Das Recht des Öffentlichen Dienstes
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 12/2020

    Fehlerhaft ergangene Personalratsbeschlüsse und deren Folgen – Neue Aspekte durch die jüngste Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts

    Autor: Prof. Dr. Timo Hebeler
    ...Personalratsbeschlüsse und deren Folgen – Neue Aspekte durch die jüngste Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Von Prof. Dr. Timo Hebeler, Trier In zwei... ...Beschlussfassungen des Gesamtpersonalrats als fehlerhaft und die Beschlussfassungen selbst als unwirksam erachtet. Prof. Dr. Timo Hebeler Inhaber der Professur für...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 4/2021

    Anspruch auf Leistungsvergütung für freigestelltes Personalratsmitglied

    Autor: Prof. Dr. Timo Hebeler
    ...geeignete Prognosebasis für die Freistellungsphase zu sein. Prof. Dr. Timo Hebeler, Trier 3 LAG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 17. 5. 2018 – 10 Sa 1687/17, ZTR... ..., Abs. 4 BetrVG. § 611a Abs. 2 BGB. § 18 TVöD. § 11 Abs. 5 LeistungsTV-Bund. BAG, Urteil vom 26. 8. 2020 – 7 AZR 346/18 – mit Anmerkung von Prof. Dr. Timo... ...Hebeler, abgedruckt in diesem Heft ab S. 145. [1] Die Parteien streiten über die Zahlung von Leistungsprämien. [2] Der Kläger ist seit dem 3. 10. 1990 bei...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 9/2021

    Der Ausschluss von Beratung und Beschlussfassung gemäß § 41 BPersVG n. F.

    Autor: Prof. Dr. Timo Hebeler
    ...BPersVG n. F. Von Prof. Dr. Timo Hebeler, Trier Das BPersVG enthielt bis zur jüngsten grundlegenden Novellierung keine Regelung dazu, ob und ggf. unter... ...3 die Bestimmungen zur Geschäftsführung des Perso­ Prof. Dr. Timo Hebeler Inhaber der Professur für Öffentliches Recht, Sozialrecht und...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 1/2022

    Mitbestimmungsrecht des Personalrats bei Bestimmung des Inhalts von Personalfragebogen

    Autor: Prof. Dr. Timo Hebeler
    .... 7. 2021 – 5 P 2/20 – mit Anmerkung von Prof. Dr. Timo Hebeler, abgedruckt in diesem Heft ab S. 27. Aus den Gründen: I. [1] Die Beteiligten streiten um... ...Bundesländern wäre damit der vom BVerwG entschiedene Fall nicht anders zu beurteilen. Prof. Dr. Timo Hebeler, Trier 5 Ausnahme ist Sachsen-Anhalt, dessen LPersVG...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 7/2022

    Mitbestimmungsrecht bei Beschaffung von Schusswaffen und Zubehör für Einsatz von Polizeivollzugsbeamten

    Autor: Prof. Dr. Timo Hebeler
    ...5 P 7/20 – mit Anmerkung von Prof. Dr. Timo Hebeler, abgedruckt in diesem Heft ab S. 261. Aus den Gründen: I. [1] Die Verfahrensbeteiligten streiten... ...„genötigten“ – Verneinung des Beteiligungstatbestandes „Gestaltung der Arbeitsplätze“ in der entschiedenen Fallkonstellation führen würde. Prof. Dr. Timo Hebeler...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 12/2022

    Der Ersatz von Sachschäden an privaten Kraftfahrzeugen von Personalratsmitgliedern

    Untertitel: ? Überlegungen zur kryptischen Neuregelung in § 46 Abs. 2 Satz 2 BPersVG
    Autor: Prof. Dr. Timo Hebeler
    ...von Personalratsmitgliedern – Überlegungen zur kryptischen Neuregelung in § 46 Abs. 2 Satz 2 BPersVG Von Prof. Dr. Timo Hebeler Bis zum BPersVG 2021... ...Abs. 1 BPersVG in „trägt der Bund“ geändert. Prof. Dr. Timo Hebeler Inhaber der Professur für Öffentliches Recht, Sozialrecht und...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 5/2023

    Auslegung des personalvertretungsgesetzlichen Normmerkmals „Aufstellung des Urlaubsplans“

    Autor: Prof. Dr. Timo Hebeler
    ...9, § 72 Abs. 4 Satz 1 LPVG NRW. § 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG. BVerwG, Beschl. v. 21. 9. 2022 – 5 P 17.21 – mit Anmerkung von Prof. Dr. Timo Hebeler... ...systematischen Gesetzesauslegungsüberlegungen des BVerwG obsolet werden. Prof. Dr. Timo Hebeler, Trier 186 PersV 5 · 2023...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 9/2023

    Verbeamtung als Frage der Nützlichkeit für den Dienstherrn?

    Untertitel: Zu den nach wie vor ungeklärten Maßstäben von Verbeamtungsgrenzen
    Autor: Prof. Dr. Timo Hebeler
    ...Treueverhältnis stehen. Mit diesen Angehörigen sind – was zunächst noch Prof. Dr. Timo Hebeler Inhaber der Professur für Öffentliches Recht, Sozialrecht und... ...Verbeamtung als Frage der Nützlichkeit für den ­Dienstherrn? Zu den nach wie vor ungeklärten Maßstäben von ­Verbeamtungsgrenzen* Von Prof. Dr. Timo... ...Hebeler, Trier Der Beitrag geht der Frage nach, welche Vorgaben Art. 33 Abs. 4 GG dahingehend macht, dass Personal des öffentlichen Dienstes verbeamtet...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 11/2023

    Mitbestimmungsrecht des Personalrats bei Auswahl zur Fortbildung

    Autor: Prof. Dr. Timo Hebeler
    ...Anmerkung von Prof. Dr. Timo Hebeler, abgedruckt in diesem Heft ab S. 423. Tatbestand [1] Der Kläger begehrt die Feststellung der Rechtswidrigkeit einer... ...ausführlicher und damit besser nachvollziehbar ausfielen als in der jetzt ergangenen Entscheidung des 2. Senats. Prof. Dr. Timo Hebeler, Trier 426 PersV 11 · 2023...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 12/2023

    Mitbestimmungsrecht bei Betrieb von Seiten oder Kanälen in sozialen Medien durch die Dienststellenleitung

    Autor: Prof. Dr. Timo Hebeler
    .... 1, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO. BVerwG, Beschl. v. 4. 5. 2023 – 5 P 16/21 – Siehe zu dieser Entscheidung auch den Beitrag von Prof. Dr. Timo Hebeler...
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