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eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 5/2024
Mitbestimmungsrecht bei Einstellung und sonstiger Änderung des Arbeitsvertrages
..., Komm., 2. Aufl. 2016, § 106 Rn. 19, 25 und 73 . Wer nach einer bestimmten Tarifgruppe eingestellt wird, kann mit den Tätigkeiten beschäftigt werden, die... ...Änderungskündigung durchgesetzt werden Pielow, GewO, Komm., 2. Aufl. 2016, § 106, Rn. 7 . Denn – so auch die Rechtsprechung des BAG BAG, Urt. v. 16. 10. 2013 – 10...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 1/2025
Eingruppierung eines langj
...TVöD-VKA eingruppiert. Auf die Arbeitsplatzbeschreibung wird verwiesen. Vom 1. 2. 2016 bis 29. 5. 2022 wurde der Kläger wiederum für seine... ...geprüfte Verwaltungsfachangestellte zur Sachgebietsleitung/ DV-Koordinator Schulverwaltungsamt berufen und erhielt bereits im Jahr 2016 als...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 4/2025
Globalantrag im Hinblick auf die Feststellung der Beschäftigteneigenschaft
...ausgelöst und auch begrenzt werden st. Rspr., vgl. BVerwG, Beschl. v. 24. 7. 2008 – 6 PB 18.08 – Buchholz 251.7 § 79 NWPersVG Nr. 7 Rn. 7 und v. 15. 12. 2016... ...Buchholz 250 § 76 BPersVG Nr. 43 Rn. 14 = PersV 2016, 137 zuzulassen, wonach auf einen abstrakten Feststellungsantrag nicht die Regeln über den Globalantrag...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 5/2017
a) Mitbestimmung bei Wegfall der Antragsvoraussetzungb) Feststellungsantrag des Personalrats
...Abs. 2 S. 2 Nr. 1, § 44d Abs. 5, § 44h Abs. 3 SGB II. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 28. 9. 2016 – OVG 62 PV 2.16 – Aus den Gründen: I. [1] Frau K…... ...verwehrt, die Begründung einer Schlüssigkeits- oder gar einer Richtigkeitskontrolle zu unterziehen BVerwG, Beschluss vom 3. 3. 2016 – 5 PB 31.15 – juris Rn...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 8/2022
Mitbestimmungsrecht bei einer von der Behörde eröffneten und betriebenen Facebook-Seite
...den Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 13. 12. 2016 1 ABR 7/15 verwiesen. [7] Der Antragsteller hat beantragt, [8] festzustellen, dass der... ...verwertet würden. Dabei übernimmt das Verwaltungsgericht die Wertungen des Bundesarbeitsgerichts in dem mehrfach zitierten Beschluss vom 13. 12. 2016 1 ABR...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 3/2026
Mangelhafte Begründung einer Rechtsbeschwerde
..., Beschl. v. 23. 2. 2021 – 1 ABR 4/20 – BAGE 174, 87 Rn. 10 und v. 18. 5. 2016 – 7 ABR 81/13 – EzA § 23 BetrVG 2001 Nr. 8 Rn. 10, jeweils m. w. N. ... ...Rechtsmittel überprüft und mit Blickrichtung auf die Rechtslage durchdacht hat vgl. BAG, Beschluss v. 18. 5. 2016 – 7 ABR 81/13 – EzA § 23 BetrVG 2001 Nr. 8 Rn...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 9/2017
Teilnahme der Personalvertretung an Vorstellungs- oder Eignungsgesprächen
.... 11. 2016 – PL 15 S 31/16 – n.rkr. Aus den Gründen: I. [1] Die Beteiligten streiten darüber, ob der Antragsteller, der Bezirkspersonalrat für Grund-... ...ihm am 10. 12. 2015 zugestellten Beschluss hat der weitere Beteiligte am 7. 1. 2016 Beschwerde eingelegt. Er macht geltend, das vom Antragsteller...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 10/2018
Nachbesserung von Beurteilungen im Bewerbungsverfahren
...Beurteilungsbeitrag in die aktuelle Regelbeurteilung eingeflossen. d [33] Die von der Antragstellerin gegen die Rechtmäßigkeit der Anlassbeurteilung vom 18. 8. 2016... .... … bb [35] Die Antragstellerin dringt auch nicht mit ihrem weiteren Einwand durch, die Note der Anlassbeurteilung vom 18. 8. 2016 sei nicht schlüssig...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 6/2019
Tägliche Höchstarbeitszeit für Rettungssanitäter
...24. 8. 2016 – 5 AZR 129/16 – Rn. 30 m. w. N., BAGE 156, 157 , das den Arbeitnehmer vor Überforderung durch übermäßige zeitliche Inanspruchnahme... ...die gesetzlichen Höchstgrenzen übersteigenden Umfang anzuordnen oder entgegenzunehmen BAG 24. 8. 2016 – 5 AZR 129/16 – Rn. 33, BAGE 156, 157 . Gemäß §...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 5/2023
Zustimmungsverweigerung des Personalrats hinsichtlich Antrag eines Beamten auf Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand
...Bundespolizeipräsidiums vom 20. 5. 2016 72 – 16 19 06 0004/1 , welche durch BPOLP vom 15. 2. 2019 verlängert wurde, heißt es „Durch die sich abzeichnende... ...Planstellensituation ab dem Haushaltsjahr 2016 ff. besteht die Option, Anträge auf Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand großzügig bis 31. 12. 2020 positiv zu...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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