...SUrlV 2016 BGBl. I 1284 m. spät. Änd. = Fürst GKÖD I Teil 1a D 755; s. auch Weiß, in: Fürst, GKÖD II, M § 1 Rn. 13; zu den einzelnen Sonderurlaubslagen... ..., wonach die Entsendungsrichtlinie Bund EntsR 2015 GMBl. 2016, 34 auch für Soldaten gelten § 5 EntsR , weshalb auch ein Soldat z. B. in ein...

...jedoch gilt die WDOBezV 2020 BGBl. I 1964 , die die WDOBezV 2016 BGBl. I 178 ersetzt hat s. Yt § 146 Rz 8, 9 . Danach sind für Berufssoldaten und...

.... 2016, § 10 Rz 37 m. w.Nachw.; BVerwG NZWehrr 2004, 213, 217 . 5 Die unverändert gebliebene Vorschrift ist in ihrer sprachlichen Fassung missglückt. So...

...Wirkung hat somit keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der angefochtenen Maßnahme. Sie hemmt lediglich deren Vollziehung BVerwG NVwZ 2016, 1333, 1334...

...die Beschwerdestelle diesem Anliegen umgehend entsprochen hat BVerwG Beschl. v. 7. Juni 2016 –1WB18.16 – juris . Eine vollständige Abhilfe bedingt...

...Bundeswehrattraktivitätssteigerungsgesetzes BWAttraktStG vom 13.05 2015 BGBl. I S. 706 nachgekommen. Mit dem neu geschaffenen, ab dem 1. Januar 2016 geltenden § 30c SG ist erstmalig in der...

...März 2015, vor allem aber auf die erneuten Attentate in Paris im November 2015 sowie in Brüssel im März 2016. Infolge der Anfügung von Abs. 3 muss für u...

...14/3 getretene Zentrale Dienstvorschrift A-2160/6 Std. 2016 nichts geändert, wenn es nun in Abschn. 1.43.3 Tz 1441 S. 1 heißt: „Sind seit einem Mangel...

.... Aufl. 2018, § 4 Rz 12: „nichtig“; Walz/Eichen/Sohm, SG, 3. Aufl. 2016, § 4 Rz 11 . Das liegt anders bei bloss rechtsfehlerhafter Dienstgradverleihung als... ...nach neuem Dienstgrad und neuer Besoldungsgruppe S. 3 . Dem Verlust des Rechts auf Dienstbezüge sie werden durch § 1 Abs. 3 WDOBezV 2016 bestimmt, s...

...Zuständigkeiten geregelt sind, wie nach § 52 SBG 2016 BGBl. I 2065 2 ; s. auch Yt § 145 Rz 22 . In diesem Fall gehören anstelle der ehrenamtlichen Richter nach §...