...Soldatengesetz seit dem Erscheinen der Vorauflage 2016 , insbesondere das neue Personalaktenrecht, die neu eingeführten soldatischen Rechte als Patient, und die...

...Prozessbeteiligter selbst unter Berücksichtigung der Vielfalt vertretbarer Rechtsauffassungen nicht zu rechnen braucht BVerwG, Beschl. v. 29. 11. 2016 – 5 PB 7.16 –...

...Personalvertretung nach dem jeweiligen Personalvertretungsgesetz sicherzustellen hat. Nach der von der C.-Zentrale – erlassenen Weisung 201603001 vom 21. 3. 2016 –... ...2016 jeweils mit weiteren Nachweisen . Führt die Regionaldirektion Niedersachsen-B-Stadt der C. anhand der ein Jobcenter betreffenden Daten eine... ...– erlassenen Weisung 201603001 vom 21. 3. 2016 – IT-Verfahren DORA Datenbasis operative Auswertungen – ist die Verwendung von Auswertungen zur... ...Unterrichtung und der Übermittlung von Unterlagen sowie Informationen bedarf vgl. BVerwG, Beschl. v. 25. 5. 2016 – BVerwG 5 PB 21.15 –, juris Rn. 14; BVerwG...

...Personalstrukturkonzepts ab Januar 2016 die Inventarisierung und Formalerschließung aller Pflichtzugänge mit Ausnahme der Bereiche Berlin, Kommunalwissenschaften und Recht... ...künftig nicht mehr im Referat 4D, sondern im Referat 3A vorgenommen würden. Die Umstrukturierung wurde am 18. 1. 2016 vollzogen und bedeutete für das... ...Referat 4D: Während im Jahre 2015 67 % oder 12.434 von den in der ZLB insgesamt eingegangenen 18.558 Pflichtexemplare erfasst wurden, wurden im Jahre 2016... ...daher nicht erforderlich. [5] Am 2. 7. 2016 hat der Antragsteller bei dem Verwaltungsgericht Berlin das personalvertretungsrechtliche Beschlussverfahren...

...IX-Gesetzesauszug enthält, runden die Ausführungen ab. Das SGB IX hat im Jahr 2016 durch das Bundesteilhabegesetz ein umfangreiches Artikelgesetz eine grundlegende...

...Mitarbeit von Wolfgang Titze, Oberamtsrat, Bundessozialgericht; Christian Belz, Regierungsinspektor, Bundessozialgericht Loseblatt, einschl. 29. Lfg. 2016...

.... Aufl. 2016, § 33 Rn. 17 . 2. [15] Die Durchführung eines Vorverfahrens i. S. v. § 54 Abs. 2 Satz 1 BeamtStG war entbehrlich. Dies folgt aus § 54 Abs. 2...

...1, § 83 BPersVG. Sächsisches OVG, Beschl. v. 27. 10. 2016 – 8 A 103/16.PB – Weiterbeschäftigung eines JAV-Mitgliedes Eine in einem... ...Arbeitsverhältnis zu Stande gekommen ist oder weitergeführt wird SächsOVG, Beschl. v. 24. 3. 2016 – 9 A 413/15.PL –, juris Rn. 22 m. w. N. . [31] Auch die weiteren... ...2016, § 9 Rn. 70; Ilbertz/Widmaier/Sommer, BPersVG, 12. Aufl. 2012, § 9 Rn. 23; Bieler, in: Vogelsang/ders./Kleffner/Rehak... ..., Landespersonalvertretungsgesetz für den Freistaat Sachsen, Loseblattsammlung Stand Juni 2016, § 9 Rn. 36, jeweils m. w. N. aus der Rspr. und Lit. . Solche Gründe liegen hier vor...

...Rechtsgebietes verständlich und sicher, bezieht weitere aktuelle Entwicklungen vom Ende 2016 bis hinein in das Jahr 2017 ein und zieht die daraus gebotenen...

...Bestimmungen des § 33 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 TV-L BAG 23. 3. 2016 – 7 AZR 827/13 – Rn. 19 ff., BAGE 155, 1 und dass für die Klägerin keine Möglichkeit zur... .... auf Gleichstellung mindestens drei Wochen § 69 Abs. 1 Satz 2, § 14 Abs. 2 Satz 2 SGB IX zurückliegt vgl. BAG 22. 9. 2016 – 2 AZR 700/15 – Rn. 18... ...auflösenden Bedingung und nicht auf die Umstände bei Zustellung des Rentenbescheids abzustellen ist vgl. zu inhaltsgleichen Tarifbestimmungen: BAG 27. 7. 2016... ... vgl. zur Verwirkung des Sonderkündigungsschutzes nach § 85 SGB IX BAG 22. 9. 2016 – 2 AZR 700/15 – Rn. 22 f. . Damit hat das Arbeitsverhältnis nicht...