...Gesamtvertrauenspersonenausschuss beim Bundesministerium der Verteidigung, PersV 2009, 421; ders., SBG/BPersVG-Änderungen 2016: erweiterte Mitbestimmung in zwei Ressorts Vorbild... ...für andere?, PersV 2016, 404; ders., Das neue Soldatenbeteiligungsgesetz, 2016; Lorse Jürgen, Aspekte der Wahlberechtigung von Soldaten zu... ...Rüdiger/Höges Theodor, Soldatenbeteiligungsgesetz, Loseblatt Kommentar, 2016. I. Allgemeines 1 Die Beteiligungsrechte der Beschäftigen an den... .... Besonders durch das Gesetz zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften vom 29. 8. 2016 BGBl. I S. 2065 , das eine... ...Vielzahl von Änderungen gebracht hat, ist das SBG mit Wirkung vom 2. 9. 2016 neu gefasst worden. Durch diese Novelle ist das SBG an die neuen... ...Aufgaben zusammenzuarbeiten § 2 Abs. 1 BPersVG . Infolge dieser „fundamentalen Neuerung“ Gronimus, PersV 2016, 404, 411 ist den Gewerkschaften und ihren... ...sowie Mitwirkung in Wahlvorständen und Personalversammlungen zu Gronimus, PersV 2016, 404, 411 . Erleiden Soldatinnen und Soldaten während der Ausübung... ...Interessenvertretung der Soldatinnen und Soldaten aber mit dem Personalvertretungsrecht vergleichbar. Ihr Status ist, speziell durch die SBG-Novelle vom 29. 8. 2016 vgl... ...Berlin-Brandenburg v. 5. 4. 2016 OVG 62 PV 9.15, openJur 2016, 6512 Rn 21 . Durch ihre Mobilität stehen Einheiten nach Abs. 1 Nr. 1 im Gegensatz zu stationären... ...Gesetz zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften vom 29. 8. 2016 BGBl. I S. 2065 neu geschaffen worden. Bis...

...A-2160/6 Std. September 2016 betr. „Teilnahme am Straßenverkehr unter Einfluss berauschender Substanzen“, wonach nächste Disziplinarvorgesetzte ihnen... .... 1.24 der Zentralen Dienstvorschrift A-2160/6 Std. September 2016, dazu Muster Rz 14 . Mit ihr sind auch z.B. Praxisunsicherheiten beseitigt, wie z.B... ...2016 Abschn. 1.1 betr. „Einleitungsbehörden“ Text,s.Yt§94Rz34;Muster einer „Vorlage an die Einleitungsbehörde gemäß § 41 der WDO“, s. Rz 14 . 6 Weiß... ...WDO“ Zentrale Dienstvorschrift A-2160/6 Anlage 3.6.8, Std. September 2016 Muster Schutzbereich 3...

.... 25. 5. 2016 – 5 PB 21.15 – Aus den Gründen: [1] Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Die Rechtsbeschwerde ist weder wegen Divergenz 1 , noch wegen...

...: Münchener Kommentar zur ZPO, 5. Aufl. 2016, § 264 Rdnr. 32 m. w. N. … [37] Die Klage ist auch überwiegend begründet. Der Kläger hat – ausnahmsweise – einen... ...auch Beschluss vom 26. 1. 2016 – 2 B 17/15 –, juris, Rdnr. 8 m. w. N. . [47] Dies zugrunde gelegt, kommt eine Analogie hier nicht in Betracht. Abgesehen... .... 2016, § 242 Rdnr. 203 . Aber auch dann, wenn mit der Beklagten für die Bejahung des Zahlungsanspruchs aus dem Grundsatz von Treu und Glauben... ...dem Basiszinssatz seit dem 12. 3. 2016 zu verzinsen wird ausgeführt . [60] Die Revision ist nicht zuzulassen, da Gründe hierfür nicht vorliegen. Die im...

...Mitarbeit von Wolfgang Titze, Oberamtsrat, Bundessozialgericht; Christian Belz, Regierungsinspektor, Bundessozialgericht Loseblatt, einschl. 29. Lfg. 2016...

...1, § 83 BPersVG. Sächsisches OVG, Beschl. v. 27. 10. 2016 – 8 A 103/16.PB – Weiterbeschäftigung eines JAV-Mitgliedes Eine in einem... ...Arbeitsverhältnis zu Stande gekommen ist oder weitergeführt wird SächsOVG, Beschl. v. 24. 3. 2016 – 9 A 413/15.PL –, juris Rn. 22 m. w. N. . [31] Auch die weiteren... ...2016, § 9 Rn. 70; Ilbertz/Widmaier/Sommer, BPersVG, 12. Aufl. 2012, § 9 Rn. 23; Bieler, in: Vogelsang/ders./Kleffner/Rehak... ..., Landespersonalvertretungsgesetz für den Freistaat Sachsen, Loseblattsammlung Stand Juni 2016, § 9 Rn. 36, jeweils m. w. N. aus der Rspr. und Lit. . Solche Gründe liegen hier vor...

...Rechtsgebietes verständlich und sicher, bezieht weitere aktuelle Entwicklungen vom Ende 2016 bis hinein in das Jahr 2017 ein und zieht die daraus gebotenen...

...Teil B TVÜ- Länder. Abschnitt A Nr. 1 und 3, Abschnitt B Unterabschnitt II Lehrer- Richtlinien-O der TdL. BAG, Urt. v. 4. 8. 2016 – 6 AZR 237/15 – Aus... ...fielen dem Senat daher nicht zur Entscheidung an. I. [16] Der Hauptantrag ist zulässig. 1. [17] Er bedarf jedoch der Auslegung vgl. hierzu BAG 18. 2. 2016... .... 2016 – 5 AZR 758/13 – Rn. 21 . Ihrem gesamten Vortrag nach begehrt die Klägerin die fragliche Vergütung aber erst seit dem 1. 10. 2011, obwohl der... ...Streitgegenstand gemacht werden vgl. BAG 27. 1. 2016 – 4 AZR 468/14 – Rn. 12; 21. 11. 2013 – 6 AZR 23/12 – Rn. 16 . II. [21] Der Hauptantrag ist begründet, soweit... ...fragliche Stelle in P zu gewähren, wenn keine besonderen Gründe dagegen sprechen vgl. zum Gleichbehandlungsgrundsatz BAG 17. 3. 2016 – 6 AZR 92/15 – Rn. 38 m...

...Schl.-H. BVerwG, Beschl. v. 25. 10. 2016 – 5 P 8.15 – Schulung einstweiligen Verfügung auf Freistellung Dem Erlass einer einstweiligen Verfügung, den... ...Satz 1 KSchG. § 77 Abs. 1 StGB. § 44 Abs. 1 BDSG. § 6 HRG. § 72 Abs. 1 BPersVG. BAG, Urt. v. 15. 12. 2016 – 2 AZR 42/16 – Urlaubstage Veränderung der... ...zur Durchführung der EG zum TV-L Nr. 2.4.3 BAG, Urt. v. 15. 12. 2016 – 6 AZR 603/15 Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses Orientierungssätze der... ...Vergabe eines höherwerti­gen Dienst- bzw. Arbeitspostens allein zu berück­sichtigenden Bewerber zu ge­langen. Abgrenzung zum Senatsurteil vom 27. 4. 2016 –... ...15 Abs. 2, § 22 AGG. BAG, Urt. v. 11. 8. 2016 – 8 AZR 375/15 – Schwerbehinderte Leidensgerechte Arbeitsbedingungen Zur leidensgerechten Ausgestaltung...

...Eignung, Befähigung und fachliche Leistung? Seit dem 1. 7. 2016 sind nach § 19 Abs. 6 des Landesbeamtengesetzes NRW weibliche Landesbeamte bei „im... ...über die NRW-Frauenquote: Schwammige Bestimmungen bei Beförderung sorgen für Unruhe“, Generalanzeiger Bonn, 126, vom 8. 8. 2016, S. 38; „Frauenquote... .... 2016. Prof. Dr. H.-E. Meixner Berater und Trainer. Vor seiner Tätigkeit an der Verwaltungs-Hochschule in NRW als Referent in Bundesministerien im... ...Politikum zu machen“. Focus, 24. 10. 2016 http://www.focus.de/ politik/ deutsch land/frauenquote-in-nrw-_6110441.html. 7 Vgl. hierzu Buckingham, M., Goodall... ...Generalanzeiger Bonn, 4. 6. 2016. 35 https://www.gdp.de/gdp/gdpnrw.nsf/id/DE_Ministerpraesidentin- Kraft-nimmt-Druck-aus-dem-Kessel-?open&ccm=100020. 36 ... ...Kolleginnen und Kollegen unterwegs zu sein.“ Oder auch: „Paukenschlag Nr. 2 nach der Aufhebung der Wiederbesetzungssperre am 10. 6. 2016 : Finanzminister Dr...