• eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 3/2018

    Orchester als verselbstständigte Dienststelle

    ...Personalvertretungsrechts erklärt. Im Jahre 2016 wurden jeweils dieselben Beschäftigten zu Mitgliedern sowohl des Personalrates der E. Symphoniker als auch des... ...verselbstständigte Dienststelle S. 52 unter 4.2.3 - oder Abmahnungen i. S. v. § 74 Abs. 2 LPVG NRW gehören. vgl. Bülow, LPVG NRW, 2016, § 11 Rn. 9; a. A., aber ohne... .... dazu etwa BGH, Urteil vom 28. 11. 1994 – II ZR 11/94 –, juris; Stöber/Otto, Handbuch zum Vereinsrecht, 11. Aufl. 2016, XIX. Das Vereinsstrafrecht, Rn...
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 9/2019

    Zustimmungsverweigerung bei unterbliebener Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten

    ...dieser Versagungsgründe gestützt ist, ist unbeachtlich vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 21. 12. 2015 – 20 A 643/14.PVB –, PersR 2016, 45 = PersV 2016, 421 =... ...ZTR 2016, 483, vom 3. 2. 2015 – 20 A 1231/14.PVB –, PersV 2015, 262, vom 7. 11. 2013 – 20 A 218/13.PVB –, PersR 2014, 181 = PersV 2014, 147 = ZTR 2014...
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 11/2014

    Weiterbeschäftigung eines JAV-Mitgliedes

    ...Bezirksamt Mitte bis 2016 noch mit einer Abbauverpflichtung von 223,4 Vollzeitäquivalenten VZÄ belastet sei. Da der Abbau nicht allein durch... ...Bezirken. Das sich für die Bezirke daraus ergebende Einsparvolumen von rund 1.450 VZÄ in der laufenden Legislaturperiode bis 2016 wurde auf die Bezirke... ...Abbauvorgabe Vollzeitäquivalente VZÄ für den Zeitraum 2012 bis 2016 . Die rigorosen Vorgaben des Haushaltsgesetzgebers kann das Bezirksamt nur durch einen...
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 2/2016

    Amtsangemessene Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit (Vorlagebeschluss)

    ...Abs. 1 NBesG 2015. § 1 DBZVO. BVerwG, Beschl. v. 18. 6. 2015 – 2 C 49.13 – 68 PersV 2 · 2016 Rechtsprechung · Amtsangemessene Besoldung bei begrenzter... ...1 BBG, vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 30. 8. 2012 – 2 C 82.10 – Buchholz 237.6 § 54 NdsLBG Nr. 3 Rn. 11 . PersV 2 · 2016 69 Rechtsprechung ·... ...Arbeitszeit gekürzt.“ 70 PersV 2 · 2016 Rechtsprechung · Amtsangemessene Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit Vorlagebeschluss [38] Nach § 1 der... ...NBesG für ausreichend. [49] Außerdem wurde durch Erlass des Niedersächsischen Finanzministeriums vom 18. 2. 2015 geregelt: PersV 2 · 2016 71... ...2016 Rechtsprechung · Amtsangemessene Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit Vorlagebeschluss vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. 11. 1980 – 2 BvL 7/76 u... ..., wie sie mit einer antragslosen Teilzeitbeschäftigung, aber auch mit PersV 2 · 2016 73 Rechtsprechung · Amtsangemessene Besoldung bei begrenzter... ...substantiel­ 74 PersV 2 · 2016 Rechtsprechung · Amtsangemessene Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit Vorlagebeschluss len Verbesserung seiner... ...hergebrachten Grundsätzen des Lebenszeit- und des Alimentationsprinzips verankert ist BVerwG, Urteile vom 23. 2. 2012 – 2 C 76.10 – PersV 2 · 2016 75... ...begrenzten Dienstfähigkeit war es, die Arbeits­ 76 PersV 2 · 2016 Rechtsprechung · Amtsangemessene Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit Vorlagebeschluss ... ..., insbesondere familienbezogenen Unterbrechungen oder Reduzierungen PersV 2 · 2016 77 Rechtsprechung · Amtsangemessene Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit...
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 2/2018

    Mitbestimmung bei dienstlichen Anweisungen

    .... Die Weisung sei rein organisatorischer Natur und berühre weder Ordnung noch Verhalten in der Dienststelle. Am 12. 1. 2016 hat der Antragsteller das... .... 2016 hat das Verwaltungsgericht Berlin dem Hauptantrag stattgegeben. … Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Beteiligten, zu deren Begründung sie... ...; vgl. auch Beschluss des erkennenden Senats vom 29. 9. 2016 – 60 PV 10.15 –, juris Rn. 25 . Die Bestimmung des Empfängers der...
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 4/2024

    Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand

    .... Senats des OVG Nordrhein-Westfalen, [13] Beschl. v. 9. 10. 2019 – 1 B 1058/19 –, v. 27. 9. 2019 – 1 B 1314/19 –, v. 24. 6. 2016 – 1 B 471/16 –, v. 28. 3... ...Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 24. 6. 2016 – 1 B 471/16 –, juris, Rn. 6 f., v. 22. 4. 2013 – 6 B 277/13 –, juris, Rn. 14, und v. 18. 4. 2013 – 1 B 202/13 –, juris, Rn... ...durch eine andere Person zu besetzen, wird ebenfalls nicht begründet. Die pauschale Bezugnahme auf die Entscheidung des Senats vom 24. 6. 2016 – 1 B...
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 3/2016

    Entschädigung eines schwerbehinderten Bewerbers

    ...Urteils verwiesen § 69 Abs. 2 ArbGG . Lediglich ergänzend PersV 3 · 2016 113 Rechtsprechung · Entschädigung eines schwerbehinderten Bewerbers und auf den... ...sich dieser bereits im Auswahlverfah­ 114 PersV 3 · 2016 Rechtsprechung · Funktionstätigkeiten bei Teilzeit­beschäftigung ren. Das Bestehen der... ...vor dem 7-köpfigen Gremium vergleichbar ist noch dieses ersetzen kann. PersV 3 · 2016 115...
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 9/2017

    Zustimmungsverweigerung aus Gründen des Gesundheitsschutzes

    ...jüngsten Rechtsprechung z. B. BVerwG, Beschluss vom 3. 3. 2016 – 5 PB 31.15 –, juris, Rn. 5 zur vergleich­baren Regelung im SächsPersVG ; OVG NRW... ..., Beschlüsse vom 21. 12. 2015 – 20 A 643/14.PVB –,PersV 2016, 421 Rn. 26 ff. zur PersV 9 · 2017 351 Rechtsprechung · Zustimmungsverweigerung aus Gründen des... ...Vorwurf des Rechtsmissbrauchs auch deswegen unangebracht ist, ergibt sich aus den Feststellungen im Urteil des OVG NRW vom 3. 11. 2016 – 6 A 2151/14 –...
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 3/2016

    Ausgleich für vorgeleistete Unterrichtsstunden in Schleswig-Holstein

    ...lediglich den Teil der Arbeitszeit, den die Lehrkräfte durch Unterricht zu erfüllen haben und lasse 118 PersV 3 · 2016 Rechtsprechung · Ausgleich für... .... In der Rechtsprechung des Senats PersV 3 · 2016 119 Rechtsprechung · Ausgleich für vorgeleistete Unterrichtsstunden in Schleswig-Holstein ist geklärt... ...gerichtet vgl. BVerwG, Urteil vom 26. 7. 2012 – 2 C 29.11 – BVerwGE 143, 381 Rn. 39 m. w. N. . … 120 PersV 3 · 2016...
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 12/2020

    Erneute Wählbarkeit von Mitgliedern des Gesamtvertrauenspersonenausschusses

    ...am 2. 9. 2016 erloschen ist, für die aber § 65 Abs. 1 SBG ein Verbleiben im Amt bis zum Ende der Wahlperiode sicherstellt. Auch diesen bereits einmal... ...bestandsgeschützten, von 2016 bis 2018 weiter amtierenden GVPA-Mitgliedern ermöglicht der Wortlaut des § 40 Abs. 2 Satz 1 Alt. 2 SBG eine Wiederwahlmöglichkeit und... ...29. 8. 2016 BGBl. I S. 2065 war es jedoch, „Abgrenzungsfragen bei der in den Streitkräften PersV 12 · 2020 479 Rechtsprechung · Erneute Wählbarkeit...
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen