....; Müller, Beamtendisziplinarrecht, 2010, Rz 28 ff.; Hummel/Köhler/Mayer/Baunack Hummel/Baunack, BDG, 6. Aufl. 2016, Bes. Teil Rz 1 ff.; Zängl... ...seine dienstlichen Pflichten OVG Bautzen Urt. v. 9. Dezember 2016 6 A 639/15.D , juris Rz 41, zit. BVerwG 2 C 6.14 ; Fälschung von ärztlichen... ...des Dienstherrn und Verkauf über eBay durch Polizeibeamten OVG Schleswig Urt. v. 26. Mai 2016 14 LB 5/15 , juris Rz 47, zit. BVerwG 1 D 55.99... ...betriebenen Sparclubs wegen materieller Dienstbezogenheit auch seinen Kollegen gegenüber OVG Schleswig Urt. v. 15. November 2016 14 LB 2/16 , juris Rz 53...

..., 2010, Rz 133ff.; Gansen, DiszR, 4/2016, § 2 Rz 40ff.; Hummel/Köhler/ Mayer/Baunack-Köhler, BDG, 6. Aufl. 2016, AT Rz 11ff.; Urban-Wittkowski Wittkowski... .... Aufl. 2016, AT Rz 11 . 10 Kritikansätze. Nicht vergessen werden sollte, dass der Einheitsgrundsatz auch vielfach aus rechtsstaatlichen Gründen kritisiert... ...nicht der Tatbestand des § 77 Abs. 1 S. 2 BBG erfüllt sein müsse Hummel/Köhler/Mayer/ Baunack-Köhler, BDG, 6. Aufl. 2016, AT Rz 17 , weil auch unter der... ...nachträgliche strafrechtsähnliche Gesamtstrafenbildung angesehen werden solle, wie gemeint wird, s. Hummel/ Köhler/Mayer/Baunack-Köhler, BDG, 6. Aufl. 2016, Einf... .... VGH Mannheim Beschl. v. 14. November 2016 DL 13 S 1510/16 , juris Rz 8; für den Fall der Ausdehnung nach § 19 Abs. 1, die nach Erlass einer...

.... Änderungstarifvertrag vom 29. 4. 2016 in Kraft ab 1. 3. 2016 : Übertragung der TVöD- Entgeltbewegung 2016/2017 mit Anhebung um 2,4 % ab 1. 3. 2016 und weitere 2,35 % ab... ...gefasst worden erst zum 1. 3. 2016 folgte mit Absatz 2a die Konkretisierung eines Details, s. u. Rz 23b . Der Aufteilung der Entgeltgruppen 2–15 in sechs... ...Stufenzuordnung nach Höhergruppierung zum 1. 3. 2016 im neuen Absatz 2a des § 5 Abs. 2 ausdrücklich geregelt worden; im Vorgriff auf die für den TVÖD/VKA zum 1. 3...

...Nr. 5 vom 29. April 2016, den ÄndTV Nr. 6 vom 18. April 2018, den ÄndTV Nr. 7 vom 25. Oktober 2020 und den ÄndTV Nr. 8 vom 22. April 2023 Zwischen der... ...grundsätzlich nach den Regelungen des § 16 Bund TVöD; vgl. dazu auch die Durchführungshinweise zu § 16 Bund TVöD meines Rundschreibens vom 24. Oktober 2016... ...Durchführungshinweise zu § 16 Bund TVöD meines Rundschreibens vom 24. Oktober 2016 D5 31002/7#18 sollen bei solchen Personalmaßnahmen von Kraftfahrerinnen und... ...Personalmaßnahmen ab der Neufassung des § 16 Bund TVöD am 1. März 2016. Diese Fälle sind von Amts wegen dahingehend zu prüfen, ob aufgrund dieser aktualisierten... ...Stufenzuordnung bzw. Festsetzung der Stufenlaufzeit von Personalmaßnahmen vor dem 1. März 2016 verbleibt es bei der Stufenzuordnung und Stufenlaufzeit; es ist...

...Verwirkungslagen im Übrigen 20 Schrifttum: Dechmann Christine, Gibt es Fristen für die Feststellung eines Dienstvergehens?, NZWehrr 2016, 17; Ender Viktor, Der... ..., § 16 Rz 13 m. Nachw.; dass jedoch die Verwirkung der Feststellung eines Dienstvergehens bei Soldaten zeitlich Grenzen setze, s. Dechmann NZWehrr 2016... ..., 17, 22 . Die BVerwG-Rspr. wird indes auch krit., sogar abl. gesehen so Äußerungen in Hummel/Köhler/Mayer/Baunack, BDG, 6. Aufl., 2016, wenn dort...

...2016 zusteht, erhalten diese Zulage, solange sie die anspruchsbegründende Tätigkeit weiterhin ausüben und die Zulage nach bisherigem Recht zu zahlen wäre... ...Änderungstarifvertrages Nr. 12 zum TV-H vom 13. April 2016 sowie des Änderungstarifvertrages Nr. 8 zum TVÜ-H vom 15. April 2015 wieder, sofern und solange keine... ...2017 auf der Grundlage des § 17 Absatz 4 in der Fassung des Änderungstarifvertrages Nr. 12 zum TV-H vom 13. April 2016 erfolgten Höhergruppierungen... ...28. Februar 2017 ein Garantiebetrag nach § 17 Absatz 4 in der Fassung des Änderungstarifvertrages Nr. 12 zum TV-H vom 13. April 2016 zusteht, erhalten...

...12-09-16 16:55:37 H 405 UmzugsTV Anhang Rdschr. des BMI vom 18. Juli 2016 D5 31005/33#1 … Auf die im Folgenden nochmals wiederholten Maßgaben zur...

...Verhältnisses vom Bestrafen und Zeit in § 78ff. StGB, 2016; Dannecker Gerhard, Die Verfolgungsverjährung bei Submissionsabsprachen und... ..., BDG, 6. Aufl. 2016, § 15 Rz 2, weshalb darum eine Vorschrift wie § 15 BDG auch nicht irritierend als „Verjährungsvorschrift“ bezeichnet werden sollte...

...Handlungslehre hierzu u.a. Baumann/Weber/Mitsch/Eisele-Eisele, StrafR AT, 12. Aufl. 2016, § 9 Rz. 27 , die eine Handlung als willensgetragenes, die Veränderung... ...Köhler, BDO, 1. Aufl. 1989, Einf. A. I Rz 12; unveränd. Hummel/Köhler/Mayer/Baunack Köhler, BDG, 6. Aufl. 2016, AT Rz 12 S. 79, dann auch Köhler/Baunack...

.... 2016 zuletzt geändert durch § 1 Nr. 3 des Änderungstarifvertrages Nr. 22 zum TVöD vom 6. April 2025 Inhaltsverzeichnis Grundsätzliche... ...Fachweiterbildung nach § 1 der DKG-Empfehlung für die Weiterbildung Notfallpflege vom 29. November 2016 bzw. um eine gleichwertige Weiterbildung jeweils nach § 21...