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Autorenvorschriften
Gesetz
Kennzahl: GK
Lieferung: 03/18
Dokumententyp: Gesetze
.... Schl.-H. S. 546 , zuletzt geänd. d. Art. 4 d. G vom 21. Juli 2016 GVOBl. Schl.-H. S. 597, 608 § 1 Geltungsbereich 1 Eine jährliche Sonderzahlung nach §...
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Kommentare
§ 3 Anspruch auf Besoldung
Kennzahl: GKÖD III K 0003
Lieferung: 04/18
Dokumententyp: Kommentare
... siehe Welti, in: Austermann/Schmahl [Hrsg.], Abgeordnetengesetz Kommentar, 2016, § 3 AbgG, Rn. 7 f. . Die Formulierung „besteht nicht“ in § 3 S. 2 AbgG... ...erfüllen; dagegen kommt es grundsätzlich nicht darauf an, dass der Gläubiger hieraus die zutreffenden rechtlichen Schlussfolgerungen zieht BVerwG NVwZ 2016... ..., 619; BVerwG NVwZ 2016, 1417, 1422 Tz 54; VGH München ZBR 1993, 92; VGH Mannheim ZBR 1994, 287, 288 RiA 1994, 256; OVG Weimar ZBR 2010, 280, 282 LKV... ...Erfordernis der Geltendmachung gesetzlich nicht geregelter Bezüge erneut deutlich zum Ausdruck gebracht siehe etwa BVerwG, ZBR 2016, 199, 202 NVwZ 2016...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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Sonstige - Verwaltungsvorschriften
Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz – DA-KG
Kennzahl: GKÖD III F 0082
Lieferung: 06/18
Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften
.... 2016 das IdNr-Kontrollverfahren Kindergeld. 2Die Familienkassen sind zur Teilnahme an diesem Verfahren unter Beachtung der vom BZSt zur Verfügung... ...Indizwirkung für die Feststellung der tatsächlichen Verhältnisse im zurückliegenden Zeitraum zukommt BFH vom 23. 6. 2015, III R 38/14, BStBl 2016 II S. 102 . 3... ...Zeiträume ab 1. 1. 2016 nach § 62 Abs. 1 Satz 2 und 3 EStG grundsätzlich davon ab, ob der Berechtigte durch die an ihn vergebene IdNr nach § 139b AO... ...übliche Verwendungslehrgänge, die nach dem Erwerb der Laufbahnbefähigung absolviert werden, vgl. BFH vom 16. 9. 2015, III R 6/15, BStBl 2016 II S. 281 ... ...Ausbildungsgang eine Prüfung der Ernsthaftigkeit, beispielsweise anhand zeitlicher Kriterien, regelmäßig nicht erforderlich vgl. BFH vom 8. 9. 2016, III R 27/15...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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