.... 1 vom 1. April 2014, den Änderungstarifvertrag Nr. 2 vom 18. Dezember 2014, den Änderungstarifvertrag Nr. 3 vom 29. April 2016, den... ...Änderungstarifvertrag Nr. 4 vom 31. August 2016, den Änderungstarifvertrag Nr. 5 vom 17. Februar 2017, den Änderungstarifvertrag Nr. 6 vom 18. April 2018, den... ...Einhaltung einer Frist, jedoch nur insgesamt, jederzeit schriftlich gekündigt werden, frühestens jedoch zum 31. Dezember 2016; die Nachwirkung dieser...

....; Müller, Beamtendisziplinarrecht, 2010, Rz 28 ff.; Hummel/Köhler/Mayer/Baunack Hummel/Baunack, BDG, 6. Aufl. 2016, Bes. Teil Rz 1 ff.; Zängl... ...seine dienstlichen Pflichten OVG Bautzen Urt. v. 9. Dezember 2016 6 A 639/15.D , juris Rz 41, zit. BVerwG 2 C 6.14 ; Fälschung von ärztlichen... ...des Dienstherrn und Verkauf über eBay durch Polizeibeamten OVG Schleswig Urt. v. 26. Mai 2016 14 LB 5/15 , juris Rz 47, zit. BVerwG 1 D 55.99... ...betriebenen Sparclubs wegen materieller Dienstbezogenheit auch seinen Kollegen gegenüber OVG Schleswig Urt. v. 15. November 2016 14 LB 2/16 , juris Rz 53...

................................................................. E § 20 BMI-Rdschr. betr. Jahressonderzahlungen ab 2016 ........ E § 20 Anh. 1 § 21 Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung ........... E § 21 §... ............................................................................. F § 29–§ 33 6. Abschnitt – Weitere Übergangsregelungen § 29 Zuordnung zur Stufe 6 in den Entgeltgruppen 9a bis 15 am 1. März 2016...

..., 2010, Rz 133ff.; Gansen, DiszR, 4/2016, § 2 Rz 40ff.; Hummel/Köhler/ Mayer/Baunack-Köhler, BDG, 6. Aufl. 2016, AT Rz 11ff.; Urban-Wittkowski Wittkowski... .... Aufl. 2016, AT Rz 11 . 10 Kritikansätze. Nicht vergessen werden sollte, dass der Einheitsgrundsatz auch vielfach aus rechtsstaatlichen Gründen kritisiert... ...nicht der Tatbestand des § 77 Abs. 1 S. 2 BBG erfüllt sein müsse Hummel/Köhler/Mayer/ Baunack-Köhler, BDG, 6. Aufl. 2016, AT Rz 17 , weil auch unter der... ...nachträgliche strafrechtsähnliche Gesamtstrafenbildung angesehen werden solle, wie gemeint wird, s. Hummel/ Köhler/Mayer/Baunack-Köhler, BDG, 6. Aufl. 2016, Einf... .... VGH Mannheim Beschl. v. 14. November 2016 DL 13 S 1510/16 , juris Rz 8; für den Fall der Ausdehnung nach § 19 Abs. 1, die nach Erlass einer...

.... Änderungstarifvertrag vom 29. 4. 2016 in Kraft ab 1. 3. 2016 : Übertragung der TVöD- Entgeltbewegung 2016/2017 mit Anhebung um 2,4 % ab 1. 3. 2016 und weitere 2,35 % ab... ...gefasst worden erst zum 1. 3. 2016 folgte mit Absatz 2a die Konkretisierung eines Details, s. u. Rz 23b . Der Aufteilung der Entgeltgruppen 2–15 in sechs... ...Stufenzuordnung nach Höhergruppierung zum 1. 3. 2016 im neuen Absatz 2a des § 5 Abs. 2 ausdrücklich geregelt worden; im Vorgriff auf die für den TVÖD/VKA zum 1. 3...

...Nr. 5 vom 29. April 2016, den ÄndTV Nr. 6 vom 18. April 2018, den ÄndTV Nr. 7 vom 25. Oktober 2020 und den ÄndTV Nr. 8 vom 22. April 2023 Zwischen der... ...grundsätzlich nach den Regelungen des § 16 Bund TVöD; vgl. dazu auch die Durchführungshinweise zu § 16 Bund TVöD meines Rundschreibens vom 24. Oktober 2016... ...Durchführungshinweise zu § 16 Bund TVöD meines Rundschreibens vom 24. Oktober 2016 D5 31002/7#18 sollen bei solchen Personalmaßnahmen von Kraftfahrerinnen und... ...Personalmaßnahmen ab der Neufassung des § 16 Bund TVöD am 1. März 2016. Diese Fälle sind von Amts wegen dahingehend zu prüfen, ob aufgrund dieser aktualisierten... ...Stufenzuordnung bzw. Festsetzung der Stufenlaufzeit von Personalmaßnahmen vor dem 1. März 2016 verbleibt es bei der Stufenzuordnung und Stufenlaufzeit; es ist...

...Verwirkungslagen im Übrigen 20 Schrifttum: Dechmann Christine, Gibt es Fristen für die Feststellung eines Dienstvergehens?, NZWehrr 2016, 17; Ender Viktor, Der... ..., § 16 Rz 13 m. Nachw.; dass jedoch die Verwirkung der Feststellung eines Dienstvergehens bei Soldaten zeitlich Grenzen setze, s. Dechmann NZWehrr 2016... ..., 17, 22 . Die BVerwG-Rspr. wird indes auch krit., sogar abl. gesehen so Äußerungen in Hummel/Köhler/Mayer/Baunack, BDG, 6. Aufl., 2016, wenn dort...

.... April 2007 SächsGVBl. S. 54 , das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 22. Oktober 2016 SächsGVBl. S. 498 geändert worden ist, in der jeweils...

...2016 zusteht, erhalten diese Zulage, solange sie die anspruchsbegründende Tätigkeit weiterhin ausüben und die Zulage nach bisherigem Recht zu zahlen wäre... ...Änderungstarifvertrages Nr. 12 zum TV-H vom 13. April 2016 sowie des Änderungstarifvertrages Nr. 8 zum TVÜ-H vom 15. April 2015 wieder, sofern und solange keine... ...2017 auf der Grundlage des § 17 Absatz 4 in der Fassung des Änderungstarifvertrages Nr. 12 zum TV-H vom 13. April 2016 erfolgten Höhergruppierungen... ...28. Februar 2017 ein Garantiebetrag nach § 17 Absatz 4 in der Fassung des Änderungstarifvertrages Nr. 12 zum TV-H vom 13. April 2016 zusteht, erhalten...

.... 2016 das IdNr-Kontrollverfahren Kindergeld. 2Die Familienkassen sind zur Teilnahme an diesem Verfahren unter Beachtung der vom BZSt zur Verfügung... ...Indizwirkung für die Feststellung der tatsächlichen Verhältnisse im zurückliegenden Zeitraum zukommt BFH vom 23. 6. 2015, III R 38/14, BStBl 2016 II S. 102 . 3... ...Zeiträume ab 1. 1. 2016 nach § 62 Abs. 1 Satz 2 und 3 EStG grundsätzlich davon ab, ob der Berechtigte durch die an ihn vergebene IdNr nach § 139b AO... ...übliche Verwendungslehrgänge, die nach dem Erwerb der Laufbahnbefähigung absolviert werden, vgl. BFH vom 16. 9. 2015, III R 6/15, BStBl 2016 II S. 281 ... ...Ausbildungsgang eine Prüfung der Ernsthaftigkeit, beispielsweise anhand zeitlicher Kriterien, regelmäßig nicht erforderlich vgl. BFH vom 8. 9. 2016, III R 27/15...