...könnte. Der Beigeladene zu 1. verweist insoweit lediglich darauf, dass sich ausweislich des ihm erteilten Beurteilungsvermerks vom 5. 10. 2016 zwei der...

...arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren, NZA-RR 2016, 561; Laux, Die Antrags- und Beteiligungsbefugnis im arbeitsgerichtlichen Beschlußverfahren, Diss. Gießen 1984 ... ...PersV 1970, 15; 1979, 63; 1980, 105; 1983, 195; enger jetzt BAGE 151, 286; BAGE 155, 221 NZA 2016, 1350: Prüfung von Beschlüssen nur bei persönlicher... ...Anträge. Sie verdrängt § 269 ZPO und entbindet die Rücknahme des Antrages von den dort festgelegten Förmlichkeiten dazu Klocke NZA-RR 2016, 561 . 1. Form...

.... Aufl. 2016, § 7 Rz 31 als Dienstpflicht geschuldet wird. So gesehen ist die WBO ein überzeugendes Beispiel für eine der Intensität eines Rechtseingriffs... ...besteht zwischen der WBO und dem Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz SBG in der Neufassung v. 29. August 2016 BGBl. I S. 2016 *. Diese Beziehung...

.... 2016 das IdNr-Kontrollverfahren Kindergeld. 2Die Familienkassen sind zur Teilnahme an diesem Verfahren unter Beachtung der vom BZSt zur Verfügung... ...Indizwirkung für die Feststellung der tatsächlichen Verhältnisse im zurückliegenden Zeitraum zukommt BFH vom 23. 6. 2015, III R 38/14, BStBl 2016 II S. 102 . 3... ...Zeiträume ab 1. 1. 2016 nach § 62 Abs. 1 Satz 2 und 3 EStG grundsätzlich davon ab, ob der Berechtigte durch die an ihn vergebene IdNr nach § 139b AO... ...übliche Verwendungslehrgänge, die nach dem Erwerb der Laufbahnbefähigung absolviert werden, vgl. BFH vom 16. 9. 2015, III R 6/15, BStBl 2016 II S. 281 ... ...Ausbildungsgang eine Prüfung der Ernsthaftigkeit, beispielsweise anhand zeitlicher Kriterien, regelmäßig nicht erforderlich vgl. BFH vom 8. 9. 2016, III R 27/15...

...Frauen flexibler zu gestalten. Der Gesetzentwurf war bereits im vergangenen Jahr d. h. am 4. 5. 2016 vom Kabinett beschlossen worden. 1 Die erste... ...Beratung im Bundestag hatte am 6. 7. 2016 stattgefunden. Die Koalition hatte noch um letzte Details der Reform gerungen. Insbesondere hatte der Ausschuss für... .... BR-Drucks. 230/16, 39. 30 BR-Drucks. 230/16, S. 76. 31 Dazu Baumann, PuR 2016, 201. 32 Baumann, PuR 2017, 123, 124. 33 Blattner, DB 2017, 1031. 48 PersV 2...

...in Betracht kommen kann KG StraFo 2016, 245, 246 wistra 2016, 286 StV 2017, 565 . „Öffentlich“ ist ein Krankenhaus, das von einem Hoheitsträger...

..., zuletzt durch Art. 19 Abs. 10 BundesteilhabeG 2016 BGBl. I 3234, 3330 . Abschnitt 1 Errichtung § 1 Errichtung, Rechtsform, Sitz § 2 Aufsicht Abschnitt 2...

...12-09-16 16:55:37 H 405 UmzugsTV Anhang Rdschr. des BMI vom 18. Juli 2016 D5 31005/33#1 … Auf die im Folgenden nochmals wiederholten Maßgaben zur...

...neue Recht Hummel/Köhler/Mayer/Baunack, BDG, 6. Aufl. 2016, § 57 Rz. 3 . 17 Aufgehoben durch Art. 1 Nr. 4 „Gesetz zur Anpassung der Vor­schriften des...

...Organisationsbereichs „Gruppe“ und die anderen sechs Gruppen gegenüber. Schließlich beantragte ein derart zusammengesetztes Viertel der Mitglieder im August 2016 den...