...E-Government und die Digitalisierung bundesweit neu ausgerichtet werden sollten. Eine Studie aus dem Jahr 2016 kommt u. a. zu dem Schluss, dass eine stärkere... ...Deutschlands, 2016. 2 Bundesministerium des Innern und für Heimat, verfügbar unter: https://www.onlinezugangsgesetz.de/SharedDocs/interviews/... ...consumer Konsument . 12 Dahrendorf, Homo Sociologicus, 2016, S. 37. 13 „Machtbasen“ gehen auf die Machtbasentheorie zurück. Vereinfachend ausgedrückt... ...Vor-Digitalisierungszeit etc. vielerorts 17 Vgl. Oestereich/Schröder, Das kollegial geführte Unternehmen, 2016, S. 84. 18 Vgl. z. B. Bizer, Die Digitalisierung in der...

.... 25. 5. 2016 – 5 PB 21.15 – Aus den Gründen: [1] Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Die Rechtsbeschwerde ist weder wegen Divergenz 1 , noch wegen...

..., 246 Rn. 18 = PersV 2016, 389 . [14] Die von der Antragsgegnerin getroffene Auswahlentscheidung für die Dienstpostenvergabe vermag die Rechtsstellung des... ...Umsetzung dagegen BVerwG, Urt. v. 19. 11. 2015 – 2 A 6.13 – BVerwGE 153, 246 Rn. 18 = PersV 2016, 389 . Diese Vorwirkung ist mit der bewusst „förderlichen“... ..., 1179 = juris Rn. 17 ff. und v. 14. 7. 2016 – 2 BvR 2474/14 – juris Rn. 19 . Verwaltungsgerichte haben den entscheidungserheblichen Sachverhalt von Amts... ...dem wegen des auf den Dienstposten bezogenen Sachbezugs fehlenden Beteiligungsrecht des Personalrats; hierzu auch BVerwG, Beschl. v. 21. 12. 2016 – 2 VR...

...Aktuelle Rechtsprechung der Arbeits- und Verwaltungsgerichte. 60 PersV 2 · 2016 Rechtsprechung · Schulungsbedarf langjähriger Personalratsmitglieder für... ...ihm um die Freistellung vom Dienst und die PersV 2 · 2016 61 Rechtsprechung · Schulungsbedarf langjähriger Personalratsmitglieder für Grundschulung... ...Beteiligte zu 3 seit 62 PersV 2 · 2016 Rechtsprechung · Formerfordernis der Zustimmungsverweigerung etwa sechs Jahren. Die Zugehörigkeiten währen ein... ...erledigt siehe näher BVerwG, Beschluss vom 11. 7. 2006 – 6 PB 8.06 – PersR 2006, 428 [428] . PersV 2 · 2016 63...

...geht im Ergebnis zu Recht davon aus, dass ein PersV 4 · 2016 137 Rechtsprechung · Ausschluss eines Personalrats­mitglieds wegen Befangenheit Beschluss... ...Mitbestimmungsverfahren ist – wie dargelegt – nicht wie das Verwaltungsverfahren auf den Erlass von hoheitlichen Regelungen mit 138 PersV 4 · 2016 Rechtsprechung ·... ...unvereinbar erscheinen lässt. Die an eine ordnungsgemäße Verwaltung zu stellenden Anforderun­ PersV 4 · 2016 139 Rechtsprechung · Zur Reichweite des... ...hat, obwohl an 140 PersV 4 · 2016...

...örtlichen Personalräten beteiligungsfreundlichen Weisung 201604031 vom 18. 4. 2016 auseinanderzusetzen“ Beschwerdebegründung S. 21 , schon deshalb nicht...

...lassen kann. [3] Der Antragsteller verweigerte im März 2016 die Zustimmung zu einer vom Geschäftsbereich 4 – Rechtsabteilung und Drittmittelmanagement –... ...Einigungsstelle. Nachdem der Antragsteller die Nichteinhaltung des Stufenverfahrens gerügt hatte, erklärte sich die Einigungsstelle mit Beschl. v. 23. 5. 2016 für... ...Antragsteller durchzuführen sei. [4] Am 12. 10. 2016 fasste der Klinikumsvorstand einen Beschluss, wonach die Kaufmännische Direktorin, der gemäß § 8 Abs. 2 Sätze... ...hinausläuft, dass die Kaufmännische Direktorin aufgrund des Beschlusses des Klinikumsvorstands vom 12. 10. 2016 bei der Vornahme ordentlicher Kündigungen...

...Beamte des Bundes und Soldatinnen und Soldaten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vom 19. 10. 2016 BGBl. I S. 2362 – im Folgenden... ...vom 18. 4. 2016 gebunden ist und ihm insoweit kein Entscheidungsspielraum verbleibt. [35] Interne Weisungen, die im hierarchischen Verwaltungsaufbau von... .... [39] Bei der von der der C. für B. erlassene Weisung Nr. 201 60 4031 vom 18. 4. 2016 handelt es sich um eine unmittelbar wirkende Anordnung für die... ...unter Nr. 2.3.2 der von der C. für B. erlassenen Weisung Nr. 201 60 4031 vom 18. 4. 2016 sei rechtswidrig und nichtig, greift nicht durch. Insbesondere...

...erbracht. Aufgrund seiner langen Verwendungszeit in PersV 10 · 2016 389 Rechtsprechung · Keine Klagebefugnis bei Auswahl­entscheidung über ämtergleiche... ...10 · 2016 Rechtsprechung · Keine Klagebefugnis bei Auswahl­entscheidung über ämtergleiche Stellenbesetzung Umsetzungs­konkurrenz des... ...PersV 10 · 2016 391 Rechtsprechung · Keine Klagebefugnis bei Auswahl­entscheidung über ämtergleiche Stellenbesetzung Umsetzungs­konkurrenz teten... ...damit offensichtlich nicht gegeben. 392 PersV 10 · 2016...

...eines sachlichen Grundes, der den Vorgaben des Art. 33 Abs. 2 GG genügt vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. 5. 2016 – 2 VR 2.15 –, BVerwGE 155, 152 = juris Rn... .... 29; OVG NRW, Beschluss vom 30. 5. 2017 – 6 B 403/17 –, RiA 2017, 267 = juris Rn. 15, OVG NRW, Beschluss vom 18. 5. 2016 – 1 A 1957/14 –, juris Rn. 15... ...Einzelfeststellungen nicht überspielt werden darf BVerfG, Beschluss vom 9. 8. 2016 – 2 BvR 1287/16 –, NVwZ 2017, 46 = juris Rn. 79; BVerwG, Beschluss vom 22. 11. 2012 –... ..., IÖD 2015, 266 = juris Rn. 14; BVerwG, Beschluss vom 10. 5. 2016 – 2 VR 2.15 –, BVerwGE 155, 152 = juris Rn. 19, und BVerwG, Urteil vom 29. 11. 2012 – 2...