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    § 14 Anpassung der Besoldung

    Kennzahl: GKÖD III K 0014
    Lieferung: 02/20
    Dokumententyp: Kommentare
    ...auf die nordrheinwestfälische Besoldungsgesetzgebung zur Schmerzgrenze der Richteralimentation, NWVBl 2016, 230; Christmann Alfred/Skiba Rainer, Die... ...Beamtenbesoldung an der tariflichen Gehaltsentwicklung, ZTR 2016, 366; V. Heer, Bestimmungsgründe der Beamtenbesoldung aus ökonomischer Sicht, ZBR 1976, 337; Hülden... ...., Zur verfassungsrechtlichen Zukunftsfestigkeit des Alimentationsprinzips Anmerkungen zum Urteil des BVerfG zur A-Besoldung vom 17. 11. 2015, ZBR 2016... ...ein Rückblick auf das Jahr 2015, RiA 2016, 1; dies., Die Entwicklung des Besoldungsrechts in Bund und Ländern nach der Föderalismusreform eine... .... 1772, dazu näher Meier ZBR 2015, 189 ; das Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2016/2017 Gesetz vom 21. 11. 2016, BGBl. I S. 2570; dazu... .... 2016 Anhebung des und -versorgungsan- Grundgehaltes, des passungsgesetz 2016/ Familienzuschlags 2017 BBVAnpG sowie der Amtszu- 2016/2017 vom lagen um... ...2,2 % 21. 11. 2016 BGBl. I 1. 2. 2017 Anhebung des S. 2570 Grundgehaltes, des Familienzuschlags sowie der Amtszulagen im 2,35 % Bundesbesoldungs- 1. 3... ...weiteren Entscheidung vom 17. 11. 2015 BVerfGE 140, 240 ff. ZBR 2016, 89 NVwZ 2016, 223 bestätigt und in einer Hinsicht ergänzende Ausführungen gemacht... ...soeben genannten Besoldungsregelungen hingegen verfassungskonform sind BVerfGE 140, 240, 297ff. ZBR 2016, 89 NVwZ 2016, 223 . 43 Eine bedeutsame... ...weniger als 15 vom Hundert über dem sozialhilferechtlichen Bedarf läge“ BVerfGE 140, 240, 286 ZBR 2016, 89 NVwZ 2016, 223 . Etwas später heißt es...
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    § 12 Rückforderung von Bezügen

    Kennzahl: GKÖD III K 0012
    Lieferung: 02/20
    Dokumententyp: Kommentare
    ...: Ein Beamter mit einem Amt der Besoldungsgruppe A 8 wird am 8. Dezember 2016 nach erfolgreich absolviertem Aufstiegsverfahren in den gehobenen Dienst... ...rückwirkend zum 1. Dezember 2016 einem Amt der Besoldungsgruppe A 9g zugewiesen. Zugleich war dem Beamten für den Monat Dezember.irrtümlich die Polizeizulage... ...Vorschriften Beispiel Abwandlung des vorigen Beispiels : Der Beamte erhielt für Dezember 2016 irrtümlich eine Erschwerniszulage in Höhe von 400 Euro. Für den... ...zustehenden Bezüge betragen, ein offenbarer Wegfall der Bereicherung unterstellt wird BVerwGE 13, 107, 111; OVG Münster Urt. v. 22. 06. 2016 1 A 2580/14...
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