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Objekte von Korruption, Untreue und Betrug

Die öffentliche Hand als Auftraggeber bietet im Rahmen ihres Tätigkeitsgebietes ein riesiges Spektrum an korrumptiven Verhaltensweisen. Immer dann, wenn es um lukrative Geschäfte geht, gibt es potentielle Auftragnehmer, die bereit sind, sich einen Vertragsabschluss auch entsprechend etwas zusätzlich kosten zu lassen. Die Felder dafür erstrecken sich daher quer durch die ganze öffentliche Auftragsverwaltung, angefangen beim Bauwesen, über die Beschaffungsverwaltung, Genehmigungswesen bis hin zur Gutachterbestellung.
Die weitestgehende Verflechtung in korrumptive Verhaltensweisen dürfte im Bereich der Bauwirtschaft zu finden sein. Dort hat man die Machenschaften in manchen Bundesländern zwischenzeitlich auch bereits vielfältig aufgedeckt, so dass die dabei gewonnenen Erfahrungswerte bei der Bekämpfung in den übrigen Bundesländern herangezogen werden können. Der Bau der Müllverbrennungsanlage in Köln wurde in 1. Instanz vor dem Landgericht Köln verhandelt und mit Freiheitsstrafen und einem Freispruch abgeurteilt (die Staatsanwaltschaft hat Revision eingelegt). Dass beim Bau des neuen Stadions in München Schmiergeld geflossen ist, hat ein Beteiligtere bereits eingeräumt.

Seiten 49 - 108

Zitierfähig mit Smartlink: https://oeffentlichesdienstrechtdigital.de/978-3-503-14439-6_5153

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