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eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 8/2021
Mitbestimmungsrecht bei wiederholter Verlängerung eines Arbeitsvertrages über die Altersgrenze hinaus
.... 2016 – PL 15 S 2083/15 –, juris . PersV 8 · 2021 317 Rechtsprechung · Mitbestimmungsrecht bei wiederholter Verlängerung eines Arbeitsvertrages über die... ...war der Fall der 1951 geborenen, offenbar hochengagierten Mitarbeiterin B., die seit 1987 im Klinikum beschäftigt war und zum 1. 12. 2016 nicht in Rente... ...der Sache nach bereits in seinem Leitsatzbeschluss vom 10. 11. 2016 PL 15 S 2083/15; nachfolgend BVerwG, Beschl. v. 6. 11. 2018 – 5 P 8.16 –; beide... ...„Einstellung von Arbeitnehmern“. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf den Senatsbeschluss vom 10. 11. 2016 verwiesen. Auch im Beschwerdeverfahren wurden... ...Senats vom 10. 11. 2016 PL 15 S 2083/15, juris berufen, der auch diese Frage der Sache nach entschieden hat. Denn es ist nicht ersichtlich, wieso die...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 146 Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung
Kennzahl: GKÖD I YT 0146
Lieferung: 09/21
Dokumententyp: Kommentare
...WDOBezV 2016 BGBl. I 178 , zuletzt durch die WDOBezV 2020 BGBl. I 1964 ersetzt Text: Auf Art. 15 Nr. 5 BWEinsatzBerStG 2019 BGBl. I 1147, 1158 beruht... ...Übergangsvorschrift Die WDO-Bezügeverordnung vom 7. Februar 2016 BGBl. I S. 178 ist weiter anzuwenden, wenn vor dem 1. September 2020 1. ein Urteil auf Kürzung der... ...die WDO- Bezügeverordnung vom 7. Februar 2016 BGBl. I S. 178 außer Kraft. 4 Weiß...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 11/2021
Mitbestimmungsrecht bei Einrichtung von Vertrauensarbeitszeit für einzelne Beschäftigte
...Personalkapazität von rund 450 Beschäftigten übertragen. [2] Am 23. 12. 2016 schlossen der Antragsteller und das Jobcenter A-Stadt eine Dienstvereinbarung über die... ...Beteiligten gegen die zwischen den Beteiligten geschlossene Dienstvereinbarung über die Flexibilisierung der Arbeitszeit im Jobcenter A-Stadt vom 23. 12. 2016... ...Flexibilisierung der Arbeitszeit im Jobcenter A-Stadt vom 23. 9. 2016 verstoße, ist nicht bereits aufgrund einer fehlenden Antragsbefugnis unzulässig 1. . Der... ..., weil die Dienstvereinbarung vom 23. 12. 2016 keine Zuständigkeiten, Beteiligungsrechte oder sonstige Befugnisse der Personalvertretung regelt, die gerade... ...Dienststellenverfassung hergeleitet wird.“ [23] Dieser Auffassung schließt sich der Senat an und hält ausdrücklich an seiner im Beschluss vom 3. 5. 2016 – 5 L 3.14 – PersV... ...Arbeitszeit im Jobcenter A-Stadt vom 23. 9. 2016 verstößt, hat allerdings in der Sache keinen Erfolg. [25] Streitigkeiten über die Auslegung einer... ...im Jobcenter A-Stadt“ vom 23. 12. 2016 wirksam zustande gekommen ist § 73 Abs. 1 BPersVG . Auch für den erkennenden Fachsenat bestehen in dieser... .... 12. 2016 geregelt – jedenfalls von den Regelungen in den Ziffern 5. Arbeitszeitrahmen und 6. Zeiterfassung freigestellt. Die Entscheidung des... ...Beschäftigte S. entsprechende Arbeitsanweisungen erteilt. Unabhängig davon, dass im Hinblick auf die Dienstvereinbarung vom 23. 12. 2016 eine solche Anweisung...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 2/2021
Dembowski/Ladwig/Sellmann: Das Personalvertretungsrecht in Niedersachsen. Kommentar
Autor: Prof. Dr. Timo Hebeler...insoweit die größere Reform mit einhergehender Neubekanntmachung des Personalvertretungsgesetzes vom 9. 2. 2016 eine besondere Herausforderung dargestellt...
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§ 45 Begrenzte Dienstfähigkeit
Kennzahl: GKÖD I L 0045
Lieferung: 12/21
Dokumententyp: Kommentare
..., Dienstfähigkeit nach § 27 BeamtStG und § 45 BBG, PersV 2016, 204; ders., Weiterverwendung vor Versorgung: Vermeidung der Ruhestandsversetzung von Beamten, PersV... ..., RiA 2016, 147; Ganser-Hillgruber Karin, Teildienstfähigkeit, Reaktivierung und Altersteilzeit – Chance oder Risiko für das Berufsbeamtentum, ZBR 2000... ...DÖV 2006, 33 = DVBl. 2005, 1520 = IÖD 2006, 19 = NVwZ-RR 2005, 833 = RiA 2005, 294 = ZBR 2006, 92 = ZTR 2005, 553; BVerwG ZBR 2016, 32, 33 = NVwZ 2016... ..., 137 = PersV 2016, 68; Battis NJW 1998, 2653, 2654; Baßlsperger in: Weiß/Niedermaier/Summer/ Zängl, BayBeamtR, § 27 BeamtStG Rn. 4; Brockhaus in... ...149, 244, 247 ff. = ZBR 2014, 348 = NVwZ 2014, 957 = ZTR 2014, 506; BVerwG ZBR 2016, 32, 36 ff. = NVwZ 2016, 137 = PersV 2016, 68 und des...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 4/2021
Anhörung eines Teilpersonalrats
...Teilpersonalrats. [2] Mit Schreiben vom 12. 12. 2016 leitete die Beteiligte zu 2. dem Beteiligten zu 1. den Entwurf einer Dienstvereinbarung über die flexible... ...Arbeitszeit Stand: 6. 12. 2016 mit der Bitte um Zustimmung zu. Unter dem 13. 12. 2016 übermittelte der Beteiligte zu 1. den Entwurf der Dienstvereinbarung an... ...§ 76 BPersVG Nr. 43 = PersR 2016, Nr. 11, 48 = PersV 2016, 137 = ZfPR 2016, 34 = ZTR 2016, 348, jeweils m. w. N. [35] Das ist bei dem mit dem...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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Autorenvorschriften
Verordnung über beamten- und disziplinarrechtliche Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des für Inneres zuständigen Ministeriums
Kennzahl: GKÖD II D 0086-010
Lieferung: 03/21
Dokumententyp: Verordnungen
...Nummer 1 des Landesbeamtengesetzes vom 14. Juni 2016 GV. NRW. S. 310, ber. S. 642 in der jeweils geltenden Fassung die Leiterin oder der Leiter der...
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Autorenvorschriften
Gesetz zur Neuordnung des Eisenbahnwesens Eisenbahnneuordnungsgesetz – ENeuOG – Auszug
Kennzahl: GKÖD II D 0900-002
Lieferung: 01/21
Dokumententyp: Gesetze
.... Dezember 1993 BGBl. I 2378; 1994 [BGBl. I 2439] , zuletzt geändert durch Art. 107 Zweites G über die weitere Bereinigung von Bundesrecht 2016 BGBl. I 1594...
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Sonstige - Verwaltungsvorschriften
MF-Erlass betr. Personalrechtliche Befugnisse für das Liegenschafts- und Immobilienmanagement – LIMSA
Kennzahl: GKÖD II D 0091a-004a
Lieferung: 05/21
Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften
...geändert durch Anordnung vom 17. 10. 2016 MBl. LSA S. 575 , werden dem Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt für seine Beamten die...
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eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 10/2021
Abgrenzung der Rechtswegzuständigkeit zwischen Arbeits- und Verwaltungsgerichtsbarkeit
...Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen vom 23. 12. 2016 Bundesteilhabegesetz – BTHG, BGBl. I 2016, 3234 ...
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