• Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

§ 17 Verhalten im und außer Dienst

Die Vorschrift enthält die allgemeinste, weitestgehende Pflichtenregelung des Gesetzes. Sie regelt, wie schon die Überschrift zutreffend ausweist, das Verhalten des Soldaten im und außer Dienst schlechthin. Denn da jede Pflicht eine Verhaltensvorschrift ist, erfasst § 17 – jedenfalls der darin geregelte Grundtatbestand des Abs. 2 (S. 1 und 3) – jede andere Pflichtenregelung des Gesetzes. Was kein Verhaltensverstoß nach Abs. 2 (S. 1 und 3) ist, kann kein Dienstvergehen sein. Abs. 2 enthält seit Juni 2017 im S. 2 ein Verbot der Gesichtsverhüllung (vgl. Rz 7a und 11h ff.). § 17 enthält in Abs. 1 und 4 außerdem speziellere Pflichtenregelungen, die allerdings ebenfalls stets im Zusammenhang mit Abs. 2 zu lesen sind (dazu Rz 8). Abs. 1 betrifft in erster Linie das Verhalten gegenüber Vorgesetzten, in der Regel nicht das Verhalten gegenüber Außenstehenden (vgl. BVerwGE 53, 178, 181; BVerwGE 63, 37, 39; BVerwGE 73, 187, 191; zur Begrenzung der Meinungsfreiheit s. auch Yk § 15 Rz 2ff. u. Yk § 6 Rz 6). Abs. 3 regelt die Pflichten der ausgeschiedenen Offiziere und Unteroffiziere.

Zitierfähig mit Smartlink: https://oeffentlichesdienstrechtdigital.de/gkoed_01_yk_0017

Ihr Zugang zur Datenbank "Das Recht des Öffentlichen Dienstes"
  • Sie sind bereits Kunde der Datenbank "Das Recht des Öffentlichen Dienstes" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
  • Möchten auch Sie Kunde der Datenbank "Das Recht des Öffentlichen Dienstes" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.
Dieses Dokument einzeln kaufen
  • schnell informieren: downloaden und lesen
  • auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
  • bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte
€ 28,98 *) PDF | 45 Seiten

*) Inkl. gesetzlicher MwSt. von 19%
Infodienst

Stets auf dem Laufenden – mit dem kostenlosen Infodienst!


Zur Infodienst-Anmeldung