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§ 32 Bundesbesoldungsordnung W
Kennzahl: GKÖD III K 0032
Lieferung: 01/17
Dokumententyp: Kommentare
...Stand der Rechtsprechung 2016, ZBR 2016, 73; ders./ Aguado Miquel, W-Besoldung: verfassungsrechtliche Probleme der Einmal-Konsumtion bei Stufenmodellen... ..., BayVBl 2015, 801; ders., Zur verfassungsrechtlichen Zukunftsfestigkeit des Alimentationsprinzips, ZBR 2016, 109; Pilniok Arne, Die Dogmatik des... ..., F&L 23 2016 , 316; Reich Andreas, Kürzung der Leistungsbezüge der Professoren, ZBR 2016, 242; Sachs Michael, Reform der W2-Besoldung Konsumtion... ...angehoben werden, NVwZ 2016, 184; Wolff Heinrich Amadeus, Die Verfassungswidrigkeit der W-Besoldung: zugleich eine Urteilsanmerkung zum Urteil des... ...amtsangemessenen R- BVerfGE 139, 64 = ZBR 2015, 250 = NVwZ 2015, 1047 sowie A-Besoldung BVerfG ZBR 2016, 89 = NVwZ 2016, 223 wurden fünf detaillierte Parameter... ...zugewiesen wird, sollte eine amtsangemessene W 2-Besoldung einen deutlichen Abstand zu A 15 halten detailliert dazu Gawel ZBR 2016, 73 . 5 Bundesstaatlicher... ...zuständigen Stelle einzelfallbezogene Entscheidungen ermöglicht werden Reich ZBR 2016, 242 . 28 Als ratio legis der Konsumtionsregel wurden vom... ...Fremdbewertung vorliege, ausgedrückt durch den Ruf der anderen Hochschule so Reich ZBR 2016, 242, 243 . Dem ist entgegenzuhalten, dass Zulagen aufgrund... ...auf bis zu Stufe 3 ansteigen, § 32a Abs. 1 s. K § 32a Rz 1 ff. . Die folgenden Angaben beziehen sich auf die ab dem 1. März 2016 geltende Fassung. 42... ...von den Grundgehaltstabellen divergiert dazu Preißler F&L23 2016 , 316 ff. . Stand der Übersicht ist der 28. 7. 2016. Bund/Land Grundgehalt Bund W 1...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 7 Vorschuss während der Familienpflegezeit und Pflegezeit, Verordnungsermächtigung
Kennzahl: GKÖD III K 0007
Lieferung: 04/17
Dokumententyp: Kommentare
...Soldatinnen und Soldaten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften“ vom 19. 10. 2016 BGBl. I S. 1362 wurde der vorherige Absatz 1 durch die... ...neuen Absätze 1 und 2 ersetzt; der bisherige Absatz 2 wurde Absatz 3; Absatz 4 wurde neu angefügt. Die Neufassung trat mit Wirkung zum 28. 10. 2016 in... ...parallel zur erweiterten Neufassung von § 7 mit Gesetz vom 19. 10. 2016 siehe dazu Rz 4 eingeführt. Wie die Gesetzestitel der Artikelgesetze vom 3. 7. 2013... ...und vom 19. 10. 2016 jeweils erkennen lassen, sollen die berufliche Tätigkeit von Beamten und deren familiäre Pflegetätigkeit besser miteinander... .... 2 wurde erst mit Gesetz vom 19. 10. 2016 eingefügt siehe oben Rz 4 . Die Gesetzesbegründung zu Abs. 2 ist unergiebig vgl. BTDrucks. 18/8517 S. 33 ... ...19. 10. 2016 angefügt worden siehe dazu bereits Rz 4 . Abs. 4 erklärt Abs. 1 3 für die Familienpflegezeit nach § 30a Abs. 6 SG 5 und die Pflegezeit... ...nach § 30a Abs. 7 SG für entsprechend anwendbar. § 30a Abs. 6, 7 SG wurden ebenfalls mit Gesetz vom 19. 10. 2016 eingefügt. Mit ihnen wird die...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
Kennzahl: GKÖD III K 0006
Lieferung: 04/17
Dokumententyp: Kommentare
..., 613 NVwZ 2003, 617 ZBR 2003, 210 ZTR 2003, 257; bestätigt in BVerwG ZBR 2016, 164 NVwZ-RR 2016, 392 RiA 2016, 228 ZTR 2016, 423 . Die AZV... ...Hinblick auf die Gewährung einer Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen gem. § 45 zum Ausdruck gebracht BVerwG, ZBR 2016, 164 NVwZ-RR 2016, 392... ...RiA 2016, 228 ZTR 2016, 423; a.A. noch vorinstanzlich OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 19. 6. 2014, Az. OVG 4 B 7.13 juris; das OVG hatte... ...erbringe eine Dienstleistung, obwohl er eine solche tatsächlich nicht erbringt und auch nicht erbringen muss BVerwG, ZBR 2016, 164, 165 NVwZ-RR 2016, 392... ...RiA 2016, 228 ZTR 2016, 423 32 Abs. 1 Satz 1 regelt allein die anteilige Höhe der Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung. Die Anspruchsvoraussetzungen... ...ZBR 2016, 164, 165 NVwZ-RR 2016, 392 RiA 2016, 228 ZTR 2016, 423 . Soweit im Schrifttum vereinzelt mit Sinn und Zweck-Erwägungen... ...dem 1. 1. 2019 beginnen Nr. 4; die Nr. 4 wurde erst jüngst mit Gesetz vom 21. 11. 2016, BGBl. I S. 2570 vom „1. Januar 2017“ auf den „1. Januar 2019“...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 7a Zuschlag bei Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand
Kennzahl: GKÖD III K 0007a
Lieferung: 04/17
Dokumententyp: Kommentare
...Ruhestandseintritts im Beamtenrecht Bestandsaufnahme, Motive und Voraussetzungen, DVBl 2016, 534; Poguntke David, Das Hinausschieben der Altersgrenze auf Initiative... ...des Eintritts in den Ruhestand von Beamten siehe insgesamt näher: Hebeler/Spitzlei DVBl 2016, 534, 535ff. mit ausführlichen Vergleichen zwischen der... ...zum Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand gibt siehe dazu die detaillierte Übersicht bei Hebeler/Spitzlei, DVBl 2016, 534, 535ff. , enthalten...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 3a Besoldungskürzung
Kennzahl: GKÖD III K 0003a
Lieferung: 03/17
Dokumententyp: Kommentare
...Jahr 2015 BVerfGE 139, 64 ff. ZBR 2015, 250 NJW 2015, 1935; BVerfGE 140, 240 ZBR 2016, 89 NVwZ 2016, 223 hat das Bundesverfassungsgericht für...
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Vorbemerkung zu § 1
Kennzahl: GKÖD III K 0001 Vorbemerkung
Lieferung: 02/17
Dokumententyp: Kommentare
...139, 64ff. NJW 2015, 1935 sowie in einer Nachfolgentscheidung dazu betreffend die A-Besoldung vom 17. November 2015 BVerfG, ZBR 2016, 89 ff... .... NVwZ 2016, 223 DöV 2016, 263 hat das BVerfG ausgehend von den genannten Maßstäben letztlich die Kontrolldichte deutlich verschärft und auch in Form...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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Kennzahl: GK
Lieferung: 05/17
Dokumententyp: Kommentare
.... VG Berlin Urt. v. 22. 6. 2016, 28 K 204.14 , juris . Im Gegenzug ist es unzulässig, einen Teil der zur Verfügung stehenden Mittel nicht auszukehren... ...Hochschulbedienstete Hochschul- Leistungsbezügeverordnung BremHLBV 17 vom 1. 7. 2003 Brem. GBl. S. 285 , zuletzt geändert durch Art. 6 d. G vom 20. 12. 2016 Brem... ...durch G vom 30. 11. 2016 Amtsbl. I S. 1080 , erlassen wurde. § 4 Abs. 2 der Verordnung ermächtigt die Hochschulleitung Richtlinien zur Gewährung von...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand
Kennzahl: GKÖD III K 0004
Lieferung: 03/17
Dokumententyp: Kommentare
...und ihre Einrichtungen; vgl. dazu auch Entsendungsrichtlinie Bund EntsR v. 9. 12. 2015 GMBl. 2016, 34 verwendet wird und aus dieser Verwendung...
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