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§ 34 Pflegekosten und Hilflosigkeitszuschlag

§ 34 regelt die Übernahme der Pflege oder der Pflegekosten sowie die Gewährung eines Zuschlags zum Unfallruhegehalt bei Hilflosigkeit des Verletzten infolge des Dienstunfalls. Die Vorschrift wird ergänzt durch §§ 12, 13 der gemäß § 33 Abs. 5 erlassenen Rechtsverordnung, die infolge der Verweisung auf § 34 in § 33 Abs. 1 Nr. 3 auch als zu § 34 erlassen anzusehen ist. § 34 soll den durch die Folgen eines Dienstunfalls besonders schwer Betroffenen die erforderliche Hilfe sichern.

Zitierfähig mit Smartlink: https://oeffentlichesdienstrechtdigital.de/gkoed_01_o_0034

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