• Sonstige - Sonstige

    Erläuterungen zum Tarifvertrag Versorgungsbetriebe – TV-V

    Kennzahl: GKÖD IV D 705
    Lieferung: 02/24
    Dokumententyp: Sonstige
    .... Änderungstarifvertrag vom 29. 4. 2016 in Kraft ab 1. 3. 2016 : Übertragung der TVöD- Entgeltbewegung 2016/2017 mit Anhebung um 2,4 % ab 1. 3. 2016 und weitere 2,35 % ab... ...gefasst worden erst zum 1. 3. 2016 folgte mit Absatz 2a die Konkretisierung eines Details, s. u. Rz 23b . Der Aufteilung der Entgeltgruppen 2–15 in sechs... ...Stufenzuordnung nach Höhergruppierung zum 1. 3. 2016 im neuen Absatz 2a des § 5 Abs. 2 ausdrücklich geregelt worden; im Vorgriff auf die für den TVÖD/VKA zum 1. 3...
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  • Sonstige - Sonstige

    Tarifvertrag für die Kraftfahrer und Kraftfahrerinnen des Bundes – KraftfahrerTV Bund

    Kennzahl: GK
    Lieferung: 01/25
    Dokumententyp: Sonstige
    ...Nr. 5 vom 29. April 2016, den ÄndTV Nr. 6 vom 18. April 2018, den ÄndTV Nr. 7 vom 25. Oktober 2020 und den ÄndTV Nr. 8 vom 22. April 2023 Zwischen der... ...grundsätzlich nach den Regelungen des § 16 Bund TVöD; vgl. dazu auch die Durchführungshinweise zu § 16 Bund TVöD meines Rundschreibens vom 24. Oktober 2016... ...Durchführungshinweise zu § 16 Bund TVöD meines Rundschreibens vom 24. Oktober 2016 D5 31002/7#18 sollen bei solchen Personalmaßnahmen von Kraftfahrerinnen und... ...Personalmaßnahmen ab der Neufassung des § 16 Bund TVöD am 1. März 2016. Diese Fälle sind von Amts wegen dahingehend zu prüfen, ob aufgrund dieser aktualisierten... ...Stufenzuordnung bzw. Festsetzung der Stufenlaufzeit von Personalmaßnahmen vor dem 1. März 2016 verbleibt es bei der Stufenzuordnung und Stufenlaufzeit; es ist...
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  • Sonstige - Sonstige

    C II. Verwirkung

    Kennzahl: GKÖD II J 0059
    Lieferung: 03/20
    Dokumententyp: Sonstige
    ...Verwirkungslagen im Übrigen 20 Schrifttum: Dechmann Christine, Gibt es Fristen für die Feststellung eines Dienstvergehens?, NZWehrr 2016, 17; Ender Viktor, Der... ..., § 16 Rz 13 m. Nachw.; dass jedoch die Verwirkung der Feststellung eines Dienstvergehens bei Soldaten zeitlich Grenzen setze, s. Dechmann NZWehrr 2016... ..., 17, 22 . Die BVerwG-Rspr. wird indes auch krit., sogar abl. gesehen so Äußerungen in Hummel/Köhler/Mayer/Baunack, BDG, 6. Aufl., 2016, wenn dort...
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    Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst des Landes Hessen – TV-H

    Kennzahl: GKÖD IV I 200
    Lieferung: 02/23
    Dokumententyp: Sonstige
    ...2016 zusteht, erhalten diese Zulage, solange sie die anspruchsbegründende Tätigkeit weiterhin ausüben und die Zulage nach bisherigem Recht zu zahlen wäre... ...Änderungstarifvertrages Nr. 12 zum TV-H vom 13. April 2016 sowie des Änderungstarifvertrages Nr. 8 zum TVÜ-H vom 15. April 2015 wieder, sofern und solange keine... ...2017 auf der Grundlage des § 17 Absatz 4 in der Fassung des Änderungstarifvertrages Nr. 12 zum TV-H vom 13. April 2016 erfolgten Höhergruppierungen... ...28. Februar 2017 ein Garantiebetrag nach § 17 Absatz 4 in der Fassung des Änderungstarifvertrages Nr. 12 zum TV-H vom 13. April 2016 zusteht, erhalten...
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  • Sonstige - Sonstige

    Tarifvertrag zur Regelung flexibler Arbeitszeiten f

    Kennzahl: GKÖD IV H 100
    Lieferung: 01/24
    Dokumententyp: Sonstige
    ...2010, geändert durch den Änderungstarifvertrag Nr. 1 vom 29. April 2016, den Änderungstarifvertrag Nr. 2 vom 18. April 2018 und den Änderungstarifvertrag... ...Änderungstarifvertrag Nr. 5 vom 29. April 2016, den Änderungstarifvertrag Nr. 6 vom 18. April 2018, den Änderungstarifvertrag Nr. 7 vom 25. Oktober 2020 und den... .... 2016 begonnen haben. Dieser siebenjährige „Korridor“ ist in der TVöD-Tarifrunde 2016/17 um zwei Jahre, in der Tarifrunde 2018/2020 um weitere zwei Jahre... ...60 im Juli 2016 erreicht, müsste bis 1. Juni 2017 warten. Für Arbeitnehmer, die keinen Anspruch auf eine vorgezogene Altersrente haben sollten und nur...
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  • Sonstige - Sonstige

    Tarifvertrag über Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages vom 20. Juni 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands – UmzugsTV

    Kennzahl: GKÖD IV H 405
    Lieferung: 01/18
    Dokumententyp: Sonstige
    ...12-09-16 16:55:37 H 405 UmzugsTV Anhang Rdschr. des BMI vom 18. Juli 2016 D5 31005/33#1 … Auf die im Folgenden nochmals wiederholten Maßgaben zur...

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    Richtlinie der Tarifgemeinschaft deutscher Länder über die Durchführung von Praktika und die Gewährung von Praktikantenvergütungen – Praktika-Richtlinie der TdL

    Kennzahl: GKÖD IV L 311
    Lieferung: 04/17
    Dokumententyp: Sonstige
    ...Praktikantenvergütungen Praktika-Richtlinie der TdL vom 1. Juni 2016 § 1 Praktika Definitionen 1 Praktika sind vorübergehende, zeitlich befristete Abschnitte, in...

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    C III. Verjährung

    Kennzahl: GKÖD II J 0060
    Lieferung: 05/20
    Dokumententyp: Sonstige
    ...Verhältnisses vom Bestrafen und Zeit in § 78ff. StGB, 2016; Dannecker Gerhard, Die Verfolgungsverjährung bei Submissionsabsprachen und... ..., BDG, 6. Aufl. 2016, § 15 Rz 2, weshalb darum eine Vorschrift wie § 15 BDG auch nicht irritierend als „Verjährungsvorschrift“ bezeichnet werden sollte...
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  • Sonstige - Sonstige

    B I. Objektive Tatbestandserfüllung

    Kennzahl: GKÖD II J 0226
    Lieferung: 03/22
    Dokumententyp: Sonstige
    ...Handlungslehre hierzu u.a. Baumann/Weber/Mitsch/Eisele-Eisele, StrafR AT, 12. Aufl. 2016, § 9 Rz. 27 , die eine Handlung als willensgetragenes, die Veränderung... ...Köhler, BDO, 1. Aufl. 1989, Einf. A. I Rz 12; unveränd. Hummel/Köhler/Mayer/Baunack Köhler, BDG, 6. Aufl. 2016, AT Rz 12 S. 79, dann auch Köhler/Baunack...
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  • Sonstige - Sonstige

    Entgeltordnung VKA – Anlage 1 zum TVöD/VKA

    Kennzahl: GKÖD IV K 300
    Lieferung: 03/25
    Dokumententyp: Sonstige
    .... 2016 zuletzt geändert durch § 1 Nr. 3 des Änderungstarifvertrages Nr. 22 zum TVöD vom 6. April 2025 Inhaltsverzeichnis Grundsätzliche... ...Fachweiterbildung nach § 1 der DKG-Empfehlung für die Weiterbildung Notfallpflege vom 29. November 2016 bzw. um eine gleichwertige Weiterbildung jeweils nach § 21...
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