• eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 3/2018

    Inhaltsverzeichnis

    ...1002/17.PVL– 110 Zur Mitbestimmung bei Ankerwerten in Beurteilungsrichtlinien VG Wiesbaden, Beschl. v. 28. 4. 2016 – 23 K 1758/15.WI.PV – 113 Institutioneller... ...befristeten Arbeits­vertrags nach dem Wissenschafts­zeitvertragsgesetz VG Mainz, Beschl. v . 6. 12. 2016 – 5 K 664/16.MZ – 120 Buchbesprechung Zitierweise...
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 3/2018

    Institutioneller Rechtsmissbrauch bei der Befristung von Arbeitsverhältnissen

    ...auch angeblich zur Deckung eines Vertretungsbedarfs geschlossen worden sein vgl. EuGH 21. 9. 2016 – C-614/15 – [Popescu] Rn. 44, 65 f.; EuGH 14. 9. 2016... ...institutionellen Rechtsmissbrauchs § 242 BGB vorzunehmen vgl. BAG 26. 10. 2016 – 7 AZR 135/15 – Rn. 23; grundlegend: BAG 18. 7. 2012 – 7 AZR 443/09 – Rn. 38, BAGE... ...angelegte dreistufige System inzwischen insbesondere in der Entscheidung vom 26. 10. 2016 – 7 AZR 135/15 – Rn. 26 ff. näher konkretisiert. Danach ist von... ...vereinbart wurden, es sei denn, die Gesamtdauer übersteigt acht Jahre oder es wurden mehr als zwölf Vertragsverlängerungen vereinbart BAG 26. 10. 2016 – 7 AZR... ...Gesamtdauer des befristeten Arbeitsverhältnisses sechs Jahre überschreitet und mehr als neun Vertragsverlängerungen vereinbart wurden BAG 26. 10. 2016 – 7 AZR... ...Umstände zu entkräften vgl. BAG 26. 10. 2016 – 7 AZR 135/15 – Rn. 28 . b [20] Unter Berücksichtigung der danach gegebenen Verteilung der Darlegungs- und... ...Anforderungen der in Rede stehenden Branchen und/oder Arbeitnehmerkategorien, sofern dies objektiv gerechtfertigt ist vgl. BAG 26. 10. 2016 – 7 AZR 135/15 – Rn... ...sie nur „einfach“, weil die Parallelverträge das befristete Arbeitsverhältnis nicht verlängern BAG 26. 10. 2016 – 7 AZR 135/15 – Rn. 30 . 2. [22] Nach... ...Gesichtspunkte von den getroffenen tatsächlichen Feststellungen getragen wird vgl. zum eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstab: BAG 15. 12. 2016 – 6... ...AZR 578/15 – Rn. 15; 10. 5. 2016 – 9 AZR 145/15 – Rn. 34 . bb [27] Dieser eingeschränkten Überprüfung hält die Würdigung des Landesarbeitsgerichts...
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 3/2018

    E-government – eine kritische Zwischenbilanz

    Autor: Prof. Dr. Gunnar Schwarting
    .... Bessere Rechtsetzung 2016: Mehr Zeit für das Wesentliche. Bericht der Bundesregierung 2016 nach § 7 des Gesetzes zur Einsetzung eines Nationalen... ...von bürokratischen Belastungen durch Unternehmen in ausgewählten Situationen in Deutschland“ am 21. Januar 2016 in Berlin, Statement von Präsident... .... http://www.cesifo-group.de/DocDL/dicereport412gesamt.pdf Abruf 8. 1. 2018 . 13 United Nations, E-Government Survey 2016, New York 2016, S. 109... ...Jahren tendenziell erweitert. 19 15 Klaus Vitt, eGovernment-Monitor 2016, S.5... ...positiven Erfolgsfaktoren bietet der eGovernment Monitor 2016, S. 11. 27 S. hierzu eGovernment Monitor 2016, S. 18. 28 S. dazu Das Once-Only Prinzip –... ...nutzt sie auch regelmäßig. Dabei stehen 36 eGovernment Monitor 2016, S. 20. 37 eGovernment Monitor 2016, S. 22. 38 „Das tote Pferd soll auferstehen“... ...werden. Für die 40 Vgl. eGovernment Monitor 2016, S. 25 f. 41 So eGovernment Monitor 2016, S. 23; das Onlinezugangsgesetz sieht in §3 Abs,2 die... ...Monitor 2016, S. 22. PersV 3 · 2018 89 Lechtermann · Der „maßnahmebezogene“ Antrag im Beschlussverfahren unter besonderer Berücksich­tigung des LPVG NRW Es...
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 3/2018

    Mitbestimmung bei vorübergehenden dienstlichen Verwendungen

    ...bei Dir 3 A 31 F hatte der Beteiligte die dienstliche Verwendung „im Rahmen einer Hospitation“ vom 22. 2. 2016 bis zum 21. 5. 2016 im Vorzimmer des... ...14.3.bis zum 13. 6. 2016 anderweitig dienstlich verwendet. Der Beteiligte wies das Mitbestimmungsbegehren des Antragstellers mit Schreiben vom 20. 4. 2016... ...Personalmaßnahmen am kollektiven Bezug. Am 5. 7. 2016 hat der Antragsteller beim Verwaltungsgericht Berlin das personalvertretungsrechtliche Beschlussverfahren...
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 3/2018

    Wahlanfechtung wegen falscher Mitgliederzahl

    .... 11. 2016 – BVerwG 5 PB 3.16 –, juris Rn. 10 . 3. Ehrenamtlich Beschäftigte und Honorarkräfte, also Mitarbeiter, die aufgrund eines Dienst- oder... ...die Gültigkeit der Personalratswahl beim Pestalozzi-Fröbel-Haus am 31. 10./1. 11. 2016. Das Pestalozzi-Fröbel-Haus ist eine Stiftung des öffentlichen... ...Antragstellerin dem Wahlvorstand 535 wahlberechtigte Dienstkräfte. Im Wahlausschreiben vom 13. 9. 2016 gab der Wahlvorstand die Zahl der zu wählenden Mitglieder des... ...Personalrats mit elf an. Unter dem 12. 10. 2016 wies die Antragstellerin den Wahlvorstand darauf hin, dass bei einer Anzahl von bis zu 600 Dienstkräften der... ...Personalrat aus neun und nicht aus elf Mitgliedern bestehe. Darauf erwiderte die Vorsitzende des Wahlvorstandes mit Schreiben vom 17. 10. 2016, dass der... ...diejenigen, die als nicht sozialversicherungspflichtige Beschäftigte gälten. Eine Korrektur des Wahlausschreibens erfolgte nicht. … Am 14. 11. 2016 hat die... ...zulässig. Die Antragstellerin hat den Antrag form- und fristgerecht bei dem Verwaltungsgericht Berlin gestellt. … Der am 14. 11. 2016 beim Verwaltungsgericht... ...eingegangene Antrag wahrt die Zwei-Wochen-Frist nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses am 1. 11. 2016. Der Antrag ist innerhalb der Frist formgerecht gestellt... ...werden konnte § 22 Abs. 1 PersVG Berlin . Die Wahl des Personalrats am 31. Oktober/1. 11. 2016 ist ungültig. Bei der Wahl ist gegen die Vorschrift des §... ...vorbereitet vgl. Beschluss vom 24. 11. 2016 – BVerwG 5 PB 3.16 –, juris Rn. 10 . Unter Zugrundelegung dieses Maßstabes sind die ehrenamtlich Beschäftigten und...
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 3/2018

    Orchester als verselbstständigte Dienststelle

    ...Personalvertretungsrechts erklärt. Im Jahre 2016 wurden jeweils dieselben Beschäftigten zu Mitgliedern sowohl des Personalrates der E. Symphoniker als auch des... ...verselbstständigte Dienststelle S. 52 unter 4.2.3 - oder Abmahnungen i. S. v. § 74 Abs. 2 LPVG NRW gehören. vgl. Bülow, LPVG NRW, 2016, § 11 Rn. 9; a. A., aber ohne... .... dazu etwa BGH, Urteil vom 28. 11. 1994 – II ZR 11/94 –, juris; Stöber/Otto, Handbuch zum Vereinsrecht, 11. Aufl. 2016, XIX. Das Vereinsstrafrecht, Rn...
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 3/2018

    Der „maßnahmebezogene“ Antrag im Beschlussverfahren unter besonderer Berücksichtigung des LPVG NRW

    Untertitel: ? zugleich zum Rechtsanspruch des Personalrats auf Unterlassung oder Rückgängigmachung einer beteiligungspflichtigen Maßnahme
    Autor: Dirk Lechtermann
    .... 2014 – 17 MP 7/14, PersV 2015, 225; Nds. OVG v. 19. 2. 2016 – 17 LP 2/15, PersV 2016, 221. 14 BVerwG v. 3. 7. 2013 – 6 PB 10.13, PersV 2013, 421. hat... ...5 K 86/04, PersV 2005, 143. 17 OVG BB v. 29. 3. 2012 – 62 PV 1.12, PersR 2012, 426; OVG BB v. 8. 10. 2015 – 60 PV 4.15, PersR 2016, 51. 18 Saarl... .... OVG v. 11. 8. 2018 – 5 B 131/15, ZfPR-online 2016, Nr. 4, 11. 19 BVerwG v. 28. 8. 2008 – 6 PB 19.08, PersV 2009, 104. 20 OVG LSA v. 15. 2. 2012 – 6 M... .... 54 Vgl. zu den Einzelheiten: Richardi, Betriebsverfassungsgesetz mit Wahlordnung, 15. Aufl. 2016, § 23 Rn. 93 ff.; Fitting/Engels/Schmidt/... ...Trebinger/Linsenmaier, Betriebsverfassungsgesetz, 28. Aufl. 2016, § 23 Rn. 59 ff. 55 BAG v. 29. 2. 2000 – 1 ABR 4/99, ZTR 2000, 525; BAG v. 7. 2. 2012 – 1 ABR 77/10, DB... ...1 ABR 69/90, DB 1991, 2492. 62 Fitting/Engels/Schmidt/Trebinger/Linsenmaier, Betriebsverfassungsgesetz, 28. Aufl. 2016, § 23 Rn. 59 ff., m. w. Nachw...
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 3/2018

    Mitbestimmung bei Verlängerung der Dauer eines befristeten Arbeitsvertrags nach dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz

    ..., Beschl. v . 6. 12. 2016 – 5 K 664/16.MZ – Aus den Gründen: I. Die Beteiligten streiten um die Mitbestimmungsbedürftigkeit von Verlängerungen befristeter...

  • eJournal-Artikel aus "Die Personalvertretung" Ausgabe 3/2018

    Zur Mitbestimmung bei Ankerwerten in Beurteilungsrichtlinien

    ...Punktzahl gerade keinen Aussagengehalt nach den Beurteilungsrichtlinien. § 63 Abs. 1, § 77 Abs. 2 Nr. 3 HPVG. VG Wiesbaden, Beschl. v. 28. 4. 2016 – 23 K...

Suche verfeinern
Nutzen Sie die Filter, um Ihre Suchanfrage weiter zu verfeinern

Ihre Auswahl

...nach Suchfeldern