• eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 10/2016

    Neuerungen im Schwerbehindertenrecht durch das BTHG

    Autor: Univ.-Prof. Dr. Stefan Edenfeld
    ...Neuerungen im Schwerbehindertenrecht durch das BTHG Von Univ.-Prof. Dr. Stefan Edenfeld, Münster Ende September 2016 hat sich der Deutsche Bundestag... ...Doppelbegutachtungen zulasten der Menschen mit Behinderungen möglichst vermieden werden sollen. Kritiker bezweifeln allerdings 364 PersV 10 · 2016 Edenfeld · Neuerungen... ...Edenfeld, PersV 2015, 63; ebenso Düwell, BB 2015, 53; Sachadae, ZBVR online 2/2015, 32. PersV 10 · 2016 365 Edenfeld · Neuerungen im Schwer­behindertenrecht... ..., 28. Aufl. 2016, § 21a Rdnr. 6 ff. 6 Düwell, in: Dau/Düwell/Joussen, SGB IX, § 94 Rdnr. 91 m. w. N. gelten, fehlt eine entsprechende Regelung in § 83... .... 2016, § 78 Rdnr. 3; Richardi/ Dörner/Weber, Personalvertretungsrecht, 4. Aufl. 2012, § 73 Rdnr. 21 ff. 9 Düwell, in: Dau/Düwell/Joussen, SGB IX, § 83... ...Neumann/Pahlen/Majerski-Pahlen, SGB IX, § 83 Rdnr. 12; für eine Nachwirkung bei entsprechender Vereinbarung KSW/Kohte, SGB IX, 3. Aufl. 2013, § 83 Rdnr. 22. 366 PersV 10 · 2016... ...; Neumann/Pahlen/Majerski- Pahlen, SGB IX, § 81 Rdnr. 2. PersV 10 · 2016 367 Edenfeld · Neuerungen im Schwer­behindertenrecht durch das BTHG § 81 § 164 n. F. SGB IX ist ein... ...aktuell BAG vom 20. 1. 2016 – 8 AZR 194/14, NZA 2016, 681. 15 Diller, NZA 2007, 1321; Diller/Kern/Zeh, NZA 2009, 1386; Rolfs, NZA 2016, 586. 16 Dazu... ..., Stand 2016, § 95 Rdnr. 7; Neumann/Pahlen/Majerski-Pahlen, SGB IX, § 95 Rdnr. 2. gleichgestellten behinderten Menschen § 68 Abs. 3 SGB IX in den... ...Rahmen des 18 Edenfeld, PersV 2012, 204, 206 ff.; vgl. auch Rudolph, AiB 2011, 382; Splanemann, AiB 2002, 404. 368 PersV 10 · 2016 Edenfeld · Neuerungen...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 4/2017

    Beendigung der Mitgliedschaft im Personalrat aufgrund von Personalgestellung zu privatrechtlich organisiertem Betrieb

    .... 2 Satz 3 Alt. 2 NPersVG 2016 ihre Mitgliedschaft im Personalrat der gestellenden Stammdienststelle UMG. Diese Rechtsfolge unterliegt keinen... ...recht­lichen Bedenken. 2. Es verstößt nicht gegen den Gleichheitssatz Art. 3 Abs. 1 GG , dass der niedersächsische Landesgesetzgeber mit Wirkung vom 1. 1. 2016... ...ihrer gestellenden Stammdienststelle zwar gemäß § 11 Abs. 4 Satz 3 Alt. 2 NPersVG 2016 die Wahlberechtigung bestehen bleiben lässt, aber gemäß § 12 Abs. 2... ...Satz 3 Alt. 2 NPersVG 2016 die Wählbarkeit ausschließt. § 11 Abs. 4 S. 3 Alt. 2, § 12 Abs. 2 S. 3 Alt. 2, § 25 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 PersVG ND 2016. Art. 3... ...Abs. 1 GG. § 4 Abs. 3 TV-L-LBV. VG Göttingen, Beschl. v. 3. 1. 2017 – 7 B 3/16 – Aus den Gründen: [1] Der am 20. 12. 2016 sinngemäß gestellte Antrag im... ...sowie der Ersatzmitglieder mit der am 13. 12. 2016 erteilten Zustimmung des Antragstellers zum 1. 1. 2017 erfolgt ist. Unstreitig erbringen die genannten... ...Satz 3 Alt. 2 NPersVG 2016 an, dass die Wählbarkeit in der bisherigen Dienststelle beendet wird. Zwingende gesetzliche Folge dieses Verlusts der... ...Wählbarkeit ist gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 NPersVG 2016, dass die Mitgliedschaft bzw. Ersatzmitgliedschaft im Personalrat der gestellenden Stammdienststelle... ...Antragsteller wird von dem Verlust der Wählbarkeit nicht berührt; dies ergibt sich aus § 11 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4, Abs. 4 Satz 3 Alt. 2 NPersVG 2016. Der sich... .... 2015 – 5 P 12.14 –, PersR 2016, 46/49 Rn. 23 ff. . Eine Gleichbehandlung mit Beschäftigten, die ihre Arbeitsleistung innerhalb der Stammdienstelle...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 9/2016

    Neuregelung der Eingruppierung im öffentlichen Dienst abgeschlossen – ein langer Weg geht zu Ende

    Autor: Bernhard Faber
    ...Augsburg a. D. Im Rahmen der am 29. April 2016 erfolgreich beendeten Tarifrunde für die Tarifbeschäftigten von Bund und Kommunen ist nunmehr auch eine... ...den öffentlichen Dienst der Länder TV-L vom 324 PersV 9 · 2016 Faber · Neuregelung der Eingrup­pie­rung im öffentlichen Dienst abgeschlossen – ein... ...getreten am 1. 11. 2006. PersV 9 · 2016 325 Faber · Neuregelung der Eingrup­pie­rung im öffentlichen Dienst abgeschlossen – ein langer Weg geht zu Ende... ...Tätigkeitsmerkmale. 326 PersV 9 · 2016 Faber · Neuregelung der Eingrup­pie­rung im öffentlichen Dienst abgeschlossen – ein langer Weg geht zu Ende 5. Die... ..., Anlage 1 Entgeltordnung , Anlage 2 Richtlinien verwaltungseigene Prüfungen . 21 Vgl. zu Einzelheiten: Krämer/Reinecke, ZTR 2014, 9 f. PersV 9 · 2016 327... ...kann auf der Homepage des BMI eingesehen werden. Das Dokument hat in der neuesten Fassung der fünften Ergänzung vom 16. 6. 2016 einen Umfang von 550... .... 2016 – VG 60 K 15.15 PVL – entschieden, dass die Senatsverwaltung durch Erlass eines Rundschreibens, mit dem die Lehrerrichtlinien aufgehoben wurden und... ..., personalvertretungsrechtliche Beteiligungsrechte nicht verletzt hat. 328 PersV 9 · 2016 Faber · Neuregelung der Eingrup­pie­rung im öffentlichen Dienst abgeschlossen – ein langer... ...Entgeltordnung VKA zum TVöD in die Tarifrunde 2016/2017 einbezogen werden konnte. Als ein Ergebnis dieser Tarifrunde ergab sich am 29. 4. 2016 eine... ...sich zum ehrgeizigen Ziel gesetzt, die noch erforderlichen Redaktionsverhandlungen bis Ende September 2016 abschließen zu wollen. 31 Zur Erläuterung...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 1/2017

    Mitbestimmung bei Fragen der Lohngestaltung

    ...genügt ist. Leits. der Red. §§ 79, Abs. 1, 85 Abs. 1 Satz 1 Nr. 10 PersVG Bln. VG Berlin, Beschl. v. 10. 6. 2016 – VG 60 K 15.15 PVL – rkr. Aus den...