• Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

§ 3 Anspruch auf Besoldung

Der Anspruch auf Besoldung ist seit dem Zweiten Gesetz zur Vereinheitlichung und Neuregelung des Besoldungsrechts in Bund und Ländern (2. BesNVG) vom 23.5.1975 (BGBl. I S. 1173), das eine grundlegende systematische Neuordnung des Besoldungsrechts mit sich brachte (siehe dazu Einleitung Band III – A 050 – Rz 15), in § 3 normiert. Die Fassung aus dem Jahr 1975 hatte wie die gegenwärtige Fassung sechs Absätze, allerdings enthielt sie einen speziell auf Soldaten zugeschnittenen Abs. 2, der später wieder gestrichen wurde. Eine Rundungsvorschrift wie im derzeitigen Abs. 6 gab es in der Fassung aus 1975 noch nicht. Ansonsten stimmte die Fassung aus 1975 mit der derzeitigen Fassung bereits weitgehend überein. Daraus lässt sich schlussfolgern, dass in der Änderungshistorie der Vorschrift ab 1975 keine grundlegenden Novellierungen mehr zu verzeichnen sind. Es fanden mehrfach kleine Anpassungen an die Rechtsschreibung statt (die Kleinschreibung von „im voraus“ wurde durch „im Voraus“ und die von „anderes“ durch „Anderes“ ersetzt). An sachlich-inhaltlich substanziellen Änderungen ist lediglich hervorzuheben, dass die Rundungsvorschrift im derzeitigen Abs. 6 durch Gesetz vom 29.6.1998 (BGBl. I S. 1666) eingefügt wurde (damaliger Abs. 7). In der Rundungsvorschrift hieß es zunächst „Pfennigs“, was mit Gesetz vom 3.12.2001 (BGBl. I S. 3306) im Zuge der Euroeinführung auf „Cents“ umgestellt wurde.

Zitierfähig mit Smartlink: https://oeffentlichesdienstrechtdigital.de/gkoed_03_k_0003

Ihr Zugang zur Datenbank "Das Recht des Öffentlichen Dienstes"
  • Sie sind bereits Kunde der Datenbank "Das Recht des Öffentlichen Dienstes" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
  • Möchten auch Sie Kunde der Datenbank "Das Recht des Öffentlichen Dienstes" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.
Dieses Dokument einzeln kaufen
  • schnell informieren: downloaden und lesen
  • auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
  • bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte
€ 20,81 *) PDF | 25 Seiten

*) inkl. gesetzlicher MwSt.
Infodienst

Stets auf dem Laufenden – mit dem kostenlosen Infodienst!


Zur Infodienst-Anmeldung