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eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 8/2017
Pflicht zur Unterrichtung des Personalrates über Wirtschaftsplan und dessen Auswirkungen auf Personalplanung

...vom 23. 12. 2016 BGBl. I S. 3234 , – BetrVG – hat der Unternehmer den in bestimmten Unternehmen zu bildenden Wirtschaftsausschuss rechtzeitig und...
eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 6/2019
Initiativrecht zur Aufstellung von Grundsätzen bei der Stufenzuordnung

...„Orientierungshilfe“ zurück. Im Jahr 2016 führte der Beteiligte ein vereinheitlichtes Prüfverfahren ein, das mit einem schriftlichen Ablaufplan ·und Verfahrensvordrucken...
eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 7/2021
Auswirkungen einer unterbliebenen Personalratsbeteiligung auf ein Konkurrentenstreitverfahren
Autor: Prof. Dr. Timo Hebeler

...abzuwarten vgl. OVG RP, Beschl. v. 4. 5. 1995 – 2 B 11102/95.OVG –, NVwZ-RR 1996, 51 und v. 16. 11. 2016 – 2 B 11060/16.OVG – . Bei einer solchen Sachlage...
eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 5/2025
Personalvertretungsrechtliches Behinderungsverbot

...letzten Tatsacheninstanz gestellt werden vgl. die Rechtsprechung des BVerwG zusammenfassend: BVerwG, Beschl. v. 15. 12. 2016 – BVerwG 5 P 9.15 –, BVerwGE...
eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 1/2017
Dienstvereinbarung über die Arbeitszeit und Verletzung des Mitbestimmungsrechtes

..., 70 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, 78 Abs. 1 Nr. 3, 4 PersVG LSA. OVG LSA, Beschl. v. 3. 5. 2016 – 5 L 3/14 – Aus den Gründen: I. Der Antragsteller wendet sich...
eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 5/2017
Mitbestimmung bei Vertretungszugriffen auf dienstliche E-Mail-Postfächer

...Abs. 2 Nr. 10, § 90 Nr. 2, § 90 Nr. 3 PersVG Berlin. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 29. 9. 2016 – OVG 60 PV 10.15 – Aus den Gründen: I. [1] Der...
eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 6/2020
Amtsermittlungspflichten und rechtliches Gehör bei Wahlanfechtungen

...Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes vom 29. 8. 2016 war nach § 65 Abs. 3 SBG unverzüglich die Wahl der erstmalig zu bildenden...
eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 10/2020
Initiativrecht des Personalrats

.... 3. 2016 verwies der Beteiligte zu 2. auf bereits eingeleitete Maßnahmen im Bereich der Eigensicherung und die seiner Ansicht nach aufgabenadäquate und...
eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 4/2024
Rückforderung von Dienstbezügen

...2016, 389 . [34] Die Umsetzung stellt eine innerbehördliche Maßnahme dar, die auf der Organisationsgewalt des Dienstherrn beruht und das Statusamt des...
eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 11/2025
Fiktive Fortschreibung der dienstlichen Beurteilung eines seit fast 10 Jahren freigestellten Personalratsmitglieds

.... 12. 2016 und zum 15. 7. 2021 befördert worden ist. Vor dem Hintergrund der erheblichen Zeitspanne, der bereits zweimaligen Änderung des Statusamts und...