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eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 1/2018
Weiterbeschäftigung eines Jugend- und Auszubildendenvertreters
...Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 3. 5. 2016 – 5 A 10002/16.OVG – Aus den Gründen: I. Das personalvertretungsrechtliche Beschlussverfahren betrifft die von der... ...vom 1. 11. 2005 – 6 P 3.05 –, BVerwGE 124, 292 [305] . 4. Schließlich hat der weitere Beteiligte durch seine am 30. 6. 2016 und damit drei Tage nach...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 1/2021
Gemeinsame Verselbständigung mehrerer Dienststellenteile oder Nebenstellen
...mündliche Verhandlung nicht erfordert, in dringenden Fällen anstatt des Gerichts entscheiden ebenso: VG Ansbach, Beschl. v. 16. 3. 2016 – AN 7 PE 16.00379 –... ..., Beschl. v. 13. 5. 2014 – 72 L 4.14 PVB – juris; vgl. auch VG Ansbach, Beschl. v. 16. 3. 2016 – AN 7 PE 16.00379 – juris; Ilbertz/Widmaier/ Sommer, BPersVG...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 2/2018
1. Voraussetzungen einer einstweiligen Verfügung im personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahren2. Anspruch auf Kostenübernahme für Grundschulungen
.... gebildete Personalrat. Dieser hat für die Wahlperiode von September 2016 bis Mai 2020 insgesamt elf Mitglieder, darunter acht Mitglieder der Gruppe der... ...Bekanntmachung vom 29. 8. 2016 BGBl. I S. 2065 , zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. 3. 2017 BGBl. I. S. 562 , zuzuordnen ist …, findet auch für die dort...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 10/2018
Maßgeblicher Zeitpunkt für einen abstrakten Feststellungsantrag
...Ablauf des 31. 5. 2016 geendet habe. Für die Zulässigkeit der Wahlanfechtung sei allein maßgeblich, dass der Beteiligte sein Amt im Zeitpunkt der... ... vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. 2. 2015 – 5 P 1.14 – Buchholz 250 § 25 BPersVG Nr. 18 Rn. 9 und BVerwG, Beschluss vom 8. 6. 2016 – 5 B 26.16 – juris Rn...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 10/2018
Verbot der Benachteiligung von Personalratsmitgliedern
...Herrn S… ein Mitbestimmungsrecht nach § 78 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 LPersVG zusteht. Im Übrigen hat das Gericht den Antrag abgelehnt. … Am 28. 6. 2016 hat die... ...Aufgabenentzug mithin als ermessensgerecht und damit auch als sachlich begründet im Sinne des § 6 LPersVG dar vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 25. 8. 2016 – 2 BvR...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eBook-Kapitel aus dem Buch "Die Versorgung der Beamten und anderweitig Beschäftigten im öffentlichen Dienst"
Altersteilzeit für anderweitig Beschäftigte im öffentlichen Dienst
Autor: Horst Marburger...Beitragsbemessungsgrenze der Arbeits- losenversicherung nicht überschreitet 2016: 6.200 Euro – neue Bundesländer: 5.400 Euro . Entgeltbestandteile, die nicht laufend... ...entnommen: Altersteilzeit-Lohnabrechnung Jahr 2016 Monatlich laufender Lohn: 2.250 Euro Beitragspflichtige Zulagen, die zwar monatlich, aber in... ...Unterschiedsbetrag zwischen 90 % der monatlichen Beitragsbemessungsgrenze 2016: 6.200 Euro im Westen und 5.400 Euro im Osten Deutschlands und dem Regelarbeitsentgelt... ...Rentenversicherungsbei- träge generell nicht zu berücksichtigen. 143 Der Beitragssatz in der allgemeinen Rentenversicherung beläuft sich im Jahr 2016 auf 18,7 %... ...Bergleute . Durch die Grenze von 90 % sind im Jahre 2016 fol- gende Höchstbeträge in der allgemeinen Rentenversicherung maßgebend: – alte Länder: 5.580 Euro... ...Euro 2016: West 6.200 Euro Regelarbeitsentgelt 1.800 Euro Differenzbetrag/Höchstbetrag 3.780 Euro 80 % des Regelarbeitsentgelts 1.440 Euro Zusätzlicher... ...der Beitragsbemessungsgrenze West 5.580 Euro 2016: West 6.200 Euro Regelarbeitsentgelt 2.900 Euro Differenzbetrag/Höchstbetrag 2.680 Euro 80 % des... ...Der TVFlexAZ gilt für Beschäftigte, die bis zum 31. 12. 2016 die jeweiligen tariflichen Voraussetzungen erfüllen und deren Alterszeitarbeitsverhältnis...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eBook-Kapitel aus dem Buch "Die Versorgung der Beamten und anderweitig Beschäftigten im öffentlichen Dienst"
Altersteilzeit für anderweitig Beschäftigte im öffentlichen Dienst
Autor: Horst Marburger...Beitragsbemessungsgrenze der Arbeits- losenversicherung nicht überschreitet 2016: 6.200 Euro – neue Bundesländer: 5.400 Euro . Entgeltbestandteile, die nicht laufend... ...entnommen: Altersteilzeit-Lohnabrechnung Jahr 2016 Monatlich laufender Lohn: 2.250 Euro Beitragspflichtige Zulagen, die zwar monatlich, aber in... ...Unterschiedsbetrag zwischen 90 % der monatlichen Beitragsbemessungsgrenze 2016: 6.200 Euro im Westen und 5.400 Euro im Osten Deutschlands und dem Regelarbeitsentgelt... ...Rentenversicherungsbei- träge generell nicht zu berücksichtigen. 143 Der Beitragssatz in der allgemeinen Rentenversicherung beläuft sich im Jahr 2016 auf 18,7 %... ...Bergleute . Durch die Grenze von 90 % sind im Jahre 2016 fol- gende Höchstbeträge in der allgemeinen Rentenversicherung maßgebend: – alte Länder: 5.580 Euro... ...Euro 2016: West 6.200 Euro Regelarbeitsentgelt 1.800 Euro Differenzbetrag/Höchstbetrag 3.780 Euro 80 % des Regelarbeitsentgelts 1.440 Euro Zusätzlicher... ...der Beitragsbemessungsgrenze West 5.580 Euro 2016: West 6.200 Euro Regelarbeitsentgelt 2.900 Euro Differenzbetrag/Höchstbetrag 2.680 Euro 80 % des... ...Der TVFlexAZ gilt für Beschäftigte, die bis zum 31. 12. 2016 die jeweiligen tariflichen Voraussetzungen erfüllen und deren Alterszeitarbeitsverhältnis...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 29 Zuweisung
Kennzahl: GKÖD I L 0029
Lieferung: 10/22
Dokumententyp: Kommentare
...Konstruktion als Beleihungsmodell bezeichnen BVerfG NVwZ 2016, 1313, 1314 f. = ZBR 2016, 306 = ZTR 2016, 484 = RiA 2017, 16 = IÖD 2016, 158; BVerwGE 103, 375 ff...
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§ 128 Zustellung von Verfügungen und Entscheidungen
Kennzahl: GKÖD I L 0128
Lieferung: 02/17
Dokumententyp: Kommentare
.... BVerwGE 83, 40, 42; Plog/Wiedow/Lemhöfer, BBG, § 128 BBG 2009 Rn 6; a. A. Eck in Schütz/Maiwald, BeamtR, Teil C, Rn 11 zu § 105 LBG NRW 2016 und Tegethoff... ...in Schütz/ Maiwald, BeamtR, Teil C, Rn 12 zu § 105 LBG NRW 2016 . Sind einer Beamtin oder einem Beamten oder Versorgungsberechtigten Verfügungen nach 4... ...16 zu § 105 LBG NRW 2016 . GKÖD Bd. I: BR Lfg. 2/17 Franke 5 G10603 K011 S. 5 23-12-16 10:02:03 L § 128 Kommentar BBG Beschwerdeweg und Rechtsschutz... ...Schütz/Maiwald, BeamtR, Teil C Rn 12 zu § 105 LBG NRW 2016 . Wie, in welcher Form und nach welchen Grundsätzen die Zustellungen durchzuführen sind, regeln die...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 84a Rückforderung zu viel gezahlter Geldleistungen
Kennzahl: GKÖD I L 0084a
Lieferung: 11/18
Dokumententyp: Kommentare
...Geldleistungen L § 84 a nommenen planwidrigen Regelungslücke die Regelung für die Rückforderung von Bezügen analog angewendet Urt. v. 20. 9. 2016 2 S 994/15...
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