• eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 9/2019

    Vorabstimmungen – Die Weichen sind vor der Wahl zu stellen

    Autor: Christian Bülow
    ...Arbeitgeberverband Nordrhein- Westfalen. Verfasser eines Kommentars zum LPVG NRW Praxiskommentar und Formularbuch für die Dienststelle, 2016, 2. Auflage 2019 und... ...Überblick, PersV 2016, 250 ff. 11 Vgl. etwa BVerwG v. 27. 4. 1983 – 6 P 17.81, PersV 1984, 322 ff. zu einem Verstoß gegen die Vorgabe von getrennten...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 2/2020

    Personalvertretungsrechtliche Aspekte dienstlicher Beurteilungen

    Autor: Jürgen Lorse
    ..., juris, Rn. 44. 45 Lorse, PersV 2016, 444 ff. 448 . flächendeckende Einbeziehung in Regelbeurteilungsverfahren eine völlig neue Dimension. Bei dieser... ...Bezahlung im öffentlichen Dienst, 2007, S. 37. 47 Ebs. Zimmerling, ZfPR 2006, 117 ff. 122 ; Lorse, ZBR 2016, 361 ff. 362 ff. . 48 BVerwG, Beschl. v. 16. 4...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 4/2023

    Die Diskussion über institutionellen Rassismus im Staatsdienst

    Untertitel: Gegenwärtiger Status quo in der Forschung und ein Blick in die Zukunft
    Autor: Prof. Dr. Andreas Nitschke
    ..., https://ec.europa.eu/migrant-integration/librarydocument/institutioneller-rassismus-behoerden-rassistischewissensbestaende-polizei_de; Derin/Singelnstein, Die Polizei – Helfer, Gegner, Staatsgewalt, 2022, S. 178. 74 Kluth, NVwZ 2022, 1847 1848 m. w. N. ; Scherr, APuZ 2016, 3 5... ...Zeitung v. 4. 1. 2023, S. 5. 118 Dazu statt vieler Payandeh, NJW 2023, 123 124 f. ; Liebscher, NJW 2016, 2779 ff.; Tischbirek/Wihl, JZ 2013, 219 ff...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 4/2024

    Disziplinarrechtliche Entwicklungen im Jahr 2023

    Autor: Prof. Dr. Andreas Nitschke , Prof. Dr. Klaus Krebs
    ...NPD bei der Landtagswahl 2016 in Sachsen- Anhalt als Verstoß gegen die Verfassungstreuepflicht, weil das politische Konzept der NPD mit der Würde des... ...verfassungsfeindlichen wenngleich 2016 noch nicht vom BVerfG als verfassungswidrig eingestuften Partei hinausgehe und als tatkräftige sowie auch äußerlich sichtbare...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 11/2024

    Neue Wege im Rechtsreferendariat

    Untertitel: Das Teilzeitreferendariat
    Autor: Helene Stahl
    ...Referendaren mit Kindern aus dem Jahr 2016 ergab, dass etwa zwei Drittel der Befragten ein Referendariat in Teilzeit bevorzugt hätten, wäre dies möglich gewesen... ...Rechtsreferendariats. 8 Bereits Anfang 2016 versuchten die Länder Brandenburg und Niedersachsen mit der Unterstützung der Länder Berlin und Nordrhein-Westfalen durch...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 10/2023

    Das neue Hessische Personalvertretungsgesetz

    Autor: Christian Rothländer
    ...Dienststellenleitung dies nicht anerkennt mit der Folge, dass die Frist versäumt 19 BVerwG v. 15. 12. 2016 – 5 P 9.15 –, PersV 2017, 263; BVerwG v. 15. 5. 2020 – 5 P... ...HBesG; siehe Rothländer, PersR 2/2014, 57 ff. 46 BVerwG v. 24. 11. 2015 – 5 P 13.14 –, PersV 2016, 145; BVerwG v. 14. 12. 2017 – 2 C 25.16 –, ZBR 2018...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 7/2024

    Die Einigungsstelle – Ihre Bildung, Zusammensetzung und Beschlüsse

    Autor: Dr. Harald Steiner
    .... a., Personalvertretungsrecht, 6. Aufl. 2024, § 73, Rn. 23. 30 Vgl. BVerwG v. 24. 2. 2016 – 5 P 2.15 –, ZTR 2016, 419; Weber, in: Richardi u. a...

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 2/2023

    Mitbestimmungsrecht bei Arbeitszeitregelungen während der Corona-Pandemie

    ...personalvertretungsrechtlicher Vorschriften vom 15. 12. 2015 Nds. GVBl. S. 393 mit Wirkung vom 1. 1. 2016 eingefügt. Der Landesgesetzgeber beabsichtigte allein eine Klarstellung... .... 7. 2008 – 18 LP 1/07 –, juris Rn. 21; Dembowski/Ladwig/Sellmann, NPersVG, § 66 Rn. 15 f., Stand: Juli 2016 m. w. N. . [74] Wie bei der „Festlegung von...
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch "Die Versorgung der Beamten und anderweitig Besch"

    Gesetzliche Rentenversicherung

    Autor: Horst Marburger
    .... 274Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für die Nachversicherung ist gem. § 181 Abs. 3 SGB VI ein Betrag in Höhe von 40 % der jeweiligen monatlichen Be- zugsgröße. Im Jahre 2016 gelten... ...angewendet, 2016 also 581 Euro bzw. 504 Euro. Für Zeiten einer Teilzeitbeschäftigung ist der Teil der Mindestbeitragsbemessungsgrundlage zu berücksichtigen... ...verändern sich bei allen Renten wegen voller Erwerbsminderung in der Regel zum 1. Januar, weil ab diesem Zeitpunkt die Bezugsgröße neu festgelegt wird. 2016... ...Hinzuverdienstgrenzen wird die Bezugsgröße in den neuen Bundesländern nach einer besonderen Formel umgerechnet und beträgt 2016 2.690,18 Euro. Versorgungsleistungen... ...Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung 2016 Rente West Ost Vollrente EUR 1.002,23 EUR 928,11 Halbe Rente EUR 1.220,10 EUR 1.129,88... ...Hinzuverdienstgrenzen bei Rente wegen voller Erwerbsminderung 2016 Rente West Ost Drei-Viertel-Rente EUR 740,78 EUR 686,00 Hälfte EUR 1.002,23 EUR 928,11...
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch "Die Versorgung der Beamten und anderweitig Beschäftigten im öffentlichen Dienst"

    Zusatzversorgung für anderweitig Beschäftigte im öffentlichen Dienst

    Autor: Horst Marburger
    ...monatliche Beitragsbemessungsgrenze abgestellt wird. Für das Jahr 2016 gilt eine monatliche Beitragsbemessungsgrenze von 6.200 Euro, das 2,5fache hiervon... ...Jahre 2016 und 2017 wieder nur ein monatlicher Betrag von 500 Euro zu berücksichtigen, da für das erstgeborene Kind der Anspruch auf Elternzeit dem Grunde... ...sicherung West beläuft sich 2016 auf 74.400 Euro. 4 % hiervon belaufen sich auf 2.976 Euro. 477 Voraussetzung für den Anspruch auf steuerliche Förderung... ...Beitragsbemessungsgrenze. 2016 betragen 4 % der Bei- tragsbemessungsgrenze 2.976 Euro. Es handelt sich hier um einen Jahresbetrag. Der Anspruch des Arbeitnehmers ist durch... ...beläuft sich 2016 auf 34.860 Euro. Ein Hun- dertsechzigstel hiervon beträgt 217,88 Euro. Bei monatlicher Entgeltumwand- lung kann der Arbeitgeber verlangen... ...Kapitaldeckungsverfahren erhoben werden und soweit sie im Kalenderjahr 4 % der Beitragsbemessungsgrenze der allgemeinen Rentenversicherung 2016: 2.976 Euro nicht... ...ist zu erwähnen, dass sich die Beispiele auf die Beitragsbemessungsgrenze für das Jahr 2016 beziehen. Zusatzversorgung für anderweitig Beschäftigte... ...möglichen Freibetrags Beschäftigungsverhältnis vom 01. 01. 2016 an gegen ein Arbeitsentgelt von 3.100,– Euro Entgeltumwandlung Pensionskasse von mtl... ...i.S. der Sozialversicherung in den Monaten: Januar 2016 bis November 2016 mtl. 3.100,– Euro – 250,– Euro Entgeltumwandlung = Freibetrag 2.850,– Euro... ... verbrauchter Freibetrag insgesamt: 250,– Euro × 11 Monate = 2.750,– Euro, verbleibender Freibetrag 2.976,– Euro – 2.750,– Euro = 226,– Euro Dezember 2016...
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