...Verhältnismäßigkeit BVerwG, Beschl. v. 24. 2. 2016 – 5 P 2/15 –, juris Rn. 16 = PersV 2016, 381 . Die Kosten für eine Beisitzertätigkeit sind zur Aufgabenerfüllung... ...Sachlage für erforderlich und vertretbar halten durfte BVerwG, Beschl. v. 24. 2. 2016 – 5 P 2/15 –, juris Rn. 16 = PersV 2016, 381 . [39] In materieller... ...vertrauenswürdigen Personen gewinnen kann BVerwG, Beschl. v. 24. 2. 2016 – 5 P 2/15 –, juris Rn. 17 m. w. N. = PersV 2016, 381 . [40] In verfahrensmäßiger Hinsicht... ... Auswahl- Ermessens und ihres prognostischen Beurteilungsspielraum bewegt hat BVerwG, Beschl. v. 24. 2. 2016 – 5 P 2/15 –, juris Rn. 18 m. w. N. = PersV 2016... ...Höhe zusteht BVerwG, Beschl. v. 24. 2. 2016 – 5 P 2/15 –, juris Rn. 19 = PersV 2016, 381 . [42] Hiervon ausgehend ist die Einschätzung des VG zutreffend... ...Einigungsstellenmitglieder in Betracht. Diese dürfte in Einklang stehen mit den angeführten Vorgaben des BVerwG in seiner Entscheidung vom 24. 2. 2016 – 5 P 2/15 – = PersV... ...2016, 381 . … [47] Die Rechtsbeschwerde ist nicht gemäß § 88 Abs. 2 Satz 1 SächsPersVG, § 92 Abs. 1 Satz 1, § 72 Abs. 2 ArbGG zuzulassen, da kein...

...Förderungsrichtlinie-BND vorgegeben einen Zeitraum von sechs Monaten. [11] Die Leitung einer Projektgruppe im Zeitraum vom 1. 7. 2016 bis Ende Februar 2021 sei insoweit... ...inter pares“ fungiert. Gegen die Berücksichtigung dieser Tätigkeit spreche auch, dass der Antragsteller diesen Dienstposten bereits 2016 im Statusamt... ...eines Oberregierungsrats übernommen habe. Die Projektgruppe sei 2016 ohne Beteiligung der im BND für Organisation und Dienstpostenbewertung zuständigen... ..., Urt. v. 19. 11. 2015 – 2 A 6.13 – BVerwGE 153, 246 Rn. 18 = PersV 2016, 389 . Diese Vorwirkung ist mit der bewusst „förderlichen“ Besetzung des... ...Projektgruppe … Die Leitung dieser „Projektgruppe“ im Zeitraum vom 1. 7. 2016 bis zum 28. 2. 2021 ist im Hinblick auf die Anforderungen allerdings nicht zu...

...2019 ausübte, hat der frühere Soldat den Kompaniechef während dessen Einsatz in … vertreten. Im Herbst 2016 ist er für mehrere Wochen als Einsatz-Mentor... ...Sarges und einer Sanduhr vor sich her. A 3 Der Soldat nahm am 9. 1. 2016 in … an einem Aufmarsch der IBD teil. A 4 Der Soldat nahm am 31. 7. 2016 in … in... ...bis 5. 9. 2016 an einem zumindest bis zum 12. 9. 2019 im Internet bereitgestellten Film der Identitären Bewegung Deutschland IBD , Regionalgruppe... ...seinem Jahresbericht für 2016 S. 157 aufmerksam gemacht. Dementsprechend enthält die von der Identitären Bewegung betriebene pauschale Diffamierung...

...maßgeblichen Zeitpunkt zuletzt durch Art. 5 des Gesetzes vom 20. 12. 2016 HmbGVBl. S. 570 geändert worden ist. Die Rechtsbeschwerde des Antragstellers ist... ...Rechtsprechung vgl. BGH, Urt. v. 24. 5. 2016 – 4 StR 440/15 – wistra 2016, 311 Rn. 13 ff. zwischen der reinen Rechtsanwendung beim Vorliegen der...

...eingeflossen, die es zuvor so nicht gab und, wie zu sehen, personal- 22 BVerwG v. 24. 11. 2015 – 5 P 13.14 –, PersV 2016, 145; OVG Rheinland-Pfalz v. 9. 3. 2016...