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§ 93 Einleitungsverfügung
Kennzahl: GKÖD I YT 0093
Lieferung: 07/22
Dokumententyp: Kommentare
...gerichtlichen Disziplinarverfahrens durch eine unzuständige Einleitungsbehörde, NZWehrr 2016, 1; Lingens Eric, Einleitung und Anschuldigung, BWV 1995, 250... ...2 B 122.07 in u. a. ZBR 2008, 257; s. auch Gollnick NZWehrr 2016, 1 . II. Einzelheiten Betreffen § 93 Abs. 2 und 3 als spezielle Regelungen die... ...Einleitung unwirksam BayDStH in BDHE 2, 210; eingehend Gollnick NZWehrr 2016, 1, 3 ff. . Es ist also nur die Einleitungsbehörde befugt, „der der Soldat im... ...NVwZ-RR 2016, 975 = Dok. Ber. 2017, 43 = Buchholz 450.2 § 93 WDO 2002 Nr. 1, juris Rz 24 ff. . Bei genauerer Analyse der Entscheidung BVerwG 2 WD 18.15 kann...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 20 Notwendige Aufwendungen und Kosten im Verfahren vor dem Truppendienstgericht
Kennzahl: GKÖD I YO 0020
Lieferung: 07/22
Dokumententyp: Kommentare
..., sondern gehört in das Verfahren der Kostenfestsetzung, für das der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle zuständig ist BVerwG Beschl. v. 15. Januar 2016 1 WB... ...der Bundeswehr“ ZDv A 2160/5 Schnell/Ebert, Disziplinarrecht, Strafrecht, Beschwerderecht der Bundeswehr, 30. Aufl. 2016, C 43 eine Dienstreise mit... ...zu entscheiden BVerwG in stRspr zuletzt Buchholz 450.1 § 20 WBO Nr. 4 Tz 10 NZWehrr 2013, 256; NZWehrr 2016, 127 . Bei übereinstimmenden... ...jedoch seine notwendigen Aufwendungen selbst tragen, wenn sein Antrag erfolglos geblieben wäre BVerwG NZWehrr 2016, 252 . Sind dagegen die... ...2016, 127 und somit gegeneinander aufzuheben BVerwG Beschl. v. 8. April 2013 –1WB 26.12 LS . Ungeachtet einer ungeklärten Sach- und Rechtslage hat das... ...–IWB201/77, Beschl. v. 26. November 1981 – I WB 99/81 und Beschl. v. 6. Dezember 2016 – 1 WB 22.16 – juris; BVerwG NZWehrr 1985, 30; Dau/Scheuren, WBO, 7. Aufl...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 17 Antrag auf Entscheidung des Truppendienstgerichts
Kennzahl: GKÖD I YO 0017
Lieferung: 07/22
Dokumententyp: Kommentare
.... d. F. vom 16. Januar 1991 BGBl. I S. 47 die Vorschriften der WDO entsprechend anzuwenden waren, schreibt die Neufassung des SBG v. 29. August 2016... ...Abs. 1 VwGO bedarf. Damit schließt diese Regelung, die mit der Neufassung des SBG vom 29. August 2016 BGBl. I S. 2065 eingeführt wurde, insoweit eine...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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