE15... ...Tarifbeschäftigten mit einer Beschäftigungszeit von mehr als drei Jahren, der seit Beginn der Arbeitsunfähigkeit am 11. April 2016 infolge derselben Krankheit abwesend... ...anschließend vom 23. Mai 2016 bis 8. Januar 2017 Krankengeldzuschuss gemäß § 22 Abs. 2 und 3. Das durchschnittliche monatlich gezahlte Entgelt kann nicht anhand... .... Aus diesem Grund ist hier ein Rückgriff auf das Jahr 2016 notwendig. Maßgeblich ist der Kalendermonat April 2016, weil hier an allen Tagen Anspruch auf... .... Nach der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall erhielt sie bis zum 20. April 2016 einen Krankengeldzuschuss. Am Ende des Arbeitsverhältnisses im Jahr 2017... ...wurde ihr Resturlaub aus dem Jahr 2015 und Jahresurlaub von 2016 abgegolten. In den vier ersten Monaten des Jahres 2016 sind folglich... ...berücksichtigungsfähige Entgelte entstanden, in den Monaten Mai bis Dezember hingegen nicht. Die Jahressonderzahlung für das Jahr 2016 wird daher um acht Zwölftel gekürzt... ..., obwohl die Tarifbeschäftigte im Jahr 2016 einen Anspruch auf Urlaub erworben hat, der im nächsten Jahr allerdings abgegolten wurde. Die Jahressonderzahlung... ...Leistung auf Grund eigener Versicherung, z.B. aus der gesetzlichen Rentenversicherung erhalten. Mit Urteil vom 12. Mai 2016 18 hat das Bundesarbeitsgericht...
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  • Autorenvorschriften

    Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über Zulagen für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen – Sächsische Lehrkräftezulagenverordnung – SächsLKZVO

    Kennzahl: GKÖD III G 0130.09
    Lieferung: 02/18
    Dokumententyp: Verordnungen
    ...mit besonderen Funktionen Sächsische Lehrkräftezulagenverordnung SächsLKZVO Vom 21. April 2016 SächsGVBl. S. 177 Auf Grund des § 46 Absatz 1 Satz... ...Stellenzulage nach Absatz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 zur Hälfte. § 3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2016 in Kraft...
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  • Autorenvorschriften

    Landesverordnung über den finanziellen Ausgleich von Vorgriffsstunden – Vorgriffsstundenverordnung – VorgriffsVO

    Kennzahl: GKÖD III G 0150.09
    Lieferung: 02/18
    Dokumententyp: Verordnungen
    ...VorgriffsVO vom 26. Juli 2016 GVOBl. Schl.-H. S. 662 Aufgrund des § 62 Absatz 3 des Besoldungsgesetzes Schleswig-Holstein SHBesG verordnet das Ministerium... ...Zeitpunkt für den Beginn der Verjährungsfrist maßgeblich. § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. September 2016 in Kraft. Sie tritt...
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  • Autorenvorschriften

    Verordnung über die Vergütung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher im Land Brandenburg – Brandenburgische Gerichtsvollziehervergütungsverordnung – BbgGVVergV

    Kennzahl: GKÖD III G 0040.08
    Lieferung: 06/18
    Dokumententyp: Verordnungen
    ...Brandenburg Brandenburgische Gerichtsvollziehervergütungsverordnung BbgGVVergV vom 29. Dezember 2016 GVBl. II Nr. 75 Auf Grund des § 47 Absatz 1 und 2... ...Gerichtsvollzieher werden für die Zeit vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2016 endgültig festgesetzt. § 9 Prüfung Die Vergütungsregelung wird bei wesentlichen...
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  • Sonstige - Verwaltungsvorschriften

    Verwaltungsvorschrift über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Sinne des GAD im Ausland – SKRB-VwV

    Kennzahl: GKÖD I F 0090
    Lieferung: 08/18
    Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften
    ...Ausland SKRB-VwV vom 13. Juli 2012 GMBl. S. 655 i.d. F. vom 14. März 2016 GMBl. S. 478 Abschnitt A Schulbeihilfe 1. Grundsatz 1.1 Mit der...

  • Autorenvorschriften

    Verordnung über die Gewährung von Leistungsbezügen an Professorinnen und Professoren der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen – FHR-Leistungsbezügeverordnung – FHRLeistBVO

    Kennzahl: GKÖD III G 0100.05.2
    Lieferung: 03/18
    Dokumententyp: Verordnungen
    .... September 2016 GV. NRW. S. 784 Auf Grund des § 15 des Besoldungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen Landesbesoldungsgesetz LBesG in der Fassung... ...vom 14. Juni 2016 GV. NRW. S. 310 an die Professorinnen und Professoren der Besoldungsgruppen W 2 und W 3 an der Fachhochschule für Rechtspflege...
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  • Autorenvorschriften

    Verordnung über die Gewährung von Leistungsbezügen im Bereich der Verwaltungsfachhochschulen – VFHLeistBVO

    Kennzahl: GKÖD III G 0070.05.1
    Lieferung: 06/18
    Dokumententyp: Verordnungen
    ...2006 GVBl. I S. 599 , zuletzt geänd. d. Art. 1 d. 2. ÄndVO vom 7. Oktober 2016 GVBl. I S. 187 Aufgrund des § 2a Abs. 4 des Hessischen...

  • Autorenvorschriften

    Verordnung über einen Vorschuss bei der Inanspruchnahme von Familienpflegezeit oder Pflegezeit – Pflegezeitvorschussverordnung – PflZV

    Kennzahl: GKÖD III D 0515
    Lieferung: 01/18
    Dokumententyp: Verordnungen
    ... Pflegezeitvorschussverordnung PflZV vom 18. Juli 2013 BGBl. I S. 2573 , zuletzt geänd. d. Art. 5 d. G vom 19. Oktober 2016 BGBl. I S. 2362, 2366 Auf Grund des § 7 Absatz 2...

  • Autorenvorschriften

    Gesetz über die Besoldung der bremischen Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter – Bremisches Besoldungsgesetz – BremBesG

    Kennzahl: GKÖD III G 0050
    Lieferung: 04/18
    Dokumententyp: Gesetze
    ...Besoldungsgesetz BremBesG vom 20. Dezember 2016 Brem. GBl. S. 924 , zuletzt geänd. d. Art. 4 d. G vom 12. Dezember 2017 Brem. GBl. S. 784, 785 Abschnitt 1... .... Dezember 2016 nach dem Fünften Abschnitt des Bundesbesoldungsgesetzes gewährt werden, werden bis zum 31. Dezember 2018 bei einer unveränderten... ...während eines Dienstverhältnisses bis zum Ablauf des 31. Dezember 2016 entstanden ist. 34 G30306 K074 S. 34 Bremisches Besoldungsgesetz G 050 2 Nicht... ...geltenden Fassung, die der Beamtin, dem Beamten, der Richterin oder dem Richter am 31. Dezember 2016 zugestanden haben oder aufgrund einer Beurlaubung nicht... ...Anspruch nachträglich zuerkannt, so erhält die Beamtin oder der Beamte die Zulage in der bis zum Ablauf des 31. Dezember 2016 geltenden Höhe so lange fort... ...Anlass der Neuregelung der Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit Begrenzt Dienstfähigen, denen am 31. Dezember 2016 Besoldung nach § 72 a des... ...Bundesbesoldungsgesetzes in der am 31. August 2006 geltenden Fassung in Verbindung mit § 2 der Bremischen Dienstbezügezuschlagsverordnung in der am 31. Dezember 2016... ...geltenden Fassung gewährt wurde, wird die Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit nach dem am 31. Dezember 2016 geltendem Recht weitergewährt, solange sie...
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