• eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 1/2025

    Die „Besonderheiten des öffentlichen Rechts“

    Untertitel: Ein personalvertretungsrechtliches Instrument zur Abschottung vor betriebsverfassungsrechtlichen Einflüssen?
    Autor: Prof. Dr. Thomas Spitzlei , Dipl.-Jur. Univ. Lukas Lehner
    ...übereinstimmend auslegen. In einer viel beachteten Entscheidung hat das BAG im Jahr 2016 die Mitbestimmungspflicht nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG „Einführung und... ..., 459. 54 BAG, Beschl. v. 13. 12. 2016 – 1 ABR 7/15, BAGE 157, 220. 55 Näher Spitzlei, PersV 2022, 334 336 . 56 BAG, Beschl. v. 13. 12. 2016 – 1 ABR... ...BVerwG immer wieder auf die Rechtsprechung des BAG, vor allem die Facebook-Entscheidung aus dem Jahr 2016. An einer Stelle erwähnt das BVerwG ausdrücklich... ...2016 selektiv nur dort anführt, wo es dem BAG bei der Auslegung folgt. Das BVerwG setzt der Entscheidung des Gemeinsamen Senats aus dem Jahr 1987 dadurch... ...genommen auf die Facebook-Entscheidung aus dem Jahr 2016. Die Rechtsprechung des BVerwG findet dort keine Beachtung. S. BAG, Beschl. v. 16. 7. 2024 – 1 ABR...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 1/2025

    Eingruppierung eines langj

    ...TVöD-VKA eingruppiert. Auf die Arbeitsplatzbeschreibung wird verwiesen. Vom 1. 2. 2016 bis 29. 5. 2022 wurde der Kläger wiederum für seine... ...geprüfte Verwaltungsfachangestellte zur Sachgebietsleitung/ DV-Koordinator Schulverwaltungsamt berufen und erhielt bereits im Jahr 2016 als...
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  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 1/2025

    Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten bei Befristung eines Arbeitsvertrags

    ...verneint vgl. zur Kontrolle nach den Grundsätzen des institutionellen Rechtsmissbrauchs grds. BAG 26. 10. 2016 – 7 AZR 135/15 – Rn. 26, BAGE 157, 125; zum... ...mehr als zwölf Vertragsverlängerungen vereinbart BAG 26. 10. 2016 – 7 AZR 135/15 – Rn. 26, a. a. O.; zu einer Unterbrechung von mehr als zwei Jahren BAG... ...abzubedingen. Nach den Gesetzesmaterialien dienen die – mit der Neuregelung des Gleichstellungsrechts vom 6. 12. 2016 GV. NRW. 2016 S. 1052 nach § 18 Abs. 6...
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