...Stand der Rechtsprechung 2016, ZBR 2016, 73; ders./ Aguado Miquel, W-Besoldung: verfassungsrechtliche Probleme der Einmal-Konsumtion bei Stufenmodellen... ..., BayVBl 2015, 801; ders., Zur verfassungsrechtlichen Zukunftsfestigkeit des Alimentationsprinzips, ZBR 2016, 109; Pilniok Arne, Die Dogmatik des... ..., F&L 23 2016 , 316; Reich Andreas, Kürzung der Leistungsbezüge der Professoren, ZBR 2016, 242; Sachs Michael, Reform der W2-Besoldung Konsumtion... ...angehoben werden, NVwZ 2016, 184; Wolff Heinrich Amadeus, Die Verfassungswidrigkeit der W-Besoldung: zugleich eine Urteilsanmerkung zum Urteil des... ...amtsangemessenen R- BVerfGE 139, 64 = ZBR 2015, 250 = NVwZ 2015, 1047 sowie A-Besoldung BVerfG ZBR 2016, 89 = NVwZ 2016, 223 wurden fünf detaillierte Parameter... ...zugewiesen wird, sollte eine amtsangemessene W 2-Besoldung einen deutlichen Abstand zu A 15 halten detailliert dazu Gawel ZBR 2016, 73 . 5 Bundesstaatlicher... ...zuständigen Stelle einzelfallbezogene Entscheidungen ermöglicht werden Reich ZBR 2016, 242 . 28 Als ratio legis der Konsumtionsregel wurden vom... ...Fremdbewertung vorliege, ausgedrückt durch den Ruf der anderen Hochschule so Reich ZBR 2016, 242, 243 . Dem ist entgegenzuhalten, dass Zulagen aufgrund... ...auf bis zu Stufe 3 ansteigen, § 32a Abs. 1 s. K § 32a Rz 1 ff. . Die folgenden Angaben beziehen sich auf die ab dem 1. März 2016 geltende Fassung. 42... ...von den Grundgehaltstabellen divergiert dazu Preißler F&L23 2016 , 316 ff. . Stand der Übersicht ist der 28. 7. 2016. Bund/Land Grundgehalt Bund W 1...

...Soldatinnen und Soldaten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften“ vom 19. 10. 2016 BGBl. I S. 1362 wurde der vorherige Absatz 1 durch die... ...neuen Absätze 1 und 2 ersetzt; der bisherige Absatz 2 wurde Absatz 3; Absatz 4 wurde neu angefügt. Die Neufassung trat mit Wirkung zum 28. 10. 2016 in... ...parallel zur erweiterten Neufassung von § 7 mit Gesetz vom 19. 10. 2016 siehe dazu Rz 4 eingeführt. Wie die Gesetzestitel der Artikelgesetze vom 3. 7. 2013... ...und vom 19. 10. 2016 jeweils erkennen lassen, sollen die berufliche Tätigkeit von Beamten und deren familiäre Pflegetätigkeit besser miteinander... .... 2 wurde erst mit Gesetz vom 19. 10. 2016 eingefügt siehe oben Rz 4 . Die Gesetzesbegründung zu Abs. 2 ist unergiebig vgl. BTDrucks. 18/8517 S. 33 ... ...19. 10. 2016 angefügt worden siehe dazu bereits Rz 4 . Abs. 4 erklärt Abs. 1 3 für die Familienpflegezeit nach § 30a Abs. 6 SG 5 und die Pflegezeit... ...nach § 30a Abs. 7 SG für entsprechend anwendbar. § 30a Abs. 6, 7 SG wurden ebenfalls mit Gesetz vom 19. 10. 2016 eingefügt. Mit ihnen wird die...

...vom 20. Dezember 2016 Nds. GVBl. S. 308; 2017 S. 64 , zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. Mai 2024 Nds. GVBl. 2024 Nr. 35 , 2. die... ...Besoldungsgesetzes in der bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Fassung vom 7. November 2008 Nds. GVBl. S. 334 , zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17...

...Haushaltsjahr 2015 ein Betrag in Höhe von 295,29 Euro, 9. für das Haushaltsjahr 2016 ein Betrag in Höhe von 291,04 Euro, 10. für das Haushaltsjahr 2017 ein Betrag... ...Haushaltsjahr 2015 ein Betrag in Höhe von 241,71 Euro, 9. für das Haushaltsjahr 2016 ein Betrag in Höhe von 249,32 Euro, 10. für das Haushaltsjahr 2017 ein Betrag...

...Fassung in der Zeit vom 1. März 2014 bis einschließlich 1. Oktober 2016 gestiegen wäre, wie folgt: GKÖD Bd. III: BesR Lfg. 4/16 IX.16 3 G30305 K060 S. 3... ...2015 15 September 2015 14 Oktober 2015 13 November 2015 12 Dezember 2015 11 Januar 2016 10 Februar 2016 9 März 2016 8 April 2016 7 Mai 2016 6 Juni 2016 5... ...Juli 2016 4 August 2016 3 September 2016 2 Oktober 2016 1 4 G30305 K060 S. 4 25-08-16 10:41:46 HBesVÜG G 070.11 Unbeschadet des Abs. 1 Satz 2 und 3... ...vom 1. März 2014 bis einschließlich 1. Februar 2016 gestiegen wäre.Überschreiten die anzurechnenden Monate der Tabelle nach Satz 1 die maßgebende...

..., 613 NVwZ 2003, 617 ZBR 2003, 210 ZTR 2003, 257; bestätigt in BVerwG ZBR 2016, 164 NVwZ-RR 2016, 392 RiA 2016, 228 ZTR 2016, 423 . Die AZV... ...Hinblick auf die Gewährung einer Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen gem. § 45 zum Ausdruck gebracht BVerwG, ZBR 2016, 164 NVwZ-RR 2016, 392... ...RiA 2016, 228 ZTR 2016, 423; a.A. noch vorinstanzlich OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 19. 6. 2014, Az. OVG 4 B 7.13 juris; das OVG hatte... ...erbringe eine Dienstleistung, obwohl er eine solche tatsächlich nicht erbringt und auch nicht erbringen muss BVerwG, ZBR 2016, 164, 165 NVwZ-RR 2016, 392... ...RiA 2016, 228 ZTR 2016, 423 32 Abs. 1 Satz 1 regelt allein die anteilige Höhe der Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung. Die Anspruchsvoraussetzungen... ...ZBR 2016, 164, 165 NVwZ-RR 2016, 392 RiA 2016, 228 ZTR 2016, 423 . Soweit im Schrifttum vereinzelt mit Sinn und Zweck-Erwägungen... ...dem 1. 1. 2019 beginnen Nr. 4; die Nr. 4 wurde erst jüngst mit Gesetz vom 21. 11. 2016, BGBl. I S. 2570 vom „1. Januar 2017“ auf den „1. Januar 2019“...

...Sanitätsdienstvergütungsverordnung. § 6 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2016 in Kraft. 2...

...geändert, dass die Wörter „vom Hundert“ durch das Wort „Prozent“ ersetzt wurden. 5 Durch das Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2016/ 2017... ...vom 21. 11. 2016 BGBl. I S. 2570 wurde nach § 14a Abs. 2 Satz 1 folgender neuer Satz 2 eingefügt: „Werden Besoldung und Versorgung durch dasselbe... ...Gründe und änderte sachlich-inhaltlich nichts. Die Änderung im Jahr 2016 sollte für die Beamten entlastend wirken, da bei mehreren Anpassungsschritten... ...durch dasselbe Gesetz zeitlich gestaffelt erhöht werden. Diese Regelung ist erst im Jahr 2016 eingeführt worden s. Rz 5 und sie wurde mit der Neufassung... ...die Aufhebung des Brandenburgischen Versorgungsrücklagengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 20. 12. 2016 GVBl. I Nr. 31 aufgehoben... .... 361 , zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. 12. 2016 GVBl. I Nr. 31 . Das nach dem Versorgungsrücklagengesetz angesammelte... ...Sondervermögen wurde gem. Art.1§1Abs. 2 des Gesetzes vom 20. 12. 2016 GVBl. I Nr. 31 dem Sondervermögen „Versorgungsfonds des Landes Brandenburg“ übertragen... .... Gesetz zur Errichtung des Pensionsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen Pensionsfondsgesetz Nordrhein-Westfalen PfoG 11 vom 2. 2. 2016 GV. NRW S. 92 ... ...2017/2018 HBG 2017/2018 vom 15. 12. 2016 SächsGVBl. S. 630, 631 zum 31. 12. 2018 aufgehoben. Gesetz über den Generationenfonds des Freistaates Sachsen...

...Ruhestandseintritts im Beamtenrecht Bestandsaufnahme, Motive und Voraussetzungen, DVBl 2016, 534; Poguntke David, Das Hinausschieben der Altersgrenze auf Initiative... ...des Eintritts in den Ruhestand von Beamten siehe insgesamt näher: Hebeler/Spitzlei DVBl 2016, 534, 535ff. mit ausführlichen Vergleichen zwischen der... ...zum Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand gibt siehe dazu die detaillierte Übersicht bei Hebeler/Spitzlei, DVBl 2016, 534, 535ff. , enthalten...

...Das BVerfG und der Quervergleich der Besoldung von Bund und Ländern, RiA 2016, 107; Deja Michal, Die Besoldung und Versorgung der Beamten nach den... ...Zukunftsfestigkeit des Alimentationsprinzips, ZBR 2016, 109; Lorse Jürgen, Reföderalisierung des Dienstrechts in Deutschland Gesamtstaatliche Verantwortung oder... ...Ländern, RiA 2016, 1. I. Allgemeines 1 Das Besoldungsrecht ist eine Sonderrechtsmaterie des Beamtenrechts. Es setzt ein Beamtenverhältnis, welches nach... ...2011, 193 ff.; Albrecht LKV 2012, 61 ff.; Knopp/Hagemeister LKV 2013, 145ff.; Battis LKV 2013, 397 ff.; Hebeler ZBR 2015, 1ff.; Zinner RiA 2016, 1 ff... ....; Christians RiA 2016, 107 ff. . Wurde dieses Auseinanderlaufen des Besoldungsniveaus teilweise lediglich als staatspolitisches bzw. beamtenpolitisches Problem... ...und zur A-Besoldung vom 17. November 2015 BVerfG ZBR 2016, 89ff. die Ebene des Verfassungsrechts erreicht. Nach Auffassung des Gerichts setzt nämlich...