• eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 8/2020

    Mitwirkung bei der Anpassung der für Beamte geltenden Ämterzuordnung an die neue Entgeltordnung für Tarifbeschäftigte

    ...Der Antragsteller hat daraufhin Ende April 2016 das personalvertretungsrechtliche Beschlussverfahren zur Feststellung seines Mitwirkungsrechts mit der... .... 1. 2016 – 5 PB 23.15 – PersV 2016, 185 Rn. 10 , sodass er über Letzteren der Sache nach mitentschieden hat. Im Einzelnen hat der Senat zum Begriff der... ...können vgl. zu Vorstehendem insgesamt BVerwG, Beschl. v. 5. 1. 2016 – 5 PB 23.15 – PersV 2016, 185 Rn. 9 m. w. N. . Für das Vorliegen einer... .... 18 = PersV 2012, 216 und v. 5. 1. 2016 – 5 PB 23.15 – PersV 2016, 185 Rn. 9 . Darin liegt kein Verzicht auf das Erfordernis einer eigenständigen... ...anderen statusrechtlichen Ämtern zu vergegenwärtigen vgl. BVerwG, Urt. v. 20. 10. 2016 – 2 A 2.14 – BVerwGE 156, 193 Rn. 19 . Daraus folgt, dass mit der...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 7/2019

    Zum Begriff „in der Regel Beschäftigte“

    ...vom 6. 7. 2016 nicht mehr als 500 betrug. Die Beteiligte hat eine Liste der in der Regel Be­schäf­tigten zum Stichtag 1. 8. 2016 vorgelegt, nach der von... ...Antragstellers vom 6. 7. 2016 und dem Stichtag 1. 8. 2016 ver­ändert haben könnte, hätte der Antragsteller nur dann einen Anspruch auf die Frei­stellung eines... ...laufende Amtszeit des Personalrates er­streckt sich über den Zeitraum von Juni 2016 bis einschließlich Mai 2020, die Mitte der Amtszeit lag demnach Anfang... ...Regelbeschäftigte einzustufen. Jedenfalls Frau I. und Herr D. waren im Juli 2016 aufgrund des geringen Umfangs ihrer Tätigkeit nicht in die Dienststellenorganisation... ...der Beteiligten tatsächlich eingegliedert. Für Frau I. wurde im Jahr 2016 bis Anfang August gar keine Tätigkeit abgerechnet, für Herrn D. in den Monaten... ...Juli und August 2016 insgesamt nur eine Stunde. Jedenfalls bei zwei der drei vom Antragsteller benannten Personen, die im Museum L. tätig waren Frau F...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 4/2021

    Hauck/Noftz: Sozialgesetzbuch SGB IX. Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

    Autor: Prof. Dr. Timo Hebeler
    ...SGB IX ist im Jahr 2016 durch das Bundesteilhabegesetz grundlegend neugestaltet worden. Dies stellte die erste grundlegende SGB IX-Novellierung seit dem... ...Jahr 2001 dar. Einige Teile des Bundesteilhabegesetzes traten zum Jahresende 2016 in Kraft, andere später. Für sämtliche SGB IX-Kommentare, stellte sich...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 3/2016

    Editorial

    Autor: Frank Bieler
    ...Geltung beanspruchen können. Mit besten Grüßen Frank Bieler Herausgeber/Schriftleitung PersV 3 · 2016 81...

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 4/2016

    Editorial

    Autor: Frank Bieler
    ...besten Grüßen Frank Bieler Herausgeber/Schriftleitung PersV 4 · 2016 121...

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 5/2016

    Editorial

    Autor: Frank Bieler
    ...Frank Bieler Herausgeber/Schriftleitung PersV 5 · 2016 161...

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 7/2016

    Editorial

    Autor: Frank Bieler
    ...demzufolge ein guter Anlass, erneut PersV 7 · 2016 241...

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 8/2016

    Editorial

    Autor: Frank Bieler
    ...Herausgeber/Schriftleitung PersV 8 · 2016 281...

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 9/2016

    Editorial

    Autor: Frank Bieler
    ...ausgekleidete Stellung unter sozial determinierten Frank Bieler Herausgeber/Schriftleitung PersV 9 · 2016 321...

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 11/2016

    Editorial

    Autor: Frank Bieler
    ...Reich ist den Fragen des Kommunika­tionsbedürfnisses nachgegangen und Mit besten Grüßen Frank Bieler Herausgeber/Schriftleitung PersV 11 · 2016 401...