...anschließend kam es im Jahre 2016 zu Änderungen der Gleichstellungsgesetze der Länder Baden-Württemberg 9 , Mecklenburg-Vorpommern 10 , Nordrhein-Westfalen 11... .... 9 ChancenG vom 23. 2. 2016 GBl. 2016, 108 . 10 GlG M-V vom 11. 7. 2016 GVOBl. M-V 2016, 550 . 11 LGG Nordrhein-Westfalen vom 9. 11. 1999 GVBl... ...Letzte Änderung 23. 2. 2016 GBl. 2016, 108 27. 2. 2016 §§ 3 und 27 geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 6. 3. 2018 GBl. S. 65, 73 24. 5. 1996 GVBl... ...aufgehoben durch Artikel 6 des Gesetzes vom 30. 5. 2016 GVBl. S. 282, 287 4. 7. 1994 GVBl. I 1994, 254 6. 7. 1994 § 22 geändert durch Artikel 21 des Gesetzes... ...Artikel 9 des Gesetzes vom 16. 5. 2017 Brem. GBl. S. 225, 249 1. 1. 2015 seither nicht geändert 20. 12. 2015 GVBl. 2015, 637 1. 1. 2016 seither nicht... ...geändert 11. 7. 2016 GVOBl. M-V 2016, 550 Sachsen-Anhalt Frauenfördergesetz FrFG SA 27. 5. 1997 Neubekanntmachung des FrFG v. 7. 12.1993 GVBl. LSA S. 734 ... ...Gleichstellung von Frauen und Männern in der Bundesverwaltung und in den Unternehmen und Gerichten des Bundes BGleiG 9. 12. 2010 Nds. GVBl. 2010, 558 30. 7. 2016... ...geändert durch Gesetz vom 7. 10. 2016 GVBl. S. 514 24. 4. 2015 BGBl I 2015, 642, 643 1. 5. 2015 § 3 geändert durch 23. 12. 2016 Art. 3 des Gesetzes vom 23... .... 12. 2016 BGBl. I S. 3191 PersV 8 · 2020 295 Hillermann · Aktuelle Entwicklungen im Gleichstellungsrecht zu § 1a Abs. 1 Satz 1 LGG Berlin, in welchem... ...Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, November 2016, abrufbar unter: https://www.bmfsfj.de/blob/114006/738fd7b84c664e8747c8719a1...

...rechtswidrig ist. [2] Beim Hessischen Landeskriminalamt fanden am 11. und 12. 5. 2016 Personalratswahlen statt. Dabei wählten die Angehörigen der in der... ..., auf den Wahlvorschlag 4 BDK und DPolG 46 der abgegebenen 223 gültigen Stimmen. [4] Der Wahlvorstand stellte daraufhin in seiner Sitzung am 13. 5. 2016... ... BDK/DPolG 7. … GdP . Gruppe der Arbeitnehmer: 1. … GdP 2. … BDK/DPolG 3. … GdP 4. … GdP . [5] In seiner konstituierenden Sitzung am 18. 5. 2016 wählte... ...mit 7 Stimmen gewählt. Auf die Antragstellerin entfielen lediglich vier Stimmen. [6] Am 8. 8. 2016 hat die Antragstellerin daraufhin das... ..., da der GdP bereits eine Freistellung durch die Freistellung des Personalratsvorsitzenden zuerkannt worden sei. … [11] Mit Beschluss vom 7. 11. 2016 hat...

...erstellte dienstliche Beurteilung vom 7. 10. 2016 wurde ihr am 26. 10. 2016 ausgehändigt und am 10. 11. 2016 sowie am 30. 11. 2016 mit ihr erörtert. Bereits... ...zuvor, am 29. 9. 2016, hatte ein Gespräch zwischen dem Bürgermeister der Beklagten als Beurteiler und der Klägerin stattgefunden. Der Beurteilungszeitraum... ...erstreckte sich von Februar 2012 bis Februar 2016; der Beurteilung war eine Stellungnahme Beurteilungsbeitrag des unmittelbaren Fachvorgesetzten der Klägerin... ...zweimal die dritthöchste Bewertung „III“ normal ausgeprägt zuerkannt. [5] Mit Schreiben vom 19. 12. 2016 legte die Klägerin Widerspruch gegen die... ...Anlassbeurteilung habe am 29. 9. 2016 zwischen ihr und dem Bürgermeister ein Beurteilungsgespräch stattgefunden. Sie sei über den Anlass und die Auswirkungen des... ...der Anlassbeurteilung vom 27. 10. 2016 richtig: 7. 10. 2016 sowie des Widerspruchsbescheids vom 23. 1. 2017 zu verurteilen, sie unter Beachtung der... ...gemachte Antrag, die Beklagte unter Aufhebung der Anlassbeurteilung vom 7. 10. 2016 sowie des Widerspruchsbescheids vom 23. 1. 2017 zu verurteilen, sie unter... ...bleibt jedoch in der Sache ohne Erfolg. Die dienstliche Beurtei­lung der Beklagten vom 7. 10. 2016 sowie der Widerspruchsbescheid vom 23. 1. 2017 sind in... ...am 10.11. bzw. 30. 11. 2016 einen Hinweis nach § 69 Abs. 8 LPersVG RP zu erteilen 1 . Dieser Verfahrensmangel schlägt indes nicht auf den Inhalt der... ...29. 9. 2016 geführten Gespräch vor Erstellung der Beurteilung nicht um ein Beurteilungsgespräch im Sinne von § 69 Abs. 3 Satz 6 LPersVG RP gehandelt...

...Stand der Rechtsprechung 2016, ZBR 2016, 73; ders./ Aguado Miquel, W-Besoldung: verfassungsrechtliche Probleme der Einmal-Konsumtion bei Stufenmodellen... ..., BayVBl 2015, 801; ders., Zur verfassungsrechtlichen Zukunftsfestigkeit des Alimentationsprinzips, ZBR 2016, 109; Pilniok Arne, Die Dogmatik des... ..., F&L 23 2016 , 316; Reich Andreas, Kürzung der Leistungsbezüge der Professoren, ZBR 2016, 242; Sachs Michael, Reform der W2-Besoldung Konsumtion... ...angehoben werden, NVwZ 2016, 184; Wolff Heinrich Amadeus, Die Verfassungswidrigkeit der W-Besoldung: zugleich eine Urteilsanmerkung zum Urteil des... ...amtsangemessenen R- BVerfGE 139, 64 = ZBR 2015, 250 = NVwZ 2015, 1047 sowie A-Besoldung BVerfG ZBR 2016, 89 = NVwZ 2016, 223 wurden fünf detaillierte Parameter... ...zugewiesen wird, sollte eine amtsangemessene W 2-Besoldung einen deutlichen Abstand zu A 15 halten detailliert dazu Gawel ZBR 2016, 73 . 5 Bundesstaatlicher... ...zuständigen Stelle einzelfallbezogene Entscheidungen ermöglicht werden Reich ZBR 2016, 242 . 28 Als ratio legis der Konsumtionsregel wurden vom... ...Fremdbewertung vorliege, ausgedrückt durch den Ruf der anderen Hochschule so Reich ZBR 2016, 242, 243 . Dem ist entgegenzuhalten, dass Zulagen aufgrund... ...auf bis zu Stufe 3 ansteigen, § 32a Abs. 1 s. K § 32a Rz 1 ff. . Die folgenden Angaben beziehen sich auf die ab dem 1. März 2016 geltende Fassung. 42... ...von den Grundgehaltstabellen divergiert dazu Preißler F&L23 2016 , 316 ff. . Stand der Übersicht ist der 28. 7. 2016. Bund/Land Grundgehalt Bund W 1...

...erstellte für sämtliche Bewerber Anlassbeurteilungen für den Zeitraum vom 1. 2. 2012 bis zum 31. 1. 2016. Der Bürgermeister der Beklagten Beurteiler holte... ...vom unmittelbaren Dienstvorgesetzten der Klägerin einen Beurteilungsbeitrag ein und führte mit der Klägerin am 29. 9. 2016 ein persönliches Gespräch... .... Die dienstliche Beurteilung vom 7. 10. 2016 wurde der Klägerin am 261 0. 2016 ausgehändigt. Das für die Besprechung der Beurteilung für den 10. 11. 2016... ...vorgesehene Gespräch brach die Klägerin kurz nach Beginn ab. Am 30. 11. 2016 wurde die dienstliche Beurteilung mit der Klägerin besprochen. [4] Die dienstliche... .... [9] Die Klage ist zulässig 1. und begründet. Die dienstliche Beurteilung vom 7. 10. 2016 und der Widerspruchsbescheid sind rechtswidrig und verletzen... ...die Klägerin in ihren Rechten. Für die Erstellung der neuen dienstlichen Beurteilung der Klägerin für den Zeitraum von Februar 2012 bis Ende Januar 2016... ...Beurteilungsermächtigung zu st. Rspr., vgl. BVerfG, Beschl. v. 16. 12. 2015 – 2 BvR 1958/13 – BVerfGE 141, 56 Rn. 56 m. w. N. = PersV 2016, 302; BVerwG, Urt. v. 26. 6. 1980... .... [14] Zwar hat die Beklagte im Vorfeld der beiden Beurteilungsgespräche mit der Klägerin vom 10. und 30. 11. 2016 gegen die ihr aus § 69 Abs. 8 LPersVG RP... ...Verordnungen – dazu zählt auch das Recht aus § 69 Abs. 8 LPersVG RP – eingehalten werden. Zum Zeitpunkt des ersten Beurteilungsgesprächs am 10. 11. 2016 gehörte... ...für die Erstellung von Beurteilungen. Dies gilt etwa für § 49 ThürLaufbG vom 12. 8. 2014 GVBl. S. 472 , für § 92 LBG NRW vom 14. 6. 2016 GV. NRW. 2016...

...gesundheitliche Gründe entgegenstünden. Die Klägerin bewarb sich daraufhin auf die ausgeschriebenen Stellen und unterzog sich am 4. 1. 2016 erneut einer... ...amtsärztlichen Untersuchung. Der Amtsärztliche Dienst führte in seiner Stellungnahme vom 15. 1. 2016 aus, die Klägerin habe bei der Untersuchung keine wesentlichen... .... 3. 2016 stellte die Stadtverwaltung E – Amt für Soziales und Gesundheit – mit Wirkung ab dem 13. 1. 2016 einen Grad der Behinderung GdB der Klägerin... ...stattgegeben. Nach Verkündung des erstinstanzlichen Urteils stellte die Agentur für Arbeit E die Klägerin mit Bescheid vom 20. 9. 2016 mit Wirkung ab dem 18. 3... .... 2016 einem schwerbehinderten Menschen gleich. Das Landesarbeitsgericht hat die Berufung des Beklagten zurückgewiesen. Mit der Revision verfolgt der... ..., BAGE 152, 1 = PersV 2016, 34 Ls.; 15. 10. 2013 – 1 ABR 25/12 – Rn. 24; 19. 5. 2010 – 5 AZR 162/09 – Rn. 28 ff., BAGE 134, 296 . Eine Verpflichtung zu... ...17. 11. 2016 – 2 C 27.15 – Rn. 34, BVerwGE 156, 272 . Der öffentliche Arbeitgeber hat aufgrund seiner Organisationsfreiheit das Recht, zwischen... .... BAG 12. 4. 2016 – 9 AZR 673/14 – Rn. 25, BAGE 155, 29 = PersV 2016, 466; 23. 1. 2007 – 9 AZR 492/06 – Rn. 40 m. w. N., BAGE 121, 67 . Er darf diese... ...für Lehrer-Kulturagenten/Kulturagentinnen handelt es sich um öffentliche Ämter i. S. d. Art. 33 Abs. 2 GG vgl. hierzu BAG 12. 4. 2016 – 9 AZR 673/14 –... ...Rn. 16, BAGE 155, 29 = PersV 2016, 466 . 2 [29] Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die Entscheidung des Beklagten, die Stellen...

...Dienststellenleitung am 11. 5. 2016 mit der Bitte um Zustimmung gemäß § 77 Abs. 2 Nr. 3 HPVG zugeleitet. Die Beschreibungen wurden im Rahmen des Monatsgesprächs am 15. 6... .... 2016 erörtert. Mit Schreiben vom 16. 6. 2016 verweigerte der Personalrat seine Zustimmung. Zur Begründung führte der Personalrat aus, dass die... ...Beteiligung der Personalabteilung am 5. 7. 2016 statt. Als Ergebnis des Gesprächs hielt der Regierungsvizepräsident in einer Rundmail vom 12. 7. 2016 an alle... ...am 5. 7. 2016 gehandelt. Die abgestimmte Endfassung der Beschreibung der Anforderungen an die Statusämter und der Beschreibung der Bewertungsstufen... ...1. 7. 2016 festgelegt und Inhalte und Verfahren in den „Richtlinien für die dienstliche Beurteilung der Beamtinnen und Beamten im Geschäftsbereich des... ...Beurteilungsrichtlinie auf der Ebene des Ministeriums erörtert würden. In der am 5. 7. 2016 durchgeführten Besprechung sei ausdrücklich thematisiert worden, dass der... ...des Regierungsvizepräsidenten vom 12. 7. 2016 fasse den Verlauf der Besprechung lediglich zusammen und bringe nochmals explizit zum Ausdruck, dass keine... ...vom 16. 6. 2016 seine Zustimmung zu den vorgesehenen Beschreibungen der Statusämter und Beschreibungen der Bewertungsstufen verweigert hat, ist das auf... ...als Beurteilungsrichtlinien in Kraft zu setzen. Die beteiligte Regierungspräsidentin hat in ihrem Schreiben vom 22. 6. 2016 nach Überzeugung der Kammer... .... Am 5. 7. 2016 hat ein Treffen aller Erst- und Zweitbeurteiler gemäß Ziffern 5.2 und 5.3 der – mit Zustimmung des Hauptpersonalrats verabschiedeten –...

...Anspruch nehmen können. Beispiel 2 kurze Geburtenfolge : Das Kind A wird am 1. Oktober 2015 und das Kind B am 1. Oktober 2016 geboren. Ohne Übertragung... ...Beispiel 2. Alternativ könnte die Mutter auch Elternzeit für 12 Monate bis zum 30. September 2016 für das Kind A und im Anschluss hieran für das Kind B... .... Juli 2016. Tag der Entbindung, unterstellt 04. 07. 2015 [ Samstag] zugleich der mutmaßliche Entbindungstag Schutzfrist vor der Geburt 23. 05. 2015 [... .... 2015 [Samstag] § 6 AbS. 1 MuSchG [ acht Wochen bzw. 56 Kalendertage] Elternzeit, angemeldet bis zum 30. 08. 2015 bis 03. 07. 2016 vollendeten ersten... ...Jahressonderzahlung 2016 In dem auf die Geburt des Kindes folgenden Kalenderjahr ist die Jahressonderzahlung jedoch für die Kalendermonate, in denen wegen der... ...Zwölftel zu vermindern. Die Jahressonderzahlung 2016 Folgejahr nach der Geburt des Kindes wird somit um 6/12 gekürzt, nämlich für die Kalendermonate... ...Januar bis Juni 2016. Für den Kalendermonat Juli 2016 als sog. Teilmonat unterbleibt die Kürzung, weil ab dem 4. Juli wieder ein Entgeltanspruch besteht... ...Beispiel 1 mit folgender Abwandlung: Während der laufenden Elternzeit für das erste Kind, die bis zum 3. Juli 2016 angemeldet wurde, wird die Beschäftigte... ...erneut schwanger. Das zweite Kind wird am 1. August 2016 geboren. Mit Beginn der Mutterschutzfristen für ihr zweites Kind 20. Juni 2016 beendet die... ...bis 03. 07. 2016 angemeldeter Zeitraum Zweites Kind: 01. 08. 2016 [ Montag] Tag der Entbindung, unterstellt zugleich der mutmaßliche Entbindungstag...

...eine Stunde und 49 Minuten ihren Arbeitsplatz verlassen, ohne sich bei ihren Vorgesetzten abzumelden. Am 4. 5. 2016 beantragte der Antragsteller bei dem... ...Weiterbildungsveranstaltung „Baumforum 2016“ teilgenommen habe. Der beteiligte Personalrat stimmte der beabsichtigten Maßnahme mit Schreiben vom 10. 5. 2016 nicht zu, woraufhin... ...der Antragsteller … beantragt hat, die Zustimmung des Personalrats zur Kündigung der Beteiligten zu 2 zu ersetzen. Am 2. 8. 2016 beantragte der... ...würden. Mit Schreiben vom 4. 8. 2016 erklärte der Personalrat, dass er der Kündigung nicht zustimme. Bereits mit Schriftsatz vom 8. 8. 2016, eingegangen am... ..., dass die Beteiligte zu 2 im Jahr 2014 215, im Jahre 2015 154 und im Zeitraum vom 1. 1. 2016 bis 14. 3. 2017 27 private E-Mails über ihre dienstliche... ...E-Mail-Adresse versandt habe. Im Zusammenhang mit 95 Abwesenheitstagen im Jahr 2014, 90,5 im Jahr 2016 und 14 bis zum 14. 3. 2017 stelle dies eine exzessive... ...Mitarbeitern an Dritte sowie der Aufforderung des Landesbeauftragten für Datenschutz vom 17. 11. 2016 Recherchen zur Aufklärung des Verdachts eines... ...Jahr 2014 215, im Jahre 2015 154 und im Zeitraum vom 1. 1. 2016 bis 14. 3. 2017 27 private E-Mails über ihre dienstliche E-Mail-Adresse versandt. Im... ...Zusammenhang mit 95 Abwesenheitstagen im Jahr 2014, 90,5 im Jahr 2016 und 14 bis zum 14. 3. 2017 stelle dies eine exzessive Nutzung der dienstlichen E-Mail-... .... 12. 2016, sowie Parkgebührensatzung bis 8. 5. 2015 überlastet gewesen zu sein. Die Beteiligte zu 2 ließ beantragen, den Antrag zurückzuweisen. Die...

..., 829 ff. 444 PersV 12 · 2016 Lorse · Die dienstliche Beurteilungspraxis in Städten und Gemeinden – Anspruch und kommunale Wirklichkeit Bestandteil des... ...neuen bayerischen Dienstrecht, vgl. Lorse, Die dienstliche Beurteilung, 6. Aufl. 2016, Rz. 71 ff.; Bodanowitz in Schnellenbach/Bodanowitz, Die... ..., Reihe 6, 2016 und beziehen sich auf den Stichtag 30. 6. 2015. 9 Statistisches Bundesamt, S. 15. 10 Dies umfasst Bund, Länder, Gemeinden... ..., Sozialversicherung einschl. Bundesagentur für Arbeit. PersV 12 · 2016 445 Lorse · Die dienstliche Beurteilungspraxis in Städten und Gemeinden – Anspruch und kommunale... ...., Erhebungsdatum: 14. 8. 2016. munaler Arbeitgeber mit rund 35.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bildet insoweit eher die Ausnahme. Die fachliche... ...Einrichtungen und 17 Statistisches Bundesamt, S. 66. 18 Statistisches Bundesamt, S. 20. 446 PersV 12 · 2016 Lorse · Die dienstliche Beurteilungspraxis in... ...19 Eine subtile Gesamtdarstellung findet sich bei Kämmerling, ZBR 2016, 224 ff. 225 , die in der Evidenz von kommunalen Umgehungsstrategien... ...kameradschaftliche Bürokratie, Die Verwaltung 1971, 325 ff, erinnert. 20 Rybnikova/Lang, zfo 2016, 243 ff. 245 . 21 Woiwode, Anreizorientierte Leistungsbewertung... ..., zfo 2016, 236 ff. 236 . 22 Ebs. Kämmerling, ZBR 2016, 224 ff. 235 . Auf eine nähere Untersuchung der Gründe kann im Rahmen dieser Untersuchung nicht... ...Beurteilungsrichtlinien Stadt Freiburg i. Br. v. 3/2009, Ziff. 1. 26 München, Beurteilungsrichtlinien, Stand Januar 2016, Kap. I., Ziff. 7.2. PersV 12 · 2016 447 Lorse ·...