...NPD bei der Landtagswahl 2016 in Sachsen- Anhalt als Verstoß gegen die Verfassungstreuepflicht, weil das politische Konzept der NPD mit der Würde des... ...verfassungsfeindlichen wenngleich 2016 noch nicht vom BVerfG als verfassungswidrig eingestuften Partei hinausgehe und als tatkräftige sowie auch äußerlich sichtbare...

...Referendaren mit Kindern aus dem Jahr 2016 ergab, dass etwa zwei Drittel der Befragten ein Referendariat in Teilzeit bevorzugt hätten, wäre dies möglich gewesen... ...Rechtsreferendariats. 8 Bereits Anfang 2016 versuchten die Länder Brandenburg und Niedersachsen mit der Unterstützung der Länder Berlin und Nordrhein-Westfalen durch...

.... a., Personalvertretungsrecht, 6. Aufl. 2024, § 73, Rn. 23. 30 Vgl. BVerwG v. 24. 2. 2016 – 5 P 2.15 –, ZTR 2016, 419; Weber, in: Richardi u. a...

...gegeben werden. Sie ist zugleich mit der vorläufigen Regelung zu übermitteln VGH Kassel v. 15. 3. 2016, PersR 11/2016, 52; zust. Altvater u. a., § 76 Rz 8...

...Schleswig-Holsteinischer Landtag, Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Arbeit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten v. 8. 11. 2016...

...Verselbständigungsbeschlusses wurden 2016 beim Marinekommando an den Dienstorten Rostock und Glücksburg jeweils ein örtlicher Personalrat und in Rostock zudem ein...

.... 2016 – OVG 62 PV 3.16 –, juris Rn. 16 = PersV 2017, 219 . Insoweit unerheblich ist auch, ob den Beteiligten eines personalvertretungsrechtlichen...

...Schadensersatzanspruch ausgeschlossen vgl. OVG Saarlouis a. a. O., Rn 73 mit Hinweis auf VG Regensburg Urt. v. 28. 9. 2016 – RO 1 K 15.2046 –, juris Rn 34 ff.; VG Ansbach...

...der Novellierung des § 86 Nr. 11 S. 1 F. 2016 entfallen s. G § 112 Rz 134 . Die dem § 48 entsprechende Vorschrift für Betriebsräte ist § 40 Abs. 2...

...2010, 253 = BayVBl. 2010, 121 = DÖD 2010, 51; VGH München Beschl. v. 9. 3. 2016 – 6 ZB 15.622 – Rn. 10 juris . Dies geschieht durch...