• Kommentare

    § 46 Kammer für Disziplinarsachen

    Kennzahl: GKÖD II M § 0046
    Lieferung: 01/18
    Dokumententyp: Kommentare
    ...bejaht, s. wieder Eyermann, wie vor, Kopp/Schenke, VwGO, 22. Aufl. 2016, § 5 Rz 4, 5 m. Nachw. . 13 b Mitglieder. Da die BDG-Kammern als Fachspruchkörper... ...GVG-Änderung „zweifelhaft geworden“ sei, s. Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 59. Aufl. 2016, § 21 f GVG Rz 2; zu alledem vertiefend auch zum Meinungsstreit Kissel... ...richtigen Zustandekommens“ Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 59. Aufl. 2016, § 195 GVG Rz 2 . Für das Stimmenverhältnis ist die „absolute Mehrheit“ gefordert §... ...Allgemeinheit in die Objektivität der Rspr. und ihrer Kontrolle durch die Öffentlichkeit sichergestellt werden Kopp/Schenke/Schmitt, VwGO, 22. Aufl. 2016, § 55... ...persönlichkeitssensiblen Disziplinarverfahren, in Bedrängnis so auch für das Strafverfahren: Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 59. Aufl. 2016, § 169 GVG Rz 1 , was dann bei der... ..., 63. Aufl. 2016, § 353d; zu§ 174 GVG, s. Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 59. Aufl. 2016, § 174 GVG . 32 § 175 GVG: Diese Vorschrift regelt die Versagung... ... Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 59. Aufl. 2016, § 177 GVG Rz 10 m. Nachw. a.M. . Ordnungshaft ist erforderlichenfalls wiederholbar. 36 Ordnungsmittel wegen Ungebühr § 178... ...eingeschätzt Meyer- Goßner/Schmitt, StPO, 59. Aufl. 2016, § 178 GVG Rz 2 . Was materiell „ungebührlich“ ungehörig, das Gericht missachtend ist, bestimmt... ...; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 59. Aufl. 2016, § 177 GVG Rz 15 und erst recht nicht gegen sitzungspolizeiliche Anordnungen im Übrigen OLG Zweibrücken NStZ 1987, 477 ... ...Hummel/Köhler/Mayer/Baunack-Köhler, BDG, 6. Aufl. 2016, § 47 Rz 4 . Was die Laufbahngruppenmaßgabe betrifft, so darf der Be- GKÖD Bd. II: DisR Lfg. 1/17 ? I.17 Weiß 29 G20404 K018 S...
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen

  • Kommentare

    § 25 Zeugen und Sachverständige

    Kennzahl: GKÖD II M § 0025
    Lieferung: 03/18
    Dokumententyp: Kommentare
    ...nicht entgegen OVG Bautzen Beschl. v. 3. Juni 2016 6 E 60/16 , juris Rz 4 . Desgleichen können alle Personen Sachverständige sein, die kraft... .... Aufl. 2016, § 25 Rz 4; Bauschke/Weber, BDG, 2003, § 25 Rz 3 . Das macht den Gang durch die für Zeugen und Sachverständige geltenden §§ 48 ff., §§ 72 ff... ...Konfliktlage empfinden Meyer-Goßner/ Schmitt, StPO, 59. Aufl. 2016, § 52 Rz 1 zit. BGHSt 12, 235 . Wird das Disziplinarverfahren gegen mehrere Beamte geführt... .... 2016, § 53 Rz 1 . Dem liegt zugrunde, dass wirksame Hilfe von solchen Berufsangehörigen nur erwartet werden kann, wenn der Bürger sich ihnen rückhaltlos... ... hierzu Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 59. Aufl. 2016, § 54 Rz 10ff. m. Nachw.: z.B. auch Gemeinderatsmitglieder, ggf. V-Leute der Polizei oder... ...9 A 346/14.PL , juris Rz 18; OVG Bautzen Beschl. v. 1. Juli 2016 6 E 22/16.D , juris Rz 8; Benz/Frankenstein, LDG Schl-H, 2/2018, § 25 in Erl. 3... ...Bautzen NVwZ 2016, 334, juris . Lediglich der im Vereinfachungs- und Beschleunigungsinteresse liegende Nebeneffekt tritt ein, dass für den Fall eines sich... ...vornherein abwegige Begründung gleich OVG Bautzen Beschl. v. 1. Juli 2016 6 E 22/16.D , juris Rz 6, zit. u.a. OLG Frankfurt Beschl. vom 12. Dezember 2011... ...Disziplinarkammern berufen wären hierzu Hummel/Köhler/Mayer/Baunack-Hummel-Baunack, BDG, 6. Aufl. 2016, § 25 Rz 12; für Bd-W, s. VG Stuttgart und Düsselberg in Rz... ..., Ordnungsgeld, ersatzweise Ordnungshaft zu z.B. Anwendungsfall OVG Bautzen Beschl. v. 1. Juli 2016 6 E 22/16.D , juris; zur Geltung dieser Vorschriften im...
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen

  • Kommentare

    § 81 Begnadigung

    Kennzahl: GKÖD II M § 0081
    Lieferung: 01/18
    Dokumententyp: Kommentare
    ...des Abschn. 1.40 der Zentralen Dienstvorschrift A-2160/6 Std. September 2016 betr. „Verfahren in Gnadensachen der Soldatinnen und Soldaten“ Text, s... ...Disziplinarverfahren nach dem BDG entscheiden dem Novellierungsbedarf zustimmend Domgörgen in Hömig/Wolff, GG, 11. Aufl. 2016, Art. 60 Rz 2 . Eine solche neue... ...vertretenen Meinung dieser eher zustimmend Domgörgen in Hömig/Wolff, GG, 11. Aufl. 2016, Art. 60 Rz 2; s. auch Reform, Rz 37 . Dem sind folgende Argumente...
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen

Suche verfeinern
Nutzen Sie die Filter, um Ihre Suchanfrage weiter zu verfeinern

Ihre Auswahl

...nach Suchfeldern