...Recht und Verwaltung 20., überarbeitete Auflage 2016. XXIV, 335 Seiten. Kartoniert. e 28,–. ISBN 978-3-17-030505-2 Kohlhammer Das Werk vermittelt die in... ...2016. 523 Seiten. Kartoniert. e 44,90. ISBN 978-3-7663-6450-0 Bund-Verlag Der sächsische Gesetzgeber hat zum Ende 2015 sehr kurzfristig das... ...Loseblatt, einschl. 43. Lfg. September 2016. Ca. 3.846 Seiten. 3 Ordner. e 159,99. ISBN 978-3-7685-3043-9 R. v. Decker Gansen hat seinen Kommentar in den...

...Antragsteller im Jahr 2016 um dessen Zustimmung zur Eingruppierung von 20 Beschäftigten samt Änderungen von Funktionsstufen. Der Vorlage des Beteiligten war durch... ...vorgedruckten Unterschriftsbereichen für den Vorsitzenden und den Gruppenvertreter. [2] Der Antragsteller beschloss am 12. 7. 2016, die Zustimmung zu verweigern... ...Gruppe der Arbeitnehmer. Die schriftliche Begründung unterschrieb der stellvertretende Vorsitzende unter dem Datum 20. 7. 2016 allein. Der Beteiligte wies...

...EuGH, Bundesarbeitsgericht und Landesarbeitsgerichten aus. 38 PersV 1 · 2016 Buchbesprechungen Den Nutzern steht damit eine Hilfe bei der Anwendung des... ...63, »Mütterrente«, Verlängerung der Kindererziehungszeiten für Geburten vor 1992 , das Gesetz zur Änderung der PersV 1 · 2016 39 Buchbesprechungen... .... Frank Bieler, Braunschweig 40 PersV 1 · 2016...

...PersV 4 · 2016 Rechtsprechung · Mitbestimmung bei der Eingruppierung Da sich der Tätigkeitsbereich des Betroffenen nicht ändert, handelt es sich... ...Vergütungsordnung. Sie besteht in der Feststellung, dass die Tätigkeit des Arbeitnehmers nicht oder nicht mehr den Merkmalen der PersV 4 · 2016 151 Rechtsprechung ·... .... 152 PersV 4 · 2016...

.... 1. 9. 2015 – 20 A 2311/13.PVB – PersV 3 · 2016 99 Rechtsprechung · Keine Mitbestimmung bei Allgemeinen Nutzungsbestimmungen für die... ...maßgeblichen Gesetzentwurfs heißt es ausdrücklich, mit der Nutzung der bundesweiten 100 PersV 3 · 2016 Rechtsprechung · Keine Mitbestimmung bei Allgemeinen... ...6 P 10.80 –, PersV 1983, 411, und PersV 3 · 2016 101 Rechtsprechung · Auswirkungen des Maßnahme­begriffes für die Mitbestimmung BVerwG, Beschluss vom... ...ZTR 2003, 530 . 102 PersV 3 · 2016...

...Angabe der Kostenstelle. §§ 69 Abs. 2 Satz 1 i. V. m. Abs. 1 Nr. 2, § 68 Abs. 1 LPersVG. VG Mainz, Beschl. v. 6. 12. 2016 – 5 K 613/16.MZ – Aus den Gründen... ...Stellenplan 2016, wie er ihm im Entwurf vorgelegt und vom Verwaltungsrat genehmigt worden ist, auch bekannt und erlaube ihm unter Berücksichtigung der ihm bei... ...gegeben sein vgl. OVG RP, Beschluss vom 8. 9. 2016 – 5 A 10374/16 –, juris, Rn. 36 . Der Informationsanspruch als solcher ist daher strikt aufgabengebunden... .... 8 m. w. N.; BVerwG, Beschluss vom 29. 8. 1990 – 6 P 30/87 –, PersV 1991, 76 und juris, Rn. 17; OVG RP, Beschluss vom 8. 9. 2016 – 5 A 10374/16 –...

...Beteiligte … das Mitbestimmungsrecht des Antragstellers verletzt hat. … Mit Beschluss vom 4. 3. 2016 … hat das Verwaltungsgericht die Anträge abgelehnt. … Am... ...11. 4. 2016 hat der Antragsteller Beschwerde eingelegt. … II. Die zulässige Beschwerde des Antragstellers ist unbegründet. Der im Beschwerdeverfahren... ...Mitbestimmung bei überwiegend künstlerischer Tätigkeit 2016, § 83 Rn. 31 . Dies setzt voraus, dass zumindest noch die Möglichkeit weiterer... ...§ 121 Abs. 1 NPersVG noch anzuwendende Regelung des § 65 Abs. 3 Nr. 3 NPersVG in der Fassung vom 22. 1. 2007 mit Wirkung vom 1. 1. 2016 Gesetz vom 15...

.... PersV 2 · 2016 63 Rechtsprechung · Formerfordernis der Zustimmungsverweigerung § 69 Abs. 2 Satz 5 BPersVG. §§ 126, 126 b BGB. OVG NRW, Beschl. v. 1. 9... ...Begründung der Personalrat seine Zustimmung zur beabsichtigten Maß­ 64 PersV 2 · 2016 Rechtsprechung · Formerfordernis der Zustimmungsverweigerung nahme... ...hat sich der Gesetzgeber bei Einführung der Vorschrift über die Textform die Überprüfung vorbehalten, welche formanordnenden Tatbestände PersV 2 · 2016... ...: BAG, Beschluss vom 10. 3. 2009 – 1 ABR 93/07 –, BAGE 130,1 = DB 2009, 1301 = ZTR 2009, 389 . 66 PersV 2 · 2016...

..., Beschl. v. 30. 11. 2016 – PL 15 S 1080/16 – Aus den Gründen: I. [1] Zwischen den Beteiligten ist noch streitig, ob der weitere Beteiligte zu 1 in seiner... ...„Investitionsbereitschaft“ für die Personalratsarbeit zunichte gemacht werden. … [7] Auf die Anhörung vom 26. 4. 2016 lehnte das Verwaltungsgericht mit Beschluss vom selben... ...Umstandes, dass die streitigen Freistellungen inzwischen durch einstimmigen Beschluss des weiteren Beteiligten zu 1 vom 5. 7. 2016 neu geregelt worden sind... ...Verhältnis der auf die im Personalrat vertretenen Wahlvorschläge entfallenden Sitze zu verteilen vgl. Senatsbeschluss vom 4. 3. 2016 – PL 15 S 1235/15 –...

...in seiner Sitzung vom 9. 11. 2016 die Änderung seiner Geschäftsordnung unter anderem in dessen § 32 Abs. 4 dahingehend, dass zur Erleichterung der... ...Redebeiträgen [3] Am 14. 12. 2016 erlangte der Antragsteller Kenntnis, dass seit diesem Tag Gemeinderatssitzungen in einem Konferenzsystem akustisch aufgezeichnet... .... [4] Mit E-Mail vom 20. 12. 2016 teilte die damalige Oberbürgermeisterin dem Antragsteller mit, die Einführung und Anwendung solcher technischer... ...und Verhaltenskontrolle einzelner Beschäftigter ergäben, unterlägen nicht der Mitbestimmung. … [5] In seiner Sitzung vom 21. 12. 2016 beschloss der...