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§ 79 Vergütung für Beamte im Einsatzdienst der Bundeswehrfeuerwehren
Kennzahl: GKÖD III K 0079
Lieferung: 02/15
Dokumententyp: Kommentare
...225 Euro, 2. im Jahr 2014 180 Euro, 3. im Jahr 2015 135 Euro, 4. im Jahr 2016 90 Euro, 5. im Jahr 2017 45 Euro. 2 Beamte, die sich zu einer... ...als 10 Stunden a im Jahr 2013 15 Euro, b im Jahr 2014 17 Euro, c im Jahr 2015 19 Euro, d im Jahr 2016 21 Euro, e im Jahr 2017 23 Euro. 2. für einen... ...Dienst von 24 Stunden a im Jahr 2013 30 Euro, b im Jahr 2014 34 Euro, c im Jahr 2015 38 Euro, d im Jahr 2016 42 Euro, e im Jahr 2017 46 Euro. 3 Bei...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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Vorbemerkung zu § 18
Kennzahl: GKÖD III K 0018 Vorbemerkung
Lieferung: 06/16
Dokumententyp: Kommentare
...Beamtenrechts in den Jahren 2010 2015, NVwZ 2016, 194; Böhm Monika, Umfang und Grenzen der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Dienstpostenbündelungen, ZBR... ...2016, 145; Eisenbarth Markus/Lange Matthias, Gebündelte Dienstpostenbewertung: Das BVerfG sichert Gestaltungsspielräume, VBlBW 2016, 364; Hebeler Timo... ...Würdigung, ZBR 2015, 289; Hippeli Michael, Die funktionsgerechte Besoldung des § 18 BBesG im Lichte aktueller verfassungsrechtlicher Rechtsprechung, NVwZ 2016... ...und Literatur, DÖV 2016, 253; Schönrock Sabrina, Dienstpostenbewertung in Recht und Praxis, ZBR 2015, 238; Schübel-Pfister Isabel, Koordinatensystem für... ...angehoben werden, NVwZ 2016, 184; Summer Rudolf, Arbeitsbericht der Bundesregierung über die Vorarbeiten für eine Ämter- und Dienstpostenbewertung Analyse... ...kommt, dass die Frage der amtsangemessenen Besoldung die Rechtsprechung in immer weiter gehendem Maße beschäftigt vgl. BVerfG NVwZ 2016, 223 ZBR 2016... ..., 89 Verfassungsmäßigkeit der A-Besoldung von Beamten; BVerfGE 139, 64 NVwZ 2015, 1047 ZBR 2016, 250 Amtsangemessenheit der Besoldung von... ...kann auf einer dritten Stufe nur durch verfassungsrechtliche Ausnahmen gerechtfertigt werden dazu: Stuttmann NVwZ 2016, 184; Battis/Grigoleit/Hebeler... ...NVwZ 2016, 194 . GKÖD Bd. III: BesR Lfg. 6/16 XII.16 Schönrock 5 G30306 K057 S. 5 07-11-16 15:58:05...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 32 Bundesbesoldungsordnung W
Kennzahl: GKÖD III K 0032
Lieferung: 01/17
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...Stand der Rechtsprechung 2016, ZBR 2016, 73; ders./ Aguado Miquel, W-Besoldung: verfassungsrechtliche Probleme der Einmal-Konsumtion bei Stufenmodellen... ..., BayVBl 2015, 801; ders., Zur verfassungsrechtlichen Zukunftsfestigkeit des Alimentationsprinzips, ZBR 2016, 109; Pilniok Arne, Die Dogmatik des... ..., F&L 23 2016 , 316; Reich Andreas, Kürzung der Leistungsbezüge der Professoren, ZBR 2016, 242; Sachs Michael, Reform der W2-Besoldung Konsumtion... ...angehoben werden, NVwZ 2016, 184; Wolff Heinrich Amadeus, Die Verfassungswidrigkeit der W-Besoldung: zugleich eine Urteilsanmerkung zum Urteil des... ...amtsangemessenen R- BVerfGE 139, 64 = ZBR 2015, 250 = NVwZ 2015, 1047 sowie A-Besoldung BVerfG ZBR 2016, 89 = NVwZ 2016, 223 wurden fünf detaillierte Parameter... ...zugewiesen wird, sollte eine amtsangemessene W 2-Besoldung einen deutlichen Abstand zu A 15 halten detailliert dazu Gawel ZBR 2016, 73 . 5 Bundesstaatlicher... ...zuständigen Stelle einzelfallbezogene Entscheidungen ermöglicht werden Reich ZBR 2016, 242 . 28 Als ratio legis der Konsumtionsregel wurden vom... ...Fremdbewertung vorliege, ausgedrückt durch den Ruf der anderen Hochschule so Reich ZBR 2016, 242, 243 . Dem ist entgegenzuhalten, dass Zulagen aufgrund... ...auf bis zu Stufe 3 ansteigen, § 32a Abs. 1 s. K § 32a Rz 1 ff. . Die folgenden Angaben beziehen sich auf die ab dem 1. März 2016 geltende Fassung. 42... ...von den Grundgehaltstabellen divergiert dazu Preißler F&L23 2016 , 316 ff. . Stand der Übersicht ist der 28. 7. 2016. Bund/Land Grundgehalt Bund W 1...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 7 Vorschuss während der Familienpflegezeit und Pflegezeit, Verordnungsermächtigung
Kennzahl: GKÖD III K 0007
Lieferung: 04/17
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...Soldatinnen und Soldaten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften“ vom 19. 10. 2016 BGBl. I S. 1362 wurde der vorherige Absatz 1 durch die... ...neuen Absätze 1 und 2 ersetzt; der bisherige Absatz 2 wurde Absatz 3; Absatz 4 wurde neu angefügt. Die Neufassung trat mit Wirkung zum 28. 10. 2016 in... ...parallel zur erweiterten Neufassung von § 7 mit Gesetz vom 19. 10. 2016 siehe dazu Rz 4 eingeführt. Wie die Gesetzestitel der Artikelgesetze vom 3. 7. 2013... ...und vom 19. 10. 2016 jeweils erkennen lassen, sollen die berufliche Tätigkeit von Beamten und deren familiäre Pflegetätigkeit besser miteinander... .... 2 wurde erst mit Gesetz vom 19. 10. 2016 eingefügt siehe oben Rz 4 . Die Gesetzesbegründung zu Abs. 2 ist unergiebig vgl. BTDrucks. 18/8517 S. 33 ... ...19. 10. 2016 angefügt worden siehe dazu bereits Rz 4 . Abs. 4 erklärt Abs. 1 3 für die Familienpflegezeit nach § 30a Abs. 6 SG 5 und die Pflegezeit... ...nach § 30a Abs. 7 SG für entsprechend anwendbar. § 30a Abs. 6, 7 SG wurden ebenfalls mit Gesetz vom 19. 10. 2016 eingefügt. Mit ihnen wird die...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
Kennzahl: GKÖD III K 0006
Lieferung: 04/17
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..., 613 NVwZ 2003, 617 ZBR 2003, 210 ZTR 2003, 257; bestätigt in BVerwG ZBR 2016, 164 NVwZ-RR 2016, 392 RiA 2016, 228 ZTR 2016, 423 . Die AZV... ...Hinblick auf die Gewährung einer Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen gem. § 45 zum Ausdruck gebracht BVerwG, ZBR 2016, 164 NVwZ-RR 2016, 392... ...RiA 2016, 228 ZTR 2016, 423; a.A. noch vorinstanzlich OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 19. 6. 2014, Az. OVG 4 B 7.13 juris; das OVG hatte... ...erbringe eine Dienstleistung, obwohl er eine solche tatsächlich nicht erbringt und auch nicht erbringen muss BVerwG, ZBR 2016, 164, 165 NVwZ-RR 2016, 392... ...RiA 2016, 228 ZTR 2016, 423 32 Abs. 1 Satz 1 regelt allein die anteilige Höhe der Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung. Die Anspruchsvoraussetzungen... ...ZBR 2016, 164, 165 NVwZ-RR 2016, 392 RiA 2016, 228 ZTR 2016, 423 . Soweit im Schrifttum vereinzelt mit Sinn und Zweck-Erwägungen... ...dem 1. 1. 2019 beginnen Nr. 4; die Nr. 4 wurde erst jüngst mit Gesetz vom 21. 11. 2016, BGBl. I S. 2570 vom „1. Januar 2017“ auf den „1. Januar 2019“...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 14a Versorgungsrücklage
Kennzahl: GK
Lieferung: 05/19
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...geändert, dass die Wörter „vom Hundert“ durch das Wort „Prozent“ ersetzt wurden. 5 Durch das Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2016/ 2017... ...vom 21. 11. 2016 BGBl. I S. 2570 wurde nach § 14a Abs. 2 Satz 1 folgender neuer Satz 2 eingefügt: „Werden Besoldung und Versorgung durch dasselbe... ...Gründe und änderte sachlich-inhaltlich nichts. Die Änderung im Jahr 2016 sollte für die Beamten entlastend wirken, da bei mehreren Anpassungsschritten... ...durch dasselbe Gesetz zeitlich gestaffelt erhöht werden. Diese Regelung ist erst im Jahr 2016 eingeführt worden s. Rz 5 und sie wurde mit der Neufassung... ...die Aufhebung des Brandenburgischen Versorgungsrücklagengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 20. 12. 2016 GVBl. I Nr. 31 aufgehoben... .... 361 , zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. 12. 2016 GVBl. I Nr. 31 . Das nach dem Versorgungsrücklagengesetz angesammelte... ...Sondervermögen wurde gem. Art.1§1Abs. 2 des Gesetzes vom 20. 12. 2016 GVBl. I Nr. 31 dem Sondervermögen „Versorgungsfonds des Landes Brandenburg“ übertragen... .... Gesetz zur Errichtung des Pensionsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen Pensionsfondsgesetz Nordrhein-Westfalen PfoG 11 vom 2. 2. 2016 GV. NRW S. 92 ... ...2017/2018 HBG 2017/2018 vom 15. 12. 2016 SächsGVBl. S. 630, 631 zum 31. 12. 2018 aufgehoben. Gesetz über den Generationenfonds des Freistaates Sachsen...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 7a Zuschlag bei Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand
Kennzahl: GKÖD III K 0007a
Lieferung: 04/17
Dokumententyp: Kommentare
...Ruhestandseintritts im Beamtenrecht Bestandsaufnahme, Motive und Voraussetzungen, DVBl 2016, 534; Poguntke David, Das Hinausschieben der Altersgrenze auf Initiative... ...des Eintritts in den Ruhestand von Beamten siehe insgesamt näher: Hebeler/Spitzlei DVBl 2016, 534, 535ff. mit ausführlichen Vergleichen zwischen der... ...zum Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand gibt siehe dazu die detaillierte Übersicht bei Hebeler/Spitzlei, DVBl 2016, 534, 535ff. , enthalten...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 9 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
Kennzahl: GKÖD III K 0009
Lieferung: 01/19
Dokumententyp: Kommentare
...rückwirkend und kurzfristig modifizieren VGH München NVwZ-RR 2016, 917, 918 f. RiA 2017, 80 . Angeordnete Mehrarbeit ist geschuldete Arbeitszeit BVerwGE 156... ..., Soldaten an vgl. dazu BVerwGE 149, 117, 121 NVwZ 2014, 736 NZA 2014, 616 DVBl 2014, 780; BVerwGE 155, 292, 295 NVwZ-RR 2016, 960 ZBR 2017, 263... ...IÖD 2016, 266; BVerwG Beschl. v. 21. 6. 2017 2 B 71/16 juris ; das Wechselverhältnis zwischen beiden ist allerdings nicht derart konkret, dass ein... .... 31. Oktober 1994 DH 2648/ 92 juris; OVG Lüneburg RiA 2006, 87; VGH München Beschl. v. 11. 4. 2016 16a DC 14.360 juris . 19 Eine vorübergehende... ... Soldatinnen- und Soldatenurlaubsverordnung SUV . v. 1. 6. 2016 BGBl. I S. 1284 . 25 bb Mutterschutz und Elternzeit. Ebenso ist der Beamte zum Zwecke der... ...46 Rz 17 ff.; Altvater/Baden/Berg/Kröll/Noll/Seulen BPersVG, 9. Aufl. 2016, § 46 Rn. 11ff. ; zur Zulässigkeit reisebedingter Abwesenheit eines... ...2003, 309; OVG Koblenz NJW 1990, 788, 789 DVBl. 1990, 310 DÖD 1990, 72; VGH München Beschl. v. 11. 4. 2016 16a DC 14.360 juris . Dieser... ...juris m. Nachw.; VGH München Beschl. v. 11. 4. 2016 16a DC 14.360 juris. . Im Vergleich zu einem Pri- 16 abgedr. Fürst GKÖD ID225 GKÖD Bd. III: BesR... ...Lüneburg Urt. v. 11. 8. 2009 5 ME 94/09 juris; OVG Bautzen Beschl. v. 17. 9. 2010 2 B 168/10 juris; VGH München Beschl. v. 11. 4. 2016 16a DC... ...2013, 129; BVerwGE 155, 292, 296 NVwZ-RR 2016, 960 ZBR 2017, 263 IÖD 2016, 266 . Aus dem Anwendungsbereich von § 9 bleibt die übrige Arbeitszeit...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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§ 3a Besoldungskürzung
Kennzahl: GKÖD III K 0003a
Lieferung: 03/17
Dokumententyp: Kommentare
...Jahr 2015 BVerfGE 139, 64 ff. ZBR 2015, 250 NJW 2015, 1935; BVerfGE 140, 240 ZBR 2016, 89 NVwZ 2016, 223 hat das Bundesverfassungsgericht für...
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§ 13 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen
Kennzahl: GKÖD III K 0013
Lieferung: 05/19
Dokumententyp: Kommentare
...Ausgleichszulage angerechnet. Stünde dem Beamten beispielsweise vom 1. August 2016 bis 31. Oktober 2016 eine Stellenzulage in Höhe von 60 Euro zu, so wären für... ...Ausgleichszulage sind erfüllt ab 1. Juli 2016 eine Ausgleichszulage, deren Höhe und Abbauschritte mit dem Zeitpunkt des Wegfalls der Polizeizulage wie folgt... ...regelmäßigen Arbeitszeit erhält auf Grund eines Verwendungswechsels die Voraussetzungen für die Gewährung einer Ausgleichszulage sind erfüllt ab 1. Juli 2016... ...Versetzung nach § 28 Absatz 3 BBG Mit Wirkung vom 1. Oktober 2016 wird eine Ausgleichszulage in Höhe von 80 Euro festgesetzt. 13.4 Zu Absatz 4 13.4.1... .... 7. 2016 26 K 59.14 , abrufbar in: openJur 2016, 9060 Rn 37; Reich/Preißler, BBesG, 2014, § 13 Rn 3 . Die in Ziff. 13.1.3 Satz 1 geäußerte... ...besitzen. Das BVerwG führte Folgendes aus s. BVerwG, ZBR 2016, 420 : „Dem ergänzenden Zusatz, dass nur dienstliche Gründe, die nicht vom Beamten zu...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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