...: Protokollerklärung zu Absatz 2 Satz 3: Vorhandene Beschäftigte erhalten bis zum 31. Dezember 2016 ihre Techniker-, Meister- und Programmiererzulagen unter den...

.... 2016, § 10 Rz 37 m. w.Nachw.; BVerwG NZWehrr 2004, 213, 217 . 5 Die unverändert gebliebene Vorschrift ist in ihrer sprachlichen Fassung missglückt. So...

...des Abschn. 1.40 der Zentralen Dienstvorschrift A-2160/6 Std. September 2016 betr. „Verfahren in Gnadensachen der Soldatinnen und Soldaten“ Text, s... ...Disziplinarverfahren nach dem BDG entscheiden dem Novellierungsbedarf zustimmend Domgörgen in Hömig/Wolff, GG, 11. Aufl. 2016, Art. 60 Rz 2 . Eine solche neue... ...vertretenen Meinung dieser eher zustimmend Domgörgen in Hömig/Wolff, GG, 11. Aufl. 2016, Art. 60 Rz 2; s. auch Reform, Rz 37 . Dem sind folgende Argumente...

...unmittelbar betroffen und daher als wegen Befangenheit von der Mitwirkung im Gremium ausgeschlossen BVerwG PersV 2016, 137 ; es bleibt abzuwarten, ob diese...

...Soldatenbeteiligungsgesetz SBG vom 29. August 2016 BGBl. I S. 2065 *, das an die Stelle des SBG v. 16. Januar 1991 BGBl. I S. 47 getreten ist. Eine ausdrückliche...