-
eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 12/2020
Erneute Wählbarkeit von Mitgliedern des Gesamtvertrauenspersonenausschusses
...am 2. 9. 2016 erloschen ist, für die aber § 65 Abs. 1 SBG ein Verbleiben im Amt bis zum Ende der Wahlperiode sicherstellt. Auch diesen bereits einmal... ...bestandsgeschützten, von 2016 bis 2018 weiter amtierenden GVPA-Mitgliedern ermöglicht der Wortlaut des § 40 Abs. 2 Satz 1 Alt. 2 SBG eine Wiederwahlmöglichkeit und... ...29. 8. 2016 BGBl. I S. 2065 war es jedoch, „Abgrenzungsfragen bei der in den Streitkräften PersV 12 · 2020 479 Rechtsprechung · Erneute Wählbarkeit...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
-
Kommentare
Vorbemerkung zu den §§ 30 bis 37
Kennzahl: GKÖD I T vor §§ 30 bis 37
Lieferung: 01/20
Dokumententyp: Kommentare
... BVerfGE 17, 252, 259; BVerfG NJW 2008, 909, 910 Tz 17; BVerfG NJW 2012, 2334, 2335 Tz 15; VGH München Beschl. v. 26. 01. 2016 6 CE 15.2800 juris Tz 27 ...
-
eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 1/2020
Keine Mitbestimmung bei Einführung von Verfahren durch übergeordnete Behörde
...örtlichen Personalräten beteiligungsfreundlichen Weisung 201604031 vom 18. 4. 2016 auseinanderzusetzen“ Beschwerdebegründung S. 21 , schon deshalb nicht...
-
eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 5/2020
Pflicht zu weiterem Einigungsversuch zwischen Dienststellenleitung und Personalrat vor Anrufung der Einigungsstelle
...lassen kann. [3] Der Antragsteller verweigerte im März 2016 die Zustimmung zu einer vom Geschäftsbereich 4 – Rechtsabteilung und Drittmittelmanagement –... ...Einigungsstelle. Nachdem der Antragsteller die Nichteinhaltung des Stufenverfahrens gerügt hatte, erklärte sich die Einigungsstelle mit Beschl. v. 23. 5. 2016 für... ...Antragsteller durchzuführen sei. [4] Am 12. 10. 2016 fasste der Klinikumsvorstand einen Beschluss, wonach die Kaufmännische Direktorin, der gemäß § 8 Abs. 2 Sätze... ...hinausläuft, dass die Kaufmännische Direktorin aufgrund des Beschlusses des Klinikumsvorstands vom 12. 10. 2016 bei der Vornahme ordentlicher Kündigungen...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
-
eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 12/2020
Feststellung der Anzahl der Regeldienstkräfte in der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter
...Freistellungen von Personalratsmitgliedern nach § 43 LPersVG Bln zu berücksichtigen sind. [2] Bei dem Bezirksamt fanden im Jahr 2016 Personalratswahlwahlen statt... ...der Dienststelle des Antragstellers erreicht die Größenordnung von über 2000 nicht, sondern lag und liegt seit dem Jahr 2016 ohne Mitberücksichtigung... ...die Personalratswahl bei dem Bezirksamt im Jahr 2016 die dem Jobcenter zugewiesenen Dienstkräfte einbezogen habe, der Beteiligte diese Wahl nicht... .... 1. 2016 – OVG 60 PV 9.14 –, juris 470 PersV 12 · 2020 Rechtsprechung · Feststellung der Anzahl der Regeldienstkräfte in der gemeinsamen Einrichtung...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
-
Kommentare
§ 14 Anpassung der Besoldung
Kennzahl: GKÖD III K 0014
Lieferung: 02/20
Dokumententyp: Kommentare
...auf die nordrheinwestfälische Besoldungsgesetzgebung zur Schmerzgrenze der Richteralimentation, NWVBl 2016, 230; Christmann Alfred/Skiba Rainer, Die... ...Beamtenbesoldung an der tariflichen Gehaltsentwicklung, ZTR 2016, 366; V. Heer, Bestimmungsgründe der Beamtenbesoldung aus ökonomischer Sicht, ZBR 1976, 337; Hülden... ...., Zur verfassungsrechtlichen Zukunftsfestigkeit des Alimentationsprinzips Anmerkungen zum Urteil des BVerfG zur A-Besoldung vom 17. 11. 2015, ZBR 2016... ...ein Rückblick auf das Jahr 2015, RiA 2016, 1; dies., Die Entwicklung des Besoldungsrechts in Bund und Ländern nach der Föderalismusreform eine... .... 1772, dazu näher Meier ZBR 2015, 189 ; das Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2016/2017 Gesetz vom 21. 11. 2016, BGBl. I S. 2570; dazu... .... 2016 Anhebung des und -versorgungsan- Grundgehaltes, des passungsgesetz 2016/ Familienzuschlags 2017 BBVAnpG sowie der Amtszu- 2016/2017 vom lagen um... ...2,2 % 21. 11. 2016 BGBl. I 1. 2. 2017 Anhebung des S. 2570 Grundgehaltes, des Familienzuschlags sowie der Amtszulagen im 2,35 % Bundesbesoldungs- 1. 3... ...weiteren Entscheidung vom 17. 11. 2015 BVerfGE 140, 240 ff. ZBR 2016, 89 NVwZ 2016, 223 bestätigt und in einer Hinsicht ergänzende Ausführungen gemacht... ...soeben genannten Besoldungsregelungen hingegen verfassungskonform sind BVerfGE 140, 240, 297ff. ZBR 2016, 89 NVwZ 2016, 223 . 43 Eine bedeutsame... ...weniger als 15 vom Hundert über dem sozialhilferechtlichen Bedarf läge“ BVerfGE 140, 240, 286 ZBR 2016, 89 NVwZ 2016, 223 . Etwas später heißt es...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
-
eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 8/2020
Übertragbarkeit der personalvertretungsrechtlichen Kostentragungsvorschriften auf das Wehrdienstrecht
...II. Quartal 2016 und Verweigerung des Quartalsgesprächs III. Quartal 2016“. Diese Beschwerde ist Gegenstand des Parallelverfahrens BVerwG 1 WRB 3.18...
-
eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 10/2020
Leistungszulagen für Personalratsmitglieder nach der Freistellung
Untertitel: Neue Aspekte durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23.1.2020
Autor: Dr. Andreas Reich.... 1 1 BVerwG, Urt. v. 23. 1. 2020 – 2 C 22.18 –, in diesem Heft abgedruckt ab S. 381; Erstinstanz VG Saarlouis Urt. v. 22. 11. 2016 – 2 K 812/15... ..., Bundespersonalvertretungsgesetz, 14. Aufl. 2018, § 46 Rn. 25c. 32 BVerwG v. 23. 12. 2015 – 2 B 40.14, PersV 2016, 338. ligungsverbots in aller Regel keinen Anspruch darauf habe... .... 59 Das Bundesverwaltungsgericht geht aber nicht auf § 9 Abs. 2 Satz 3 BLBV ein, der eine 54 Vgl. BVerwG v. 21. 7. 2016 – 1 WB 8/16 – NVwZ-RR 2016, 975...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
-
eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 12/2020
Fehlerhaft ergangene Personalratsbeschl
Autor: Prof. Dr. Timo Hebeler...Vorsitzenden bestimmt wurde. Diese Beschluss 4 BVerwG, Beschl. v. 19. 10. 2015 – 5 P 11.14, PersV 2016, 137 ff. 5 So BVerwG, Beschl. v. 15. 5. 2020 – 5 P 3.19... .... 19. 10. 2015 – 5 P 11.14, PersV 2016, 137 ff. 6 Beides muss also kumulativ vorliegen. 7 Siehe z. B. aus jüngerer Vergangenheit in dieser Zeitschrift... ...Verwaltungsrecht, 15. Aufl. 2016, § 14, Rn. 30 f.; eine solche Gesetzesgrundlage ist im vorliegend vom BVerwG thematisierten Kontext nirgends erkennbar. 27 Diese... ...Brandt, NVwZ 1997, 233 ff.; Siegel, NVwZ 2016, 337 ff. und Kluth, in: Wolff/Bachof/Stober/Kluth, Verwaltungsrecht I, 13. Aufl. 2017, § 62, Rn. 83 ff., die...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
-
eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 4/2020
Ausschluss des Mitbestimmungsrechts gem. § 85 Abs. 1 Nr. 6a BPersVG
... st.Rspr., vgl. z. B. BVerwG, Beschl. v. 28. 7. 2014 – 5 PB 1.14 – juris Rn. 4 und v. 29. 11. 2016 – 5 PB 7.16 – juris Rn. 8 . Dem genügt die Beschwerde...
Ihre Auswahl
-
auf Jahr 2020
(Auswahl entfernen)

Die Angebote richten sich nicht an Letztverbraucher i. S. d. Preisangaben-Verordnung. Die als Nettopreise angegeben Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer.