...SGB IX ist im Jahr 2016 durch das Bundesteilhabegesetz grundlegend neugestaltet worden. Dies stellte die erste grundlegende SGB IX-Novellierung seit dem... ...Jahr 2001 dar. Einige Teile des Bundesteilhabegesetzes traten zum Jahresende 2016 in Kraft, andere später. Für sämtliche SGB IX-Kommentare, stellte sich...

...Versorgungsbezüge im Bund unter Berücksichtigung des Tarifabschlusses für die Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes des Bundes v. 29. 4. 2016 an die... ...Entwicklung der genannten Verhältnisse angepasst § 70 Abs. 1 . 2. Die Dienst- und Versorgungsbezüge werden ab 1. 3. 2016 und ab 1. 2. 2017 linear angehoben... ... vgl. Ergebnis der Tarifverhandlungen, wird zeit- und inhaltsgleich übernommen . Die Erhöhung in 2016 vermindert sich gem. § 14a Abs. 2 S. 1 i. V. m. Abs... .... 2016 um 2,2 Prozent und – ab 1. 2. 2017 um 2,25 Prozent. 2 Stadler Erhöhung der Versorgungsbezüge O§71 4. § 71 F. 1. 3. 2018 … gem. Art. 21 Besoldungs-...

.... 2016 §53 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen 1 Bezieht ein Versorgungsberechtigter Erwerbs- oder... ...Verwendungseinkommen nach Absatz 8 ist, ruhen die Versorgungsbezüge um fünfzig vom Hundert 4 § 53 Abs. 7 Satz 5 ist ab 1. 1. 2016 neu gefasst gem. Art. 3a Nr. 2 d. 7... .... BesÄndG v. 3. 12. 2015, BGBl. I S. 2163, 2170 ; vgl. Fußn. 5 1. 1. 2016 . 2 Stadler G10609 K047 S. 3 Versorgungsbez. m. Verwendungseinkommen F. bis 31. 12... ...1. 1. 2016 durch Art. 3 Nr. 27, Art. 14 Abs. 5 d. G zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften v. 5. 1...

... unter Berücksichtigung der übertariflichen Regelung gemäß BMI Rdsch. vom 27. März 2016, Az.: D5- 31001/3#4 den Gesamturlaubsanspruch nach dem TVöD, der...

...Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr...

...Berufsgenossenschaften und der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau Unfallversicherungsobergrenzenverordnung UVOGrV vom 25. November 2016 BGBl...

...Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen vom 17. November 2016 ................. 23 10. unbesetzt 11. Verordnung über die Zuständigkeiten in...

...und arbeitsrechtliche Zuständigkeiten im Hochschulbereich vom 13. Juli 2016 .............................................................. 23 10...

...Jubiläumszuwendung und eine Dankurkunde, soweit sie das Jubiläum frühestens am 1. Juli 2016 begehen. 2 … … § 4 Fortfall und Zurückstellung 1 Die Ehrung gemäß § 1...

...befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung ÄArbVG ........................................... 2 E§30Anh.3 Jahressonderzahlungen ab 2016...